So sicher war man bei der heutigen Sitzung in Sondershausen nicht, nach dem es im Stadtrat einen Mandatswechsel gab. Hier kn mit den Einzelheiten...

Selbst nach der Befragung der Kommunalaufsicht Kreis und Freistaat war man sich in Sondershausen immer noch nicht sicher, sind wir beschlussfähig oder nicht?

Grund ist der Mandatwechsel von Michael Strotzer. Er hatte erklärt, er wechsele von der Fraktion SPD/Grüne zur CDU. Fraktion im Stadtrat von Sondershausen.

Weil sich dadurch die Abstimmungsverhältnisse im Stadtrat Sondershausen erheblich verändern, müssen alle Ausschüsse neu besetzt werden. Auch der Hauptausschuss muss neu besetzt werden. Und heute war man sich nicht einig, sind wir beschlussfähig oder nicht.

Hier kann sich kn den Kommentar nicht verkneifen, was ist unsere Kommunalordnung wert, wenn so ein Fall nicht eindeutig geklärt werden kann.

Deshalb gab es es heute auch keinen Beschluss über einen Antrag der NPD zum Thema
"Antrag der NPD zur Einrichtung eines Live-Streams für den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen".

Man wisse ja ncht ob ein Beschluss rechtswirksam ist.

Aber auch zum Antrag der NPD gab es einen anderen Standpunkt. Mehrere Stadträte vertraten die Auffassung, in dem vom Stadtrat beschlossenen Leitbild sei schon die Einrichtung eines Live-Streams vorgesehen, dass bedarf nicht noch eines Beschlusses.

Widerspruch kam vom Hauptamtsleiter Stefan Schard. Rechtlich gesehen sei das Leitbild nicht verpflichtend.
Man einigte sich, dass es ausreiche wenn es vom Stadtrat in der Geschäftsordnung festgelegt wird.

Unklar ist aber auch noch, wie die neue Datenschutzverordnung sich auf den Live-Stream auswirkt. Wer darf überhaupt noch im Bild erfasst werden. Was wird, wenn ein Stadtrat keine Genehmigung für das Zeigen seines Bildes gibt?

Im der Stadtratssitzung am Donnerstag den 5.7.18 soll darüber befunden werden. Heute wurde kein Beschluss gefasst.

Auch über die Themen der nächsten Stadtratssitzung informierte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nur, ohne dass es eine Abstimmung gab.

Was soll alles behandelt werden?
Vereidigung des neuen Bürgermeisters, Neubesetzung aller Ausschüssen und Änderung der Geschäftsordnung, um nur einige Beispiele zu nennen.

Im Thema Sonstiges ging es um die Verkehrssituation in Sondershausen. Hiervon berichtet kn in einem gesonderten Beitrag.

Abschließend verabschiedete sich Bürgermeister Joachim Kreyer vom Hauptausschuss und wurde mit viel Beifall verabschiedet.