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Fr, 08:18 Uhr
16.06.2017
Neues aus Sondershausen

Haushaltsplan 2017 für Sondershausen

Im Stadtrat von Sondershausen ging es gestern um den Haushaltsplan und den Finanzplan für das Jahr 2017...

Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss bei zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen gemäß §§ 55 und 57 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Sondershausen.

Festgesetzt werden
im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme 31.742.600 Euro
in der Ausgabe 31.742.600 Euro

und im Vermögenshaushalt
in der Einnahme 3.616.690 Euro
in der Ausgabe 3.616.690 Euro
Gleichzeitig wird der Beschluss- Nr.: SR 222-21/2017 der Stadtratssitzung vom 16. März 2017 aufgehoben.
Grund für den Neubeschluss ist das mündliche Signal der Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises, dass Sie auf Grund der Zahlen im Finanzplan die anlässlich der Sitzung am 16. März 2017 beschlossene Haushaltssatzung nicht wie vorgelegt würdigen wird.

In den Haushaltsplan wurde weitere Dinge eingearbeitet:

- Weil der Göldner auf Grund veränderter Fördermittel schneller gebaut werden muss, statt in fünf jetzt in drei Jahresscheiben, müssen auch die Mittel anders verteilt werden.

- Auf Grund der Steuerschätzung wird man mit mehr Steuereinnahmen rechnen können. Die wurden in den Haushaltsplan eingerechnet.

Im Haushaltsplan sind diese Steuerzahlen eingearbeitet:
- Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag 383 Prozent
- Grundsteuer A für land- und Forstwirtschaftsbetriebe 295 Prozent
- Grundsteuer B für Grundstücke 402 Prozent.

Die Erhöhung der Steuern war ja vom Stadtrat mehrheitlich klar abgelehnt worden.

Größere Diskussionen gab es nicht. Gerhard Axt (Nubi) kritisierte, dass im Haushaltsplan zu hohe Zahlungen für die Thüringer Landesmusikakademie Sondershausen und und das Loh-Orchester drin sein.

Der zugehörige Finanzplan 2017 wurde mit drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen bestätigt.
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