Die Wirtschaftssanktionen der EU gegenüber Russland jähren sich am 1. August 2017 zum dritten Mal. Sie haben die ohnehin strauchelnde russische Wirtschaft stark getroffen. Aber auch die Thüringer Wirtschaft spürte die Konsequenzen...


„Von 2013 bis 2016 sanken die Exporte nach Russland um 43 Prozent“, berichtet Professor Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt. Ein weiterer Grund für diese Rückgänge seien neben Ölpreisverfall und EU-Sanktionen auch die Gegenmaßnahmen Russlands.

Diese würden ein Verbot nahezu aller Agrarexporte nach Russland beinhalten und zunächst bis Ende 2018 gelten. „Doch nicht nur die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen unterliegen Beschränkungen. Mit dem fast einstimmigen Abstimmungsergebnis im US-Repräsentantenhaus vom Dienstag dieser Woche dürften auch die amerikanisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen weiter abkühlen – möglicherweise auch mit Konsequenzen für Unternehmen in Deutschland und Europa“, warnt der IHK-Chef.

US-Senat und Repräsentantenhaus haben sich auf eine Ausweitung der Sanktionen gegen Russland geeinigt. Noch steht das Votum des US-Senats hierzu aus. Auch Präsident Donald Trump könnte das Gesetz mit seinem Veto theoretisch noch stoppen. Wahrscheinlich ist das aber nicht.

Aus deutscher und europäischer Sicht birgt das Gesetz durchaus Gefahren, da die US-Maßnahmen ebenfalls ausländische, also auch deutsche Geschäftspartner russischer Unternehmen treffen könnten.

„Vielen Thüringer Unternehmen ist es gelungen, ihre Geschäftsbeziehungen in Russland auch nach 2014 aufrechtzuerhalten“, so Grusser. Noch immer würden 455 Firmen aus dem Freistaat stabile Wirtschaftskontakte in das größte Land der Erde pflegen. „Zwar benennen die Unternehmen weiterhin die mitunter intransparenten Anforderungen für die Produktion vor Ort, wie die bestehenden Lokalisierungsanforderungen als Hemmschuh.

Nach Aussage der Weltbank wurden aber gleichzeitig Fortschritte bei der Umsetzung notwendiger Reformen in Russland erzielt. Dazu zählen insbesondere die kürzeren Anmeldeverfahren für Gewerbe sowie eine einfachere Registrierung von Eigentumsrechten“, sagt der IHK-Hauptgeschäftsführer. Ungeachtet der schwierigen politischen Konstellation sollten der Dialog und die wirtschaftlichen Beziehungen fortgesetzt werden.