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Do, 18:47 Uhr
12.04.2018
Bürgermeisterwahl in Sondershausen

Fragen der NUBI beantwortet

SPD- Bürgermeisterkandidatin Anne Bressem mit Antworten auf die von Stadtrat Gerhard Axt (NUBI) an den Stadtrat und Anne Bressem übersandt hatte. Hier der volle Wortlaut...

1. Welche(r) Kandidat(in) würde es sich beim Wahlgewinn zur Chefsache machen, auf den noch brach liegenden Gewerbeflächen Investoren für Kleinindustrie anzusiedeln und damit für wirtschaftlichen Aufschwung sowie für neue Arbeitsplätze zu sorgen?

Die Ansiedlung von Gewerbe und neuen Arbeitsplätzen muss für jeden Bürgermeister Chefsache sein, das wäre für mich selbstverständlich. Ob Brachflächen an Kleinindustrie vergeben werden können, hängt im Einzelfall davon ab, ob diese Flächen nicht für die Erweiterung bestehender Unternehmen vorgehalten werden müssen. Unsere erfolgreichen Unternehmen müssen vor Ort expandieren können, ansonsten wandern sie ab und mit ihnen die Beschäftigten. Das gilt es zu beachten.

2. Welche(r) Kandidat(in) würde sich beim Wahlgewinn in der Amtszeit aktiv für den Bau eines öffentlichen Hallenschwimmbades in Sondershausen einsetzen?

Ein eigenes Hallenbad wäre ein großer Gewinn für unsere Stadt und alle Bürgerinnen und Bürger. Schwimmen auch im Winter macht nicht nur Spaß, es ist auch ein wichtiger Baustein zur Lebensqualität aller Generationen und zur Gesundheitsfürsorge. Bei angespannter Haushaltslage wird die Stadt nur mit eigenen Mitteln ein Hallenbad leider weder bauen, noch unterhalten können. Deshalb werde ich im Fall meiner Wahl alles daran setzen, Fördermöglichkeiten und Sponsoren für ein solches Projekt zu finden.


3. Was hätten Sie grundsätzlich anders gemacht als Herr Kreyer in seiner „Amtszeit“ für Sondershausen.

Ich habe großen Respekt vor den Leistungen unseres Bürgermeisters, er hat in den vielen Jahren viel Positives für unsere Stadt erreicht. Das bisher Erreichte würde ich gern um meine persönlichen Vorstellungen von einer fortschrittlichen Kommune ergänzen. Wir brauchen mehr direkte Bürgerbeteiligung und mehr Einsatz beim Anpacken neuer Aufgaben. Tatsächlich hätte ich Sondershausen niemals als „Hauptstadt der Nörgler“ bezeichnet. Meine Motivation in den vielen Gesprächen mit den Sondershäuserinnen und Sondershäusern ist es, wieder für mehr Zuversicht in unserer Stadt zu sorgen. Das beginnt mit der Wertschätzung und dem Respekt für jeden Bürger und jede Bürgerin unserer Stadt und ihrer Ortsteile.

4. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt fühlen sich nicht mehr sicher. Die Kleinkriminalität hat erheblich zugenommen. Wie wollen Sie dazu beitragen, dass sich die Einwohner wieder sicher fühlen?

Es ist nicht nur Aufgabe der Polizei, für die Sicherheit unserer Einwohner zu sorgen. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger muss erhöht werden. Im Gespräch mit Freunden und Familie werden die vergangenen Geschehnisse in der Stadt thematisiert. Als Mutter von zwei kleinen Kindern kann ich die Sorgen sehr gut nachvollziehen. Sicherheit ist ein zentrales Bedürfnis aller Menschen. Daher setze ich mich am Beispiel des Streetworkers Carlos Ziedan für vertrauensbildende präventive Maßnahmen ein. Darauf aufbauend plädiere ich für die unmittelbare Umsetzung einer neuen sicheren Stadtordnung. Sicherheit und Ordnung im städtischen Raum wird nicht mehr allein durch den Staat, sondern zunehmend auch durch die Kommunen gewährleistet. Zur Unterstützung der Polizeibeamten unterstreiche ich meine Forderung nach Einsetzung einer Stadtpolizei. Die Stadtpolizei soll in der Öffentlichkeit sichtbar und ansprechbar sein, Ordnungsstörungen verfolgen und bei strafbaren Handlungen eingreifen. Beispielgebend ist hier Nordhausen.


5. Würden Sie sich für einen steuerfinanzierten gemeindlichen Straßenausbau bzw. für eine steuerfinanzierte Straßenbeleuchtung einsetzen?

Dort, wo Straßen nicht nur von den Anliegern genutzt werden, sollten notwendige Sanierungen mindestens überwiegend aus Steuermitteln finanziert werden. Viele städtische Straßen in Sondershausen sind marode und müssen daher in den nächsten Jahren saniert werden. Bislang werden die Kosten zu einem großen Teil über die Straßenausbaubeitragssatzung durch die Eigentümer der Anliegergrundstücke finanziert. Dadurch werden die Eigentümer dieser Grundstücke zum Teil mit hohen Kosten konfrontiert. Viele Eigentümer sehen sich nicht in der Lage, diese Kosten aufzubringen. Ältere Eigentümer können diese Kosten auch nicht über Kredite finanzieren, da die Banken bei Krediten für Menschen im fortgeschrittenen Alter Probleme bereiten. Daher plädiere ich für einen Antrag im Stadtrat, anhand dessen die Stadtverwaltung ein Sanierungsprogramm erstellt, um unterschiedliche Optionen der Finanzierbarkeit in den Blick zu nehmen.


Zur Straßenbeleuchtung:

Mit der kompletten Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Leuchtkörper können die laufenden Betriebskosten erheblich verringert werden.

Ich würde mich dafür einsetzen, dass diese Umrüstung schnell erfolgt und komplette Nachtabschaltungen künftig entfallen. Das wäre auch ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit in unserer Stadt

6. Würden Sie es absichern, dass künftig wieder ein Vertreter der Stadtverwaltung an den Sitzungen der Ortsteilräte teilnimmt.

Ich werde meine persönliche Teilnahme an den Ortsteilratssitzungen sicherstellen. Das ist für mich Ehrensache. Gewährleisten will ich eine bessere Einbeziehung der Ortsteile auch mit einem monatlichen runden Tisch mit allen Ortsteilbürgermeister*Innen. Ich werde die Anliegen der Ortsteile durch ein spezielles Ortsteilbudget unterstützen und mich eng an die Seite der vielen Ehrenamtler in den Ortsteilen stellen.

Anne Bressem
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Sondershausen
Bürgermeister-Kandidatin und Vorsitzende
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