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Mo, 11:45 Uhr
05.03.2018
Kommunalpolitiker äußern sich

Antwort an Verein Haus und Grund in Heldrungen (1)

In einem Brief hatte der Verein Hau und Grund in Heldrungen Fragen an die Landratskandidaten gestellt. Heute km die erste Antwort von Landratskandidat Björn Hornschu (AfD)...

Diese Meldung hatte der Verein Haus und Grund in Heldrungen e.V. an kn übergeben:
Öffentliche Fragen an die Kandidaten zur Landratswahl

Sehr geehrte Damen und Herren des Vereins Haus und Grund in Heldrungen,
liebe Bürger und Bürgerinnen des Kyffhäuserkreises,

mit Freude habe ich Ihre Anliegen in den Kyffhäuser Nachrichten gelesen und möchte Ihnen sehr zeitnah darauf antworten. Aus Respekt vor Ihnen und weil es sich so gehört.
Die von Ihnen transportierte Problematik betrifft viele Bürger in unserem Lebensmittelpunkt.

Als ihr oberster Diener einer unteren Verwaltungsbehörde stehe ich für meinen Verantwortungsbereich ein. Ich werde mich schützend vor die Bürger stellen und abwägen zwischen unzweckmäßigen und zweckmäßigen Rechtsverordnungen.

Meine Möglichkeit des Handelns wäre: die Pflicht unzweckmäßige Rechtsverordnungen auszusetzen, dies in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Referat in Landesebene. Hier müssen Rechtsmittel eingelegt werden, um sinnvolles Handeln zu ermöglichen.Ein Verbrennen von Baumschnitt oder auch das Kartoffelfeuer ist ein Hygienefaktor in der Bewirtschaftung von Flächen und Baumkulturen/ Streuobstwiesen. Die beim Verbrennungsvorgang auftretenden Emissionen sind chemisch physikalische Vorgänge die bei abgelagerten und trockenen Holzverschnitt etc. kaum wahrnehmbar sind. Im Kyffhäuserkreis der ländlich geprägt ist, war die Entscheidung des Brennverbots vollkommen sinnfrei und lebensfern. Ich denke sinnvoll gestaltete Zeiträume, in Anlehnung an die Bewirtschaftung im Jahr, ermöglicht auch ein tolerantes Miteinander, wenn es doch zu unerwarteten Rauchgasentwicklungen kommt.

Im übrigen stehe ich für die Abschaffung aller nicht zweckmäßigen Rechtsverordnungen, die das Leben in unserem Lebensmittelpunkt hemmen, weil politische Grundeinstellungen und Parteiagenda der Anstoß zur Umsetzung war.

Zum Thema Straßenausbausätze:
Seit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten schwindet die Bevölkerung im Kyffhäuserkreis. Es wurden keine langfristigen Maßnahmen getroffen fleißige und ausgebildete Mitmenschen durch Arbeitsplätze vor Ort und in räumlicher Nähe zum Wohnort in der Heimat zu halten. Mittlerweile logistisch gut angebunden (BAB 71/BAB 38/ und gut ausgebaute Bundes- und Landstraßen ) hätte zeitgerecht ein interkommunales Gewerbegebiet(e) entstehen können. Dies hat eine massive Abwanderung von Arbeitskräften aus unser Mitte voran getrieben. Mathematisch betrachtet bedeutet dies, das anfallende Kosten durch weniger Mitbürger (Grundstückseigentümer) finanziert werden müssen. Dies ist nicht folgerichtig und in meiner Betrachtung falsch. Aufgrund der geschilderten Situation, die noch vielschichtiger betrachtet werden muss, möchte ich einen anderen Weg gehen und aufweisen.
Ein Straßennetz, eine Straße ist in Kategorien einzuteilen. Jede Straße muss ganzheitlich in Anbindung und Nutzung betrachtet werden.

Eine Planung im Organisationselement unseres Kyffhäuserkreises. Bei kleinsten Schäden muss folgerichtig reagiert werden um größere Schäden abzuwenden. Im Qualitätsmanagement ist dies ein Garant Kosten einzudämmen. Ebenso ist bei der Neugestaltung einer Straße Maßhaltigkeit geboten. Neuster Stand der Technik in der Umsetzung einer Straße darf nicht zum Kostentreiber werden!

Ich sehe unseren Kreis in der Verantwortung für seine Bürger, die der Erhöhung der Lebensqualität dienen, infrastrukturelle Maßnahmen kostendeckend zu tragen - eben auch den Bürgern vor Ort die Ängste zu nehmen.

Das erhöht, nach völlig verfehlten und versäumten Infrastrukturmaßnahmen der letzten Jahre, die Attraktivität unserer Heimat.
Im Haushaltsplan des Kyffhäuserkreises gilt es einige Kostenstelle zu überdenken!
Die Bürger des Kyffhäuserkreises und die Attraktivität unserer Heimat stehen für mich an erster Stelle!

In Schulen/ bzw. Bildung wurde im Haushalt 2016/2017 investiert. Diese neuen Verbindlichkeiten wurden als positive Schulden vermerkt, eine Investition in die Zukunft.
Infrastruktur im Kyffhäuserkreis sehe ich in diesem Fall paritätisch!
Gute Anbindung an Heim und Haus und an alle Medien impliziert eine hohe Lebensqualität der Anwohner vor Ort. Schafft mittelfristig Voraussetzungen für den Erwerb einer Immobilie im Kyffhäuserkreis für Rückkehrer und neue Mitbürger!

Eine Investition in die Zukunft - eben positive Schulden!
Eine geplante Gesetzesänderung ( Kommunalabgabengesetz) in 2019 der jetzt noch im Amt befindlichen Thüringer Landregierung, das Kommunen die drei Jahre keine Zuwendungen vom Land erhielten, unterstützt werden sollen ist eine nette Phrase um im Wahljahr 2019 von den wirklichen Problemen abzulenken.
Ich bedanke mich bei der Redaktion, dass ich über ihre Kommunikationsplattform antworten durfte.

Hochachtungsvoll und liebe Grüße!

Björn Hornschu
Autor: khh

Kommentare
M. Kuester
05.03.2018, 16.30 Uhr
Die Abschaffung der Brenntage...
kam leider nicht aus heiterem Himmel und hat sich keiner aus Langeweile ausgedacht. Hier wird nur in der optimal laufenden Theorie gedacht. Die so aber nicht existiert. Es entwickelte sich in Kleingartenanlagen und andernorts leider zunehmend zum Volkssport die wenigen Regeln einfach zu ignorieren und war nicht selten Thema zahlreicher Versammlungen. Meist fruchtlos. Das rief dann nicht wenige Anwohner auf den Plan, die sich ihrerseits beschwerten.

So wurde auch bei nebliger Wetterlage verbrannt. Es blieb auch nicht bei trockenem Baum- und Strauchschnitt. Da landeten dann z.B. auch einmal frische Koniferen oder Nadelhölzer im Feuer. Das reicht wiederum aus, um eine Batterie Nebeltöpfe zu simulieren. Noch schlimmer. Es wurde auch gerne vermehrt zur illegalen und kostengünstigen Müllentsorgung genutzt. Von der Tür bis zum Reifen wurde alles schon gefunden. Das Problem hat man selbst heute bei Sammlungen für Brauchtumsfeuer. Da landet alles im Haufen und muss kontrolliert werden.

Aus der Praxis, die dann ein Vorstand so erlebt, kann ich gerne seitenweise ausführen. Vom "toleranten Miteinander" ist da aber leider selten etwas zu lesen.
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