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Mo, 14:15 Uhr
27.11.2017
Kommunalpolitiker äußern sich

sicher leben, besser leben in Sondershausen

Bürgermeister-Kandidatin zum Kernthema Sicherheit. Dazu erreichte kn vom SPD-Kreisverband Kyffhäuser dies Meldung...

Es ist die Aufgabe der Stadt, für die Sicherheit ihrer Einwohner zu sorgen. Gefahren müssen frühzeitig erkannt, Verbrechen bekämpft, Straftaten konsequent aufgeklärt und verfolgt werden. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Sicherheitsapparat.

Ich begrüße die Kooperation zwischen Ausländerbehörde, Polizei und Ordnungsamt, fordere aber gleichermaßen von unseren Behörden, dabei eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten. Körperverletzungen, Vandalismus, Diebstähle und Wohnungseinbrüche beeinträchtigen die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Einwohner unserer Stadt.

Deshalb fordere ich, dass konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen Gewalt vorgegangen wird. Dafür sind die gesetzlichen Grundlagen geschaffen worden. Jetzt kommt es auf die konsequente Umsetzung der Gesetze an. Darüber hinaus plädiere ich dafür, mehr Polizistinnen und Polizisten sichtbar auf unseren Straßen einzusetzen. Für eine bessere und schnellere Aufklärung sogenannter Alltagskriminalität wie Wohnungseinbrüche und Diebstahl brauchen wir mehr Ermittlerinnen und Ermittler.

Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger muss erhöht werden. Im Gespräch mit Freunden und Familie werden die jüngsten Geschehnisse in der Stadt thematisiert. Als Mutter von zwei kleinen Kindern kann ich die Bedenken sehr gut nachvollziehen. Sicherheit ist ein zentrales Bedürfnis aller Menschen. Daher setze ich mich für vertrauensbildende präventive sicherheitspolitische Maßnahmen ein. Das Sicherheitsgefühl der Einwohner unserer Stadt muss, nach den jüngsten Vorfällen, nachhaltig rehabilitiert werden.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitsdebatte wird doch an dieser Stelle sehr deutlich: Ausländerinnen und Ausländer, die schwere Straftaten begehen, sollen nach Verbüßung ihrer Strafe unverzüglich abgeschoben werden. Die Möglichkeit zur Abschiebung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer sind bereits erleichtert worden. Ich will aber vor allem einen konstruktiven Beitrag zu dieser Debatte leisten und verurteile ausländerfeindliche Äußerungen. Hier bleiben wir uns treu.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen seit über 150 Jahren für Toleranz und gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit. Deswegen sage ich, die Integrationsarbeit mit Schutzsuchenden muss bereits direkt zu Beginn ihrer Ankunft mit Sprachkursen, der Vermittlung unserer Werte und Extremismusprävention beginnen. Das große Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich für die Integration engagieren, erfüllt mich mit Stolz. Dieses ehrenamtliche Engagement unterstütze ich.

Anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber sollten noch schneller integriert werden. Verpflichtende und berufsqualifizierende Sprachkursangebote müssen ausgebaut werden, genauso wie Bildungs-, Ausbildungs- und Arbeitsangebote. Voraussetzung ist, dass diese Angebote auch wahrgenommen werden. Darüber hinaus muss verhindert werden, dass die erforderliche Integrationsarbeit für Flüchtlinge zulasten der Kommune geht. Unsere Stadt muss bei der Finanzierung dieser wichtigen Arbeit weiterhin unterstützt werden.

Kritisch bewerte ich allerdings ebenso, wenn der Bevölkerung vermittelt wird, sie sei nicht sicher. Eine derartige Aussage lässt das innere Gefüge unserer Stadtgesellschaft erodieren. In der Konsequenz führt dies zu höchster Verunsicherung. Von einem Sicherheitsapparat darf erwartet werden, dass den Bürgern durch aktives Handeln das Gefühl von Sicherheit gegeben wird und nicht genommen. Verunsicherung der Bevölkerung schadet nicht nur dem Image der Stadt, schreckt überdies Unternehmen ab, sich anzusiedeln, schreckt potentielle Rückkehrer ab und arbeitet massiv gegen den Zusammenhalt unserer Sondershäuser Gesellschaft. Die jüngste Aussage des Dienststellenleiters der Sondershäuser Polizei Herr Wachtel Sondershausen sei, trotz der jüngsten Vorfälle, so sicher wie schon lang nicht mehr, stimmt hoffnungsfroh. Erhöhtes Vertrauen stärkt das Vertrauen der Bürger in die Sicherheitsbehörden.

Meine Botschaft ist: Ich glaube an unsere Stadt an unsere gemeinsame Kraft an unseren Zusammenhalt an unsere Stärke.

SPD-Kreisverband Kyffhäuser
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Kommentare

27.11.2017, 15.06 Uhr
Frank1966 | Linksextremismus!
Gegen diesen kämpft die SPD also nicht.
Nach diesem ganzen politischen bla bla liebe SPD, möchte ich Ihnen mal sagen was die schon länger hier Lebenden fordern:
Und zwar die Einhaltung unseres Grundgesetzes, der Maastricht Verträge und des Vertrages von Lissabon, denn dann müssten wir uns nicht mit solchen Zustaänden befassen.
27.11.2017, 16.01 Uhr
Starlight | Und was wird für unsere Sicherheit gemacht???
.....anstatt kriminell gewordene Ausländer nach gleichem Recht zubestrafen, wie es bei Einheimischen gemacht wird, werden sogenannte Notinseln geschaffen, um die Deutschen zu schützen. Wie lächerlich ist das denn? Kann mir die SPD garantieren, dass ich ohne Übergriffe auf mich, abends durch die Innenstadt gehen kann??? Wohl kaum! Alles nur hohle Phrasen und wenn sie dann gewählt sind, wollen sie von nix mehr wissen.
27.11.2017, 16.11 Uhr
5020EF | So so...
Dann sollte Frau Bressem vielleicht mit der
(Polzei, Ordnungsamt... was ist aus den Mitarbeitern der Ausländerbehörde geworden?)
Streife mitlaufen um sich ein Bild zu machen; dabei kann sie dann auch gleich Straftäter und Opfer mit ihrem Mitgefühl trösten und um deren Stimmen bei der Bürgermeisterwahl werben.

Sicherheit der Sondershäuser ist nach meinem Empfinden nicht ihr Metier, sondern lediglich "Propaganda" für die Wahl der Bürgermeister/*in...

Gern lasse ich mich eines Besseren belehren und hoffe auf baldige Reaktionen aus dem Rathaus...
27.11.2017, 16.49 Uhr
Parsifal | "Die Geister, die ich rief!"
Nur zum besseren Verständnis für mich, sie schreiben:

"Es ist die Aufgabe der Stadt, für die Sicherheit ihrer Einwohner zu sorgen. Gefahren müssen frühzeitig erkannt, Verbrechen bekämpft, Straftaten konsequent aufgeklärt und verfolgt werden. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Sicherheitsapparat."

Damit verbreiten sie bewußt Lügen. Die innere Sicherheit ist Aufgabe der Innenministerien von Bund und Ländern. Kommunen und Landkreise haben hier nur unterstützende Funktion, da sie so gut wie keine hoheitlichen Mittel besitzen, hier regulierend einzugreifen.
Richtig wäre aber, dass die SPD mit ihrer Landrätin sehr wohl die Möglichkeit hätte, die vorhandenen Flüchtlinge besser auf den Landkreis zu verteilen und nicht den Hauptteil, vor allem alleinstehender junger Männer, hier in Sondershausen und seinen Ortsteilen unterzubringen. Nachdem man ja nun hinreichend festgestellt hat, dass man hier keinesfalls Herr der Lage ist. Wenn sie als Bürgermeisterkandidatin hier etwas beitragen wollen, wäre ein konstruktives Gespräch mit ihrer Parteifreundin Frau Hochwind durchaus ein Ansatz.
Leider hat ihnen ihre Partei speziell in SDH mit ihrem alles zu tolerierenden "Wir sind bunt" Gedöhns ein schweres Erbe hinterlassen, das täglich von der, manchmal auch brutalen Wirklichkeit, eingeholt wird. Manche Geister wird man so schnell nicht wieder los, sie entwickeln sich zu Plagegeistern!
Ansonsten sollten sie sich entscheiden, ob sie als Kreis SPD in der Wir-Form oder als BM-Kandidatin in der Ich-Form schreiben. Oder sind hier alle Beteiligten einer Meinung?
27.11.2017, 17.13 Uhr
Christiane Bressem | Gute Ansätze
Ich stimme Frau Bressem in Ihren Äußerungen zu, jeder der sich straffällig macht muss dafür auch bestraft werden, egal welcher Nationalität man angehört.
Ich kann es leider nicht verstehen warum man immer allem so pessimistisch gegenüber steht.
Alle rufen: „Die Stadt Sdh benötigt neuen Wind und Veränderung“, dann traut sich jemand diesen Posten zu und wenn sich diese Person positioniert und gute, nein sehr gute Argumente vor bringt, kommt wieder der Spruch: „Ach es ändert sich doch sowieso nichts...?!“
Für mich passt das alles nicht ganz zusammen, mag daran liegen das ich nicht mehr in SDH wohne, nein ich wohne in einer Stadt mit weit aus höheren Ausländeranteil als in SDH und ich fühle mich trotzdem sicher. Auch hier gab es Übergriffe und Anfeindungen von mehreren Gruppierungen.
Ich denke diese Sicherheit ist in SDH auch gegeben, durch mehr Präsenz von Polizei (ja ich weiß wie soll das gehen ohne mehr Personal, wird gleich wieder argumentiert) und gerechter Bestrafung wird es funktionieren und dies durch zu setzen braucht es eine gute überlegte Vorgehensweise und ich denke das Frau Bressem schon sehr gute Ansätze und Grundsteine dafür angebracht hat. Ebenso denke ich nicht das es leere Phrasen sind, klar geht es nicht alles von heut auf morgen, aber durch gemeinsames Vertrauen und zusammen Arbeiten bin ich guter Hoffnung dass die Sicherheit in SDH wieder gegeben ist.
27.11.2017, 19.26 Uhr
tannhäuser | Sicherheitspolitisches Statement?
Oder doch eher Büttenrede?

Ist das Ihre Botschaft, Frau Bressem?

Glauben Sie wirklich, bis zur Bürgermeisterwahl wird Sondershausen zur gewaltfreien Komfortzone?

Ausser dem Täter tragen alle Schuld? Sie verbreiten nichts anderes als hilfloses buntes Anti-Nazi-Wischiwaschi!

Alle anderen sollen richten, was die Parteien versauen? Haben Sie schon mal mit Polizisten, Rettungssanitätern, Feuerwehrleuten oder privaten Wachdienstlern geredet, die im Dienst Opfer der geschenkten Menschen wurden?

Ich bezweifle Ihr Interesse am Gemeinwohl der Bürger Sondershausens.

Und Sie leisten Wahlkampfhilfe für die CDU (Jens Krautwurst?), Patrick Weber und einem eventuellen AfD-Kandidaten.
27.11.2017, 21.22 Uhr
5020EF | Tannhäuser
Meine Stimme haben Sie!
Sei es für die Büttenrede oder den Aschermittwoch-Quatsch ...
27.11.2017, 22.49 Uhr
Christiane Bressem | Es nervt!!!
Es nervt wirklich, man kann es den jenigen die immer nur zu meckern haben echt nicht recht machen....?!
Ich weiß wie es ist jeden Tag mit anderen Kulturen zusammen zu arbeiten und zu leben ...?!
Keine Ahnung von der Realität aber immer auf anderen rum hacken, Frau Bressem hat sich wenigsten den Fragen der Journalisten gestellt und hält sich nicht im Hintergrund wie andere Bürgermeisterkandidaten aus Angst was falsch zu machen ....?!
Ich habe meine persönliche Meinung ... und auch von Pessimisten lasse ich mich davon nicht abbringen und nein ich bin kein leichtgläubiger Mensch bla bla bla sondern ein Mensch der an die Zukunft von Sdh denkt und diese sollte nicht braun sein und ist es auch nicht !!!!
28.11.2017, 00.27 Uhr
Mueller13 | Hauptsache schön gegendert Frau Bressem!
Polizistinnen und Polizisten
Ermittlerinnen und Ermittler
Bürgerinnen und Bürger
Ausländerinnen und Ausländer
Ausländerinnen und Ausländer
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
Bürgerinnen und Bürgern
Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Aber 2x haben Sie leider versagt. Im ersten Absatz ist nur von "Einwohnern" und im vorletzten nur von "Bürgern" die Rede. Da müssen Sie leider noch etwas üben. Davon abgesehen ist das Ganze großer Humbug. Die gegenderten Texte haben die Eleganz eines zertretenen Kaugummis.

Zitat Anne B.: "Kritisch bewerte ich allerdings ebenso, wenn der Bevölkerung vermittelt wird, sie sei nicht sicher."
-> Was ist los? Wie nennen Sie denn die wöchentlichen Prügeleien? Die beiden Vorfälle am Wochenende? Die Vergewaltigung der jungen Frau? Ist Ihre rosarote Brille von innen beschlagen oder versperrt Ihnen ein anderes SPD-Mitglied den Blick aus dem Elfenbeinturm? Kommen Sie, machen Sie es sich einfach und beschweren Sie sich bei den Medien, dass diese die Vorfälle publiziert. Ihre linken Gesinnungsgenossen machen das auch so, Sie befinden sich in guter Gesellschaft.

Zitat Anne B.: "Es ist die Aufgabe der Stadt, für die Sicherheit ihrer Einwohner zu sorgen."
-> Ich schieß mich weg! Mit welchem Personal wollen Sie das umsetzen? Mit Knöllchen-Ede? Sie haben keinerlei Personal für derartige Ambitionen. Es fällt auch überhaupt nicht in den Aufgabenbereich einer Stadt. Sicherheit im Inneren ist weitgehend Ländersache. Sicherheit nach außen ist Aufgabe des Bundes. Sollte Ihnen als OffizierIN eigentlich geläufig sein, immerhin sind Sie ja Bestandteil der "Schutztruppe" gegen äußere Feinde.

Zitat Anne B.: "Gefahren müssen frühzeitig erkannt, Verbrechen bekämpft, Straftaten konsequent aufgeklärt und verfolgt werden. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Sicherheitsapparat."
-> Blaaaaa, haben Sie das aus dem kleinen grauen Reibert abgeschrieben?
-> Mal ehrlich, den gesamten Text hätte man auf drei Zeilen schrumpfen können. Lauter sinnlose Allgemeinsätze. Wollen Sie noch ein Beispiel? AB: "Körperverletzungen, Vandalismus, Diebstähle und Wohnungseinbrüche beeinträchtigen die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Einwohner unserer Stadt." Ach ne. Was eine Erkenntnis.

Zitat Anne B.: "Vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitsdebatte wird doch an dieser Stelle sehr deutlich: Ausländerinnen und Ausländer, die schwere Straftaten begehen, sollen nach Verbüßung ihrer Strafe unverzüglich abgeschoben werden."
-> Warum an dieser Stelle auf einmal unpersönlich? In den drei Absätze davor sind Sie auch persönlich am Werk:
- Ich begrüße
- Deshalb fordere ich
- Daher setze ich
Nur gut, dass Sie dann gleich Ihr persönliches Anliegen klarstellen. Zitat Anne B.: "Ich...verurteile ausländerfeindliche Äußerungen." InZusammenhang mit den Vorfällen am Wochenende genau mein Humor!

Zitat Anne B.: "Die Möglichkeit zur Abschiebung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer sind bereits erleichtert worden"
-> Sie wissen, wer für Abschiebungen zuständing ist? Wenn Sie bei Ihrer Recherche auf den Begriff "Bundesland" treffen, sind Sie auf der richtigen Spur. Und wenn Sie sich dann die Verantwortlichen anschauen: Bodo and friends, wissen wir, dass Sie einfach nur mal irgendetwas sagen wollten. Passieren wird nichts und einen Einfluss haben Sie auch nicht.

PS: Würden Sie derartige Pamphlete bitte mit Ihrem Namen versehen!? Oder sind Sie jetzt schon "die Partei" (der Verband)?
28.11.2017, 04.09 Uhr
Micha123 | Das große Ganze...
Politisch gesehen bin ich kein Freund von u.a. SPD, CDU und Frau Merkel.
Aber ich finde auch die Rufe "Merkel muss weg" nicht korrekt. Denn, weder CDU und noch Frau Merkel sind alleine verantwortlich für dieses "Flüchtlingschaos".
Ja es ist ein Chaos, denn weiterhin kommen die Menschen nach Deutschland/Europa, unkontrolliert und sind dann dem bürokratischen Wahnsinn ausgesetzt. Heißt: es ändert sich im Moment nichts.
Warum ist nicht jeder von den Flüchtlingen komplett registriert? Also nicht nur der Name, sondern biometrische Daten - Fingerabdruck, Stimme, genaue Vermessung, Bilder (damit diese bei Überfällen den Opfern gezeigt werden können) und auch Dinge wie die DNA, was bei Straftaten auch von großer Hilfe ist.
Ginge es nach den Willen von SPD, Linken oder gar den Grünen, dann wäre unser Land noch bunter! Keine Abschiebungen, Familiennachzug usw.
Von daher bin ich froh, dass zum Beispiel die Grünen wahrscheinlich nicht mit an einer Regierung beteiligt sind. Angst und Bange wird mir aber, wenn ich höre, dass Teile der SPD schon mit den Gedanken Rot-Rot-Grün in Berlin spielen...

In den 1920er Jahren haben auch die linken Parteien, vor allem die SPD mit ihrer Politik versagt. Was dann kam, das wissen wir... und wir alle wollen so etwas nicht wieder!!!

Ich begrüße Dinge wie Hunger und Leid, Krieg, Angst und Verbrechen nicht!
In teilen Afrikas oder des Orients ist es an der Tagesordnung. Menschen haben noch nicht einmal Wasser....
Wir alle wissen das... wir und vor allem die Politiker, ob Berlin, Brüssel oder die Vereinten Nationen.
Diese Dinge geschehen nicht seit gestern, nicht seit einem Jahr. Es geht seit Jahrzehnten so. Was ändern wir daran? Nichts!
Ist es denn die Lösung seine Pforten zu öffnen und alles rein zulassen? Nein!
Würden unsere Politiker es wollen, so würde es binnen kürzester Zeit keine Flucht mehr geben!
Das zählt aber nicht, das wollen sie nicht.
Denn es geht nur um Profit, Geld, Geld und nochmals Geld - auf den Kosten aller Menschen!!!

Es gibt einen bitteren Beigeschmack, wenn man das hier liest: "Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen seit über 150 Jahren für Toleranz und gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit."
Wie oft waren denn Politiker dieser Partei - SPD - in Deutschland (und EU) an der Macht? In der Regierung vertreten? Saßen in den Parlamenten? Hatten Ministerposten? Hatten Posten im EU-Parlament inne?
Viele Male!
Sie hatten und haben es immer in der Hand gehabt und trotzdem verhungern, verdursten, sterben täglich zig Menschen durch Krieg, Gewalt und Armut.
Ist das nicht auch Rassismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit? Dem Wahnsinn in den Ländern einfach zu zusehen? Dieses Spiel mitmachen?

Man kann niemals ein Feuer löschen, wenn der eigentliche Brandherd nicht bekämpft wird! Und so wird auch leider die "Gewalt" in Sondershausen erst der Anfang sein.

Wir leben in der Gegenwart. Aber machen wir so weiter, so wird die Vergangenheit der Menschheit länger sein, als ihre Zukunft. Nach der Gegenwart kommt die Zukunft oder das, was uns davon noch bleibt... .
28.11.2017, 07.18 Uhr
Dystopian | Bürgerwehr
Ich wohne zwar gute 4 Stunden vom Kyffhäuserkreis entfernt, verfolge aber dennoch gerne die Neuigkeiten.

Vermessen wenn man bedenkt, dass am selben Tag die Schlagzeile mit "Brutaler Überfall in Sondershausen" zu lesen war und nun diese. Ich hätte es schön gefunden, hätte man dem 28 Jährigen in einem Satz noch gute Besserung gewünscht, um es wenigstens nicht all zu billig wirken zu lassen.

Ich lese in diesem Beitrag viel sollte und müsste. Ja dann mach es doch ? Dem Kreis fehlt es bestimmt eh an Geldern allein schon die benötigen Beamten einzustellen. Geht also anscheinend doch nicht..

Warum Gründet Sondershausen nicht einfach eine Bürgerwehr? Es gibt sicherlich viele die sich für ihre Stadt engagieren würden. Das würde das Gefühl von Sicherheit doch wieder etwas steigern.

Meinetwegen sollen es halt die machen, die der Flüchtlingspolitik negativ gegenüber stehen und der SPD-Kreisverband Kyffhäuser. Positioniert euch halt vor Heimen, Parks oder anderen Hot Spots und werft ein Auge auf jene Unruhestifter.

Naja möge es wie es sei,man kann noch soviel Übertoleranz fordern. Ihr habt euch trotzdem keine guten Menschen in die Stadt geholt.

Alles Gute!
28.11.2017, 10.31 Uhr
Mueller13 | @ Anna 2017 und @ Micha123
@Anna 2017
Liebe Anna, es gab von Ihnen bisher genau zwei Wortmeldungen in diesem Forum. Beide zeichnen sich durch folgende Merkmale aus:
- pro Anne Bressem
- Bezeichnung Anderer als Nörgler/Meckerer
- persönliche Empfindungen
- sinnloses Nachplappern des Textes
- pro Asylgeschwätz
Ich weiß nicht, in welchem (verwandtschaftlichen) Verhältnis Sie zu Frau Bressem stehen, aber Sie könnten versuchen, uns Ihre Propaganda etwas intelligenter unterzuschieben. Die Akzeptanz anderer Meinungen ist nicht so Ihr Ding oder?

@Micha123
Zitat M123: "Aber ich finde auch die Rufe "Merkel muss weg" nicht korrekt. Denn, weder CDU und noch Frau Merkel sind alleine verantwortlich für dieses "Flüchtlingschaos"."
-> Aber sicher. Wer ist verantwortlich für den Schutz der Grenzen? Wer ist verantwortlich für die Öffnung der Grenzen? Wer ist verantwortlich für die Organisation des "Flüchtlingsstroms"? Die Regierung! (es kam ja nie zu einer Abstimmung im Bundestag) Wer steht der Regierung vor? Frau Merkel! Welche Partei stellt die meisten Regierungsmitglieder? Die CDU. Somit ist die Verantwortlichkeit klar gegeben.
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Anmerk. d. Red: Die Diskussion ist beendet.
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