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Sa, 08:38 Uhr
17.06.2017
Neues aus Sondershausen

Vor Vergrößerung wird gewarnt

Im Stadtrat von Sondershausen warnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) vor vorschnellen Vergrößerungen der Stadt Sondershausen durch Eingemeindungen...

Nach Informationen vom Thüringer Städte und Gemeindebund, so Kreyer, soll es wohl auch künftig keinen Ausgleich beim Kommunalenfinanzausgleich (KFA) für "Flächengemeinden" geben. Es soll weiter bei den Bedarfszuweisungen nur an Hand der Einwohnerzahlen kommen. Wie bisher wird es für flächenmäßig große Kommunen mit vergleichsweiser geringer geringer Einwohnerzahl, wie Sondershausen, keinen gesonderten Ausgleich geben. Angeblich wäre das zu selten.
Sondershausen muss jetzt zum Beispiel mit seinen jetzigen Ortsteilen bereits zahlreiche Feuerwehren vorhalten, was den Haushalt stärker belastet, als in kompakteren Gemeinden.

Deshalb warnte Kreyer, bei Fusionen muss mit viel Augenmaß vorgegangen werden.

Vorläufig ist auch die Fusion der Städte Ebeleben und Sondershausen vom Tisch. Mit der Kassierung des Vorschaltgesetzes zur Gemeinde- und Gebietsreform gibt es für beide Kommunen vorerst keinen Druck die Fusion voranzutreiben.

Und in der Tat, wegen einer einmaligen "Hochzeitsprämie" durch den Freistaat muss man sich nicht unbedingt zusammenschließen, um einen regelrechten "Flächenstaat" zu gründen.
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