In der Sitzung des Kreistags des Kyffhäuserkreises ging es vor wenigen Minuten in der Abstimmung um die Frage, soll Torsten Blümel (Die Linke) weiter der 2. ehrenamtliche Beigeordneter der Landrätin bleiben?

In namentlicher Abstimmung wurde diese Entscheidung gefällt. Ein Antrag der CDU-Fraktion auf Abberufung von Torsten Blümel, zusammen mit Reiner Scheerschmidt (VIBT) in den Kreistag eingebracht, erreichte nur 15 Ja-Stimmen bei notwendigen 21 Stimmen, die es hätten sein müssen.

Gegen den Antrag stimmten 18 der insgesamt 35 anwesenden Kreistagsmitglieder. Überraschungen blieben aus, denn es wurde bis auf zwei Ausnahmen immer entsprechend der Fraktionszugehörigkeit gestimmt.

Ausnahmen waren Karl-Josef Ringleb bei der CDU, er enthielt sich der Stimme, genau wie Bernd Reiber bei der SPD, der sich ebenfalls der Stimme enthielt.

Notwendig für die Abberufung war ein "qualifizierte" Mehrheit nach Kommunalordnung, es musste eine Mehrheit aller Kreistagsmitglieder sein (41), deshalb hätten es 21 Ja-Stimmen zur Abwahl sein müssen.

Damit bleibt Torsten Blümel weiter 2. ehrenamtlicher Beigeordneter der Landrätin.
Torsten Blümel selbst fehlte wegen Erkrankung.

Vorher gab es noch "Scharmützel" in der Geschäftsordnung. Jens Krautwurst von der CDU-Fraktion beantragte für die Abstimmung eine geheime Wahl die mit 17 Ja-Stimmen zu 18 Nein-Stimmen abgelehnt wurde.

Matthias Strejc von der SPD Fraktion hatte da mit seinen beiden Anträgen mehr Erfolg. Sein Antrag Redezeit von maximal 5 Minuten und nur eine möglich Redezeit pro Kreistagsmitglied kam mit 20 zu 15 Stimmen durch.
Auch sein zweiter Antrag, eine namentliche Abstimmung durchzuführen, wurde bei zwei Enthaltungen befürwortet.

So lautete der Beschlussvorschlag der CDU/VIBT

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt, den 2. Beigeordneten der Landrätin des Kyffhäuserkreises, Herrn Torsten Blümel, aus wichtigem Grund von seiner Funktion als 2. Beigeordneten des Landkreises entsprechend § 110 (3) der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) abzuberufen.


Hier ging es um die Abstimmung zur Geschäftsordnung.

Über die fünf Diskussionsreden von Reiner Scheerschmidt, Jens Krautwurst, Bernd Koenen (Die Linke), Matthias Strejc und Landrätin Antje Hochwind wird kn noch ausführlich berichten.