nnz-tv Eichsfelder Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung neue nordäuser zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Di, 14:19 Uhr
13.06.2017
Kommunalpolitiker äußern sich

Linke des Kreises beriet

Über die Beratung des Kreisvorstandes der LINKEN am 12. Juni 2017 in Bad Frankenhausen erreichte kn diese Meldung...

Der Kreisvorstand beschäftigte sich auf seiner Beratung mit der weiteren Vorbereitung der Bundestagswahlen im September dieses Jahres. Dabei stand die Auswertung des Bundesparteitages vom vergangenen Wochenende in Hannover im Zentrum. Nach gründlicher, sachlicher Diskussion wurde das Wahlprogramm beschlossen, das auch die Zustimmung der Delegierten des Kreisverbandes fand.

Schwerpunkte des Wahlprogramms wie die Anhebung des Mindestlohnes auf 12 , eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050 statt Hartz IV, die Anhebung des Rentenniveaus auf 53 % und die sofortige Ost-West-Angleichung der Renten, eine wirksame Vermögenssteuer, Investitionsprogramme u.a. für sozialen Wohnungsbau, Bildungseinrichtungen und Kliniken wird der Kreisverband in Informationsveranstaltungen und Infoständen erläutern. Kampfeinsätze der Bundeswehr lehnt die Partei ab.

Entgegen vieler Spekulationen hat der Parteitag die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung auf Bundesebene nicht ausgeschlossen. Jede Partei muss jedoch zuvor um ihr bestmögliches Wahlergebnis ringen. In der Diskussion im Kreisvorstand wurde hervorgehoben, dass das aktuelle Wahlprogramm viel differenzierter als in der Vergangenheit die Fragen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger aus linker Sicht aufnimmt.

Der Kreisvorstand befasste sich anschließend mit der weiteren konkreten Vorbereitung des Wahlkampfes.
In Auswertung des Jahresempfangs des Kreisverbandes wurde die hohe Teilnehmerzahl von Vereinen, Verbänden, Vertreterinnen und Vertretern der anderen demokratischen Parteien, Bürgermeistern und jungen Leuten hervorgehoben, die sehr interessiert die Ansprache der Fraktionsvorsitzenden der linken Bundestagsfraktion und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahlen Sarah Wagenknecht verfolgt haben.

Dr. Volker Steinke
Pressesprecher des Kreisverbandes der LINKEN
← zum Nachrichtenüberblick
→ Druckversion

Kommentare

Bisher gibt es keine Kommentare.
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.