Alle personellen Probleme konnte der Stadtrat von Sondershausen nicht lösen, die Besetzung der Ausschüsse...

Von der Tagesordnung genommen

10. Beschluss über die Neubesetzung des Hauptausschusses des Stadtrates nach § 27 der Thüringer Kommunalordnung

11. Beschluss über die Neubesetzung des Bauausschusses des Stadtrates nach § 27 der Thüringer Kommunalordnung (Tischvorlage)

12. Beschluss über die Neubesetzung des Wirtschaftsausschusses des Stadtrates nach § 27 der Thüringer Kommunalordnung (Tischvorlage)

13. Beschluss über die Neubesetzung des Sozialausschusses des Stadtrates nach § 27 der Thüringer Kommunalordnung (Tischvorlage)

14. Beschluss über die Neubesetzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei der Stadt Sondershausen nach § 27 der Thüringer Kommunalordnung (Tischvorlage)

15. Beschluss über die Neubesetzung des Werkausschusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen nach § 27 der Thüringer Kommunalordnung (Tischvorlage)

Die Punkte waren aufgenommen worden, weil von der SPD/Grüne - Fraktion Michael Strozter zur CDU/Freie Wähler -Fraktion wechselte. Zwischen Fraktionen hatte man sich geeinigt, wie die einzelnen Auschüsse zu besetzen sind.

Aber es km anders. Kurz vor der Stadtratssitzung gab Christian Hengstermann SPD/Grüne - Fraktion bekannt, dass er ebenfalls zur CDU/Freie Wähler -Fraktion wechsele, was auch gestern schon zusehen war.

Damit hatten die Fraktionen keine Zeit mehr, die neue Aufteilung der Ausschusssitze vorzunehmen. Jetzt haben sie Zeit das noch bis 23.7.2018 an die Stadtverwaltung zu melden.

Weil aber die Stadtratssitzung vom September vorher, besonders im Hauptausschuss, beraten werden muss, ist eine Sonderstadtratssitzung notwendig. Auf einen Termin im August konnte man sich noch nicht einigen.

Andere Pesonalien wurden aber beschlossen:

Die Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Erlebnisbergwerk Betreibergesellschaft mbH (EBBG) lief erfolgreich. Bürgermeister Steffen Grimm (pl) wurde einstimmig in den Aufsichtsrat gewählt.

Auch die Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH lief erfolgreich, auch wenn es eine kurze Diskussion gab.

Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) hatte im Auftrag seiner Fraktion empfohlen, Steffen Grimm nicht in den Aufsichtsrat zu berufen. Da sich Grimm in der Einarbeitsphase als Bürgermeister befinde, sollte er nicht gleich mit Funktionen überschütte werden, und zu einem späteren Zeitpunk in den Aufsichtsrat zu berufen.

Statt dessen schlug Thiele den Hauptamtsleiter Stefan Schard vor, der sich mit der ganzen Problematik auskennt.
Steffen Grimm selbst befürwortete den Vorschlag.

Dorothea Marx (SPD) widersprach und sagte, dass müsse der Bürgermeister selbst machen. Tobias Schneegans (VS) unterstützte den Vorschlag von Thiele. Selbst Mitglied im Aufsichtsrat sagte Schneegans, zur Zeit seien keine wichtigen Entscheidungen zu treffen.

Abgestimmt wurde über beide Vorschläge. Der Stadtrat bestimmte mit 17 Stimmen für Schard, dass Schard bis zum Ende der Legislaturperiode (Mitte nächsten Jahrs) im Aufsichtsrat verbleibt. Grimm erhielt sechs Stimmen. Grimm selbst enthielt sich der Stimme.