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Mi, 15:47 Uhr
15.03.2017
Bundespolitiker äußern sich

Neues aus Berlin (18)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: "Förderprogramme verstetigt“. Lemme: „Förderprogramme verstetigt - Eckwerte sind gutes Signal für Thüringen“

In Berlin sind heute die Eckwerte für den Haushalt 2018 vom Kabinett verabschiedet worden. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme freut sich über positive Weichenstellungen für die nächsten Jahre.

„Der Kabinettbeschluss zu den Eckwerten ist gewissermaßen ein Kompass. Zwar wird es aufgrund der anstehenden Wahlen dieses Jahr kein vollständiges Haushaltsverfahren mehr geben, aber die Beschlüsse sind richtungsweisend für die nächste Regierung. In meinem Zuständigkeitsbereich konnten wir viele Titel trotz Sparbemühungen verstetigen und das ist ein sehr guter Erfolg!

Besonders freue ich mich, dass in meinem Einzelplan, dem Haushalt des Bau- und Umweltministeriums, viele Förderprogramme festgeschrieben werden konnten Wie zum Beispiel das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ oder die Programme zur biologischen Vielfalt. In den vergangenen Jahren habe ich darüber viel Geld nach Thüringen holen können. Allein im Bereich der Städtebauförderung kamen so in 3 Jahren über 16 Millionen Euro zusammen. Darüber hinaus sind auch wichtige Zuschussprogramme für Privatpersonen bis 2021 gesichert, wie zum Beispiel das KfW-Programm zur Förderung von altersgerechtem Umbau. Hier habe ich mich außerdem dafür eingesetzt, dass das Programm auf nunmehr 75 Millionen Euro aufgestockt worden ist.

Wenn ich meine Arbeit im Bundestag nach der kommenden Bundestagswahl fortsetzen kann, stehen mit den für die kommenden Jahre ausgeweiteten Finanzmitteln im Bereich des Städtebaus und des Umweltschutz die Chancen gut, dass dann wieder in nennenswertem Umfang Fördermittel nach Thüringen kommen. Mit den heute beschlossenen Eckwerten sind jedenfalls die Voraussetzungen geschaffen“, resümiert Lemme.

Wahlkreisbüro Seffen-Claudio Lemme
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