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Do, 21:20 Uhr
15.06.2017
Neues aus Sondershausen

Stadträte schmettern Gewerbesteuererhöhung ab

Im Stadtrat von Sondershausen ging es eigentlich um den Haushaltsplan 2017, aber mit einer Tischvorlage sollte es noch eine Steuererhöhung geben...

Hintergrund der ganzen Geschichte: Im Hauptausschuss hatten die Fraktionen bereits angekündigt, sie werden die von der Kommunalverwaltung geforderte Steuererhöhung nicht genehmigen. Die Kommunalverwaltung hatte die Steuererhöhung gefordert, die auch im Bescheid einer Bedarfszuweisung stand.

Auf Grund dieser Aussage, war die Stadt Sondershausen zur Kommunalaufsicht "zitiert" worden. Zwar hatte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) dort informiert, man werden die Gewerbesteuer im Jahre 2018 auf 395 Prozent erhöhen (bisher 383 Prozent). Im Konsolidierungsplan seien dann für 2020 die von der Kommunalverwaltung geforderten
- Gewerbesteuer 435 Prozent
- Grundsteuer A 328 Prozent
- Grundsteuer B 439 Prozent enthalten.

Die Kommunalauffsicht beharrte aber, dass der oben genannte "Thüringenschnitt" sofort angewendet wird.

In einer Beschlussvorlage legte Kreyer heute den Stadträten diese Zahlen vor.

Es war allein die Stimme des Bürgermeisters, die ein Ja gab (musste er ja als Einreicher). Bei nur einer Stimmenthaltung war die Steuererhöhung klar zurück gewiesen.

In der Diskussion war man sich einig: Alle Fraktion lehnten die geplanten Steuererhöhungen ab, egal, ob Hartmut Thiele von der CDU-Fraktion, als auch Tobias Schneegans (VS) oder Sigrid Rößner für die Fraktion die Linke.
Sabine Bräunicke (SPD) erinnerte, bei nicht Erhöhung droht die Rückzahlung der Bedarfszuweisung. Sie enthielt sich der Stimme.

Spannend wird sein, wie sich das Landesverwaltungsamt positionieren wird. Es droht in der Tat die Rückzahlung von wohl 2,5 Millionen Euro.

Aber vielleicht hat die Stadt gute Karten, denn die Jahresrechnung von 2016 ergab ein plus von 787.963,51 Euro.
Die Verschuldung von 236,53 Euro pro Einwohner liegt weit unter dem Landesschnitt.
Das Plus erkärt Kreyer unteranderem mit dem Wirken des Konsolidierungsporgramms.
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