Die Frage stellt sich nach der Sitzung des Stadtrats von Sondershausen am letzten Donnerstag. Hier könnte ein ein Präzedenzfall geschaffen werden. Um was es geht, erfahren Sie hier…

Am Donnerstag hatte der Stadtrat von Sondershausen den Haushalt für 2017 mehrheitlich bestätigt, aber mit Auflagen. In einer der Auflagen ging es auch um die Bereitstellung der Mittel für das „JUST“ des Kreisjugendrings. Es geht um 50.000 Euro Anteil der Stadt Sondershausen an der Finanzierung

Hintergrund beim Just, und nicht nur dort ist, dass seit vielen Jahren die Finanzierung so läuft, rund 60 Prozent der Mittel kommen vom Kreis und rund 40 Prozent der Mittel von der Stadt. Bisher lief das auch problemlos.

Bis, ja bis die Rechnungsprüfung den Haushalt der letzten Jahre der Stadt Sondershausen und die Ausgaben für das JUST durch die Stadt Sondershausen bemängelte, kn berichtete schon aus einer früheren Stadtratssitzung. Dazu kommt, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Volkssolidarität (VS), Tobias Schneegans, dass es keinen offiziellen Vertrag mehr zwischen Landkreis und der Stadt Sondershausen über die Finanzierung gibt.

Die Forderung der VS, die Mittel für das JUST müssen mit einem Sperrvermerk versehen werden und dürfen erst ausgezahlt werden, wenn die Stadt Sondershausen mit dem Kreis die Nachverhandlung geführt hat!.

Über diese Forderung entspann sich eine heftige Diskussion. Sabine Bräunicke, Vorsitzende der Fraktion SPD/Grüne verwies darauf, dass alle Gemeinden bei ähnlichen Häusern die Finanzierung 60;40 (Kreis /Stadt) machen.
Andreas Gothe (SPD): Dann ist das JUST nicht mehr arbeitsfähig.

Sven Schubert (VS): Der Stadtjugendring und der Kreisjugendring machen eine ganz wichtige und sehr gute und notwendige Arbeit. Es geht hier nicht darum, diese Arbeit zu verhindern, aber eine Kommune die in der Konsolidierung sich befindet, kann Beanstandungen durch die Rechnungsprüfung einfach vom Tisch wischen. Finanzierung der Jugend- und Sozialarbeit ist nun mal Kreissache, so Schubert.

Bevor für 2018 ein neuer gültiger Vertrag mit dem Just ausgehandelt ist, wurde ein Kompromiss gefunden. Der Bürgermeister nimmt umgehend die Verhandlungen mit dem Kreis über die Finanzierung des JUST auf. Es wird für 2017 nicht gesamte Summe für das JUST zur Verfügung gestellt, sondern es wird monatlich ein Zwölftel der vorgesehen Summe ausgezahlt, bis eine Entscheidung gefällt ist.

Dieser Kompromiss mit dem Sperrvermerk zum Zwölften wurde zur Abstimmung gestellt und bei einer Stimmenthaltung und drei Gegenstimmen angenommen, so dass das Ja zum Haushalt durch die Volkssolidarität nichts mehr im Wege stand.

Die Finanzierung des JUST könnte zu einem Präzedenzfall im gesamten Kyffhäuserkreis werden. Man darf gespannt sein, wie die Verhandlungen mit dem Kreis ausgehen.

Aber die Diskussion um diesen Sperrvermerk war nicht die einzige Hürde auf dem Weg zum bestätigten Haushalt. Über die weiteren Hürden wird kn in einem gesonderten Bericht informieren.