Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: "Pflegekräfte“. Lemme: „Patienten und Pflegekräfte können aufatmen: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen!“...

Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung.

Die Mindestpersonalstandards für Kliniken sollen kommen – einen entsprechenden Beschluss hat das Bundeskabinett am 05. April gefasst. Noch vor Ende der Sommerpause soll die entsprechende gesetzliche Grundlage realisiert sein.

Dazu Lemme: „Seit langem hat sich die SPD für verbindliche Mindestpersonalstandards eingesetzt. Und zwar nicht ohne Grund: Es ist wissenschaftlich belegt, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen guter Qualität in der Krankenhausversorgung und der Anzahl von Pflegepersonal gibt. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass hier nun das Ziel in Sichtweite gerät – damit sorgen wir für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken!“


Als Grundlage für die geplante Umsetzung sollen die Ergebnisse der Expertinnen- und Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ dienen. Als erster Schritt sollen nun der Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft zunächst für besonders pflegesensitive Bereiche konkrete Personaluntergrenzen verbindlich zu vereinbaren.

„Damit gehen wir einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung“, so Lemme weiter. „Wichtig ist nun, dass es nicht einfach zu einer Umverteilung des Personals innerhalb der Kliniken kommt, sondern zu Mehrbeschäftigung. Außerdem müssen Sanktionen erarbeitet werden, für Fälle in denen Personaluntergrenzen nicht eingehalten werden. Langfristig müssen wir zu generellen Personalbemessungsstands kommen – das ist das Ziel!“

Wahlkreisbüro Seffen-Claudio Lemme