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Sa, 20:36 Uhr
16.04.2016
Kommunalpolitik

Nachtrag zum Kreisparteitag der SPD

Kyffhäuser-SPD wählte einen neuen Kreisvorstand, kn berichtete. Hier weitere Einzelheiten und Diskussionsbeiträge...


Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme gewählt. Seine Wahl erfolgte einstimmig. Die bisherigen drei stellvertretenden Vorsitzenden Dorothea Marx, Thomas Gehlhaar und Steffen Sauerbier wurden im Amt bestätigt.

Ebenfalls für die nächsten zwei Jahre wurden die Schatzmeisterin Simone Panse und der Schriftführer Steffen Lupprian gewählt. Der Kreisvorstand wird durch Antje Hochwind, Anne Bressem, Sabine Bräunicke, Matthias Strejc, René Hartnauer, Andreas Langethal-Heerlein, Bastian Volkmann und Jörg Esser sowie Klaus Mehle als Beisitzer komplettiert.

Foto: SPD Kyffhäuserkreis

Nachtrag zum Kreisparteitag der SPD (Foto: SPD Kyffhäuserkreis)
Für den Landesparteirat wählte der Kreisparteitag Thomas Gehlhaar als ordentliches Mitglied. Zum Stellvertreter wurde Wilhelm Schreier gewählt.

Ebenfalls wurden die Delegierten der Kyffhäuser-SPD für die Landesparteitage gewählt.

Kritische Stimmen gab es in der Diskussion.

So äußerte sich Dieter Strödter zu zwei Punkten kritisch. Er richtete den Vorwurf gegen den Kreisvorstand der SPD und die damalige Vorsitzende Cornelia Kraffzick, weil sie Angriffe auf die Landrätin Antje Hochwind unkommentiert zugelassen hatten, als sie damals die Koalition mit der CDU beendet hatte.
Strödter äußerte sein Missverständnis aber auch, dass Cornelia Kraffzick als 1. Beigeordnete der Stadt Sondershausen mit Hilfe von Genossinnen und Genossen der SPD aus dem Amt gewählt wurden. In den Augen von Strödter hatte Kraffzick gerade auf dem Gebiet der Kultur Jahre lang eine sehr gute Arbeit gemacht.

Reiner Heuchel kritisierte, dass die Gebietsreform in den bisherigen Äußerungen beim Parteitag keine Rolle spielte.
Marx dazu: Jetzt gibt es erst mal ein Vorschaltgesetz, das die freiwilligen Zusammenschlüsse fördern soll. Die Gebietsreform sei kein Thema, wo uns die Bevölkerung zujubeln wird. Sie sagte aber auch, mit der Kreisreform werden wir keine regionalen Identitäten abschaffen. Hier sind noch viele Diskussionen notwendig.

Steffen Sauerbier wies den Vorwurf von Dieter Strödter zurück. Wir haben damals als Vorstand der SPD mit der Linke vor der Stichwahl diskutiert. Wir haben Hochwind immer unterstützt. Zur Gebietsrefom sagte Sauerbier, uns fressen als Kommune die Personalkosten auf. Hier muss etwas passieren.

Jörg Esser warf ein, der Mitgliederschwund in der SPD Thüringen sei besorgniserregend. Bastian Volkmann (Jusos): Wir wollen frischen Wind in die Kreisparteiarbeit bringen.
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