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Macron und Merkel zu Europa

Sonnabend, 20. Januar 2018, 15:40 Uhr
Emmanuel Macron gilt schon als der Europa Reformer, obwohl seine Pläne für eine EU Reform noch gar nicht entwickelt, geschweige denn umgesetzt sind. In seiner Rede an der Sorbonne (Paris, Universität) betonte er die Singularität und Notwendigkeit eines neuen, handlungsfähigen Europas vor dem Hintergrund der globalen Herausforderungen. Dazu Anmerkungen von Tim Schäfer...


Das alte Europa sei zu schwach, langsam, ineffizient. Auch soll es eine bessere Arbeit in militärischen Fragen, der Flüchtlingspolitik oder dem Klimaschutz geben. Und die Europäische Union soll mehr Geld bekommen, für einen stärkeren Haushalt im Zentrum der Eurozone.

Auch Deutschland soll noch mehr einzahlen. Union und SPD haben als die möglichen Regierungspartner zumindest erste Signale gesetzt, Zitat: "Wir wollen ein Europa der Demokratie mit einem gestärkten Europäischen Parlament und einem lebendigen Parlamentarismus auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene." (Sondierungspapier). Es gibt mithin die ganz konkrete Zusage, dass Deutschland auch größere finanzielle Lasten schultern will.

Präsident Emmanuel Macron will aber noch mehr: Ein erneuertes ja revolutionäres Sozialmodell: "Wir müssen in Europa unser Sozialmodell erneuern. Wir müssen es in seiner Form überdenken und es auf europäischer Ebene aufbauen, denn Europa ist der richtige Maßstab für diesen Kampf. Wir sollten einen Mindestlohn festlegen, der an die wirtschaftlichen Gegebenheiten der einzelnen Länder angepasst ist, dabei aber schrittweise in Richtung Konvergenz denken."

SPD und Union lassen auch für diesen Schritt Sympathie erkennen, Zitat: "Wir wollen einen Rahmen für Mindestlohnregelungen sowie für nationale Grundsicherungssysteme in den EU-Staaten entwickeln. Wer konsequent gegen Lohndumping und soziale Ungleichheiten in wirtschaftlich schwächeren Ländern in Europa kämpft, sichert auch den Sozialstaat und die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland."

SPD Vorsitzender Martin Schulz wirbt für die GROKO, unter anderem wegen des neuen europapolitischen Modells. Oder mehr, für die Vereinigten Staaten von Europa. Schon 2025 hat er mal gefordert, nun, das scheint dann doch eher noch nicht der Fall zu werden.
Tim Schäfer
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Autor: red

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