Die Fraktion Die Linke der Stadt Artern hat einen Beschlussantrag in die Stadtratssitzung von Artern eingebracht, sich dem Landkreis Sömmerda anzuschließen. Jetzt liegt kn die Begründung vor…

Der Beschlussvorschlag der Stadtratsfraktion Die Linke Artern für Montag:
Der Stadtrat der Stadt Artern spricht sich für ein Loslösen der Stadt Artern aus dem Kyffhäuserkreis und einen Anschluss an den Landkreis Sömmerda aus. Im Zuge der Umsetzbarkeit beauftragt der Stadtrat zudem die Bürgermeisterin Gespräche mit den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen der VG Mittelzentrum Artern, der VG An der Schmücke, der Stadt Wiehe und der Stadt Roßleben zu führen und dort für dieses Vorhaben einzutreten.


Begründung:
Der Kyffhäuserkreis soll nach den Plänen des Innenministeriums mit dem Landkreis Nordhausen zu einem Kreis fusionieren. Im neuen Kreis würden 133.000 Menschen leben.
Das Gutachten, dass der Gebietsreform in Thüringen zugrunde liegt, spricht sich nur für ein Zusammengehen von Weimar, Weimarer Land und dem LK Sömmerda aus. Weimar kreisfrei zu lassen sieht diese 9 +2 Variante nicht vor (Die Grenze für kreisfreie Städte liegt im Vorschaltgesetz bei 100.000 Einwohnern).

Der Landkreis Sömmerda kommt zusammen mit dem Weimarer Land auf etwa 127.000 Einwohner. Damit entsteht ein Kreis, der den Vorgaben der Gebietsreform (130.000 Einwohner/Kreis im Jahre 2035) nicht entspricht. Der Gutachter, Prof. Dr. Jörg Bogumil, betont aber genau das: „Wichtigstes Kriterium bei der Neuordnung der Kreise ist die Orientierung an Einwohnerzahlen von mindestens 130.000 und höchstens 250.000 Einwohnern (bezogen auf das Jahr 2035).

Die Lösung des Planes 8 + 2 (KYF, NDH, SÖM) wird im Gutachten favorisiert. Es würde ein Kreis mit 192.243 Einwohnern entstehen und damit, mit Blick auf den demografischen Wandel, ein längerfristig tragbares Konstrukt. Der Autor Prof. Bogumil favorisierte die Lösung 8 + 2 noch unter einem anderen Aspekt: „Der Vorteil wäre hier, dass es zu einem besseren Ausgleich durch die Zusammenlegung der beiden besser aufgestellten Gebietseinheiten (Weimarer Land, Weimar) mit dem Kreis Sömmerda kommt als in dem Modell 8+2. Zudem befinden sich Sömmerda, Weimar und der Landkreis Weimarer Land in der gleichen Planungsregion. Die Pendlerverpflechtungen sprechen aber stärker für die Lösung im 8+2 Modell.

Die Pendlerverpflechtungen sind Ausdruck der besonderen Verknüpfung der Region Altern,
Heldrungen, Roßleben und Wiehe (im weitere Ostkreis genannt) und dem Landkreis Sömmerda.

Mit Weißenfels, Kölleda und der Kreisstadt Sömmerda sind wirtschaftsstarke Gemeinden im Kreis Sömmerda zu finden, in denen auch viele Arternerinnen und Arterner arbeiten. Dazu kommen noch gewerbesteuerstarke Städte und Gemeinden aus dem Weimarer Land (z.B. Apolda, Blankenhain).

Die Früchte dieser Arbeit in Form der Gewerbesteuer kommt dem Landkreis zugute. Davon sollten wir auch profitieren. Auch das Gutachten stellt es heraus: „Der Entwicklungskorridor entlang der A 71 weist insbesondere im Abschnitt Sömmerda - Erfurt - Arnstadt- Ilmenau eine hohe Entwicklungsdynamik auf. Neben der hochwertigen Verkehrsinfrastruktur, bereits vorhandenen bzw. in Entwicklung befindlichen Gewerbe- und Industrie(groß)flächen [und] der relativ dichten Folge höherstufiger zentraler Orte.

Wir sollten in ein Kreisgefüge eintreten, dass sich des Potentials des Entwicklungskorridors A71 weiter annimmt. Es gilt zu befürchten, dass sich der neue Kreis aus Nordhausen + Kyffhäuserkreis zukünftig noch stärker auf touristische Aspekte konzentrieren wird.

In diesem Gebilde werden wir weiterhin das Loh-Orchester, zukünftig auch noch das Theater Nordhausen und touristische Prestigeprojekte, wie den geplanten Geolift, über unsere Kreisumlage mitfinanzieren.

Artern wäre im Anschluss an den LK Sömmerda + Weimarer Land die 5. größte Stadt im Kreis
(Gebietsreform nicht eingerechnet, weiteres Potential). Im Kreis LK Nordhausen + Kyffhäuserkreis würde Artern nach Einwohnern ebenfalls an der 5. Stelle stehen. Allerdings ergibt sich durch die Einwohnerstärke Nordhausens und Sondershausen ungünstige Konstellationen im zukünftigen Kreistag.

Die Kreisumlage im LK Nordhausen beträgt 336 Euro (292 Euro Kreisumlage + 44 Euro Schulumlage) pro Einwohner. Im Kyffhäuserkreis sind es 315. Im LK Sömmerda nur 279 Euro(252 Euro Kreisumlage + 27 Euro Schulumlage), Weimarer Land 292 Euro.

Die Steuereinahmekraft pro Einwohner beträgt im LK Nordhausen 565 Euro/Einwohner, Kyffhäuserkreis 491 Euro. Im Sömmerda liegt sie bei 652 Euro, im Weimarer Land bei 666 Euro.

Auch Schaukarten über getätigte Sachinvestitionen in den einzelnen Landkreisen sprechen für einen Anschluss Richtung Sömmerda (Euro/Einwohner aus 2014: Nordhausen: 225, Kyffhäuserkreis 248, Sömmerda 258, Weimarer Land 324). Es gibt noch weitere Zahlen, die die höhere Wirtschaftlichkeit der Landkreise Sömmerda und Weimarer Land untermauern.

Als letzten Aspekt möchten wir auf die gute Anbindung an Sömmerda per A71 und Bahn verweisen. Der Vorschlag des Innenministeriums ist nicht sakrosankt und es wird Zeit den Fehler zu korrigieren die Stadt Artern in den Kyffhäuserkreis zu integrieren. Es gab schon vor über 20 Jahren einen Kreistagsbeschluss des LK Artern sich Sömmerda anzuschließen.

Wirtschaftliche, geografische und machtpolitische Verhältnisse sprechen gegen eine gute Stellung der Stadt Altern, sowie des gesamten Ostkreises, im neuen Kreis Nordhausen/Kyffhäuserkreis.