Unter dieser Überschrift erreichte kn dieser Leserbrief zum Thema Koalitionsvertrag...


Großes hat der Koalitionsvertrag nicht offenbart, aber die Macher blasen selbigen zu einem Wunderwerk "politischer Kunst" auf. Die vom Wähler abgestraften Wahlprogramme wurden mit Abstrichen für die beteiligten Parteien zu Papier gebracht und jeder verkauft das als Erfolg.

Dem erstaunten Wähler bleibt nur die Feststellung, dass seine eigentlichen Probleme wieder einmal auf der Strecke bleiben und jetzt letztendlich im Postengerangel völlig untergehen. Dieses Paket fauler Kompromisse, weit weg von einer Politik für die Mehrheit der Menschen in diesem Lande hat wenig Anspruch auf zukunftsfähige Politik. Weiter - So bedeutet wachsende soziale Ungleichheit, Alters - und Kinderarmut haben Bestandsschutz, Wohnungs- und Pflegenotstand werden sich verschärfen und die unsichere Beschäftigung sowie Niedriglöhne werden Millionen Menschen begleiten.

Ich will hier nicht alle Probleme aufzählen, aber dieser Koalition fehlt einfach der Mut und eine Vision, endlich die wirklichen Probleme beim Schopf zu fassen und Lösungen anzubieten die den Menschen das Gefühl geben, dass die künftige Regierung verstanden hat was die Wähler am 24. September zur Abstrafung der Politik bewegt hat.

Ich glaube das schnelle Diätenerhöhung ebenso wenig dazu gehören wie die Verstärkung der militärischen Brisanz der Bundeswehr in Afghanistan und anderen Regionen, 130 Millionen Euro für militärische Aufrüstung in Jordaninien usf., oder eine Kommandostelle der NATO in Deutschland CDU, CSU und SPD waren alle krachende Wahlverlierer. Sich nach den Koalitionsverhandlungen als Sieger mit Gesichtswahrung hinzustellen ist an Arroganz nicht zu übertreffen. Das kollektive Führungsversagen der SPD spricht dann noch seine eigenen Worte. Ein neuer Aufbruch sieht anders aus.

Rolf-Dieter Reiber
Ichstedt