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Sa, 12:07 Uhr
15.04.2017
Präsident zur Halbzeit der Wahlperiode

Carius: Parlament ist Zentrum der Demokratie

Das Parlament ist das Zentrum der Demokratie. Es muss ein lebendiger Ort des Zusammenkommens, des Debattierens, des Entscheidens und des Gedenkens sein. Diesem Anspruch wird der Thüringer Landtag auch in seiner sechsten Wahlperiode nach Ansicht seines Präsidenten gerecht...


"Mit 80 Plenarsitzungen hat das Parlament weit öfter getagt als zur Halbzeit der dritten, vierten oder fünften Wahlperiode. In keiner vorhergehenden Legislatur hatte die Landtagsverwaltung für das Parlament zur Halbzeit mehr Vorlagen erstellt. Die hohe Anzahl von 71 Ordnungsrufen ist jedoch ein trauriger Rekord. Das sind mehr als doppelt so viele Ordnungsrufe wie zur Halbzeit der letzten Legislatur und fast so viele wie zur Halbzeit der ersten, zweiten und dritten Wahlperiode zusammen“, sagte Landtagspräsident Christian Carius.

Am 14. Oktober 2014 trat der Thüringer Landtag in seiner sechsten Wahlperiode erstmals zusammen. Seitdem sind 30 Monate vergangen, womit die Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode verstrichen ist. Im Detail weist die Parlaments-Statistik folgende Zahlen aus:

Grafik (Foto: Thüringer Landtag)

Die zehn Fachausschüsse des Landtags kamen zu insgesamt 340 Sitzungen zusammen. Die drei Untersuchungsausschüsse tagten insgesamt 53 mal. Der Landtag hat zudem die Einsetzung einer Enquetekommission zum Thema „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" beschlossen.

Zur Halbzeitbilanz kann der Landtag auf folgende Veranstaltungen und Ereignisse zurückblicken, die in den letzten 30 Monaten im parlamentarischen Raum stattgefunden haben: So fand am 27. Januar 2015 im Thüringer Landtag ein Festakt aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz statt. Pavel Kohn, Überlebender der Konzentrationslager Theresienstadt, Auschwitz und Buchenwald, hielt die Gedenkrede.

Am 19. März 2015 erinnerte der Thüringer Landtag in einer Veranstaltung an den historisch bedeutsamen Besuch des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt in Erfurt am 19. März 1970 als auch an die erste freie Volkskammerwahl am 18. März 1990.

In einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe erinnerte der Landtag an 200 Jahre Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach (2015), 200 Jahre Verfassung (2016) und 200 Jahre Landtag (2017). Die Verfassung von 1816 gewährte erstmals in der deutschen Geschichte die vollständige Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Der 1817 auf Grund dieser Verfassung gewählte Landtag war die erste frei gewählte Volksvertretung in Deutschland.

Am 25. Oktober 2015 fand im Deutschen Nationaltheater ein Festakt anlässlich des 25. Jahrestages der Gründung des Freistaats Thüringen und der Konstituierung des Landtags sowie des 22. Jahrestages der Verabschiedung der Thüringer Verfassung statt.

Am 17. November 2015 beschäftigte sich das Symposium „Parlament im Wandel“ im Plenarsaal des Thüringer Landtags u.a. mit den Ergebnissen einer repräsentativen Umfrage zur Wahrnehmung des Thüringer Landtags in der Öffentlichkeit.

Am 17. Juni 2016 gedachte der Thüringer Landtag erstmals in einer offiziellen Gedenkveranstaltung der Opfer der Niederschlagung des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953.

Das Achava-Kulturfestival war am 3. September 2016 zu Gast im Thüringer Landtag. Erstmals war der Landtag damit Partner und Veranstaltungsort der von dem Achava-Verein initiierten Aktion. „Shuk Achava“ ist hebräisch und bedeutet Markt der Brüderlichkeit. Es beschreibt das Konzept, den Dialog zwischen den Kulturen und vor allem zwischen den Religionen zu führen.

Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Landtag im Dialog“ wurden neue Akzente gesetzt. Jede der Veranstaltungen hat ein Rahmenthema, zu dem die Fachpolitiker der Landtagsfraktionen mit den Bürgern in Dialog treten. „Das Gespräch mit den Bürgern vor Ort, über Parteigrenzen hinweg, zu aktuellen Themen der Landespolitik – das schafft ‚Landtag im Dialog‘. Das neue Konzept hat sich bewährt.“, sagte Landtagspräsident Carius rückblickend. „Landtag im Dialog“ gastierte bereits in Gera, Erfurt und Heiligenstadt. Die nächste Veranstaltung findet am 27. April 2017 in Oberhof zum Thema Sportpolitik statt.

Ein Novum zum Jahresauftakt 2017 war der Bürgerempfang, zu dem Landtagspräsident Carius in den Thüringer Landtag einlud. Der Einladung folgten über 500 Gäste. Die Festrede hielt Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Unter dem Motto „Menschen 2016“ wurden im Landtag Thüringerinnen und Thüringer geehrt, die im vergangenen Jahr für ihre besonderen Leistungen ausgezeichnet worden sind. Auch hier zeigte sich: der Thüringer Landtag ist ein Besuchermagnet. Schon im vergangenen Jahr stieg die Besucherzahl im Landtag um mehr als 4.300 auf den Rekordwert von 19.416. Der Landtag etabliert sich als Ort der Begegnung für die Thüringerinnen und Thüringer.
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