Neues aus Sondershausen

Heiße Stadtratssitzung zu erwarten

Freitag, 19. Mai 2017, 20:55 Uhr
In der Hauptausschusssitzung gestern in Sondershausen wies Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), dass der Freistaat Thüringen ein Anheben der Hebesätze bei den Steuern erwartet. Die Volkssolidarität hat heftigen Gegenwind angekündigt...

Eigentlich verkündete Kreyer bereits, was die Themen in der nächsten Stadtratssitzung sein werden. Ein Punkt die vom Freistaat Thüringen geforderte Anhebung der Hebesätze bei den Steuern, um nicht Abstriche bei den Zuweisungen zu bekommen.

Der Fraktionsvorsitzende der Volkssolidarität, Tobias Schneegans, kündigte heftigen Widerstand an. Es ist den Bürgern nicht zu vermitteln, dass die Stadt Sondershausen 2016 einen Überschuss von 786.963,51 Euro erzielt hat und der Bund verkündet hat, er hat einen Steuerüberschuss von 55 Milliarden Euro!
Selbst Kreyer nahm in der Ausschusssitzung das Wort Schlagabtausch in den Mund. Man darf gespannt sein.

Diesen Überschuss für 2016 hatte zuvor Kreyer im Hauptausschuss verkündet. Er begründete die hohe Zahl durch die fast durchgängige Haushaltssperre im Sparkurs der Stadt.
Da auch weiter Kredite getilgt werden konnten, sank die pro Kopfverschuldung der Stadt auf rund 236 Euro je Einwohner.

Danach ging es um den Punkt:
Modalitäten für den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung sowie über- und außerplanmäßige Ausgaben:

Der Hauptausschus sprach, bei einer Enthaltung, dem Stadtrat dieser Beschlussvorlage zu zustimmen:
Entwurf (Foto: Stadt Sondershausen)
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