Die Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Schweinemastanlage Immenrode führte gestern ein Beratung durch. Eingeladen war auch Sondershausen Bürgermeister...

In einer offenen Aussprache wurde gestern Probleme angesprochen und zum Teil auch aus der Welt geschaffen, die sich durch die neue Situation durch die Fortführung der Antragstellung zur Erweiterung ergeben hatte.

Die Bürgerinitiative hatte durch die angekündigte Erarbeitung eines Bebauungsplans und des Einschlafens der Aktivitäten des früheren Investors bereits gedacht, dass sich das Thema erledigt hatte.

Sowohl Bürgerinitiative als auch die Stadtverwaltung waren überrascht worden, dass das Landesverwaltungsamt in Weimar den ganzen Genehmigungsprozess wieder in Gang gebracht hatte. Schließlich herrschte seit 2008 Ruhe.

Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) erläuterte nochmals den Beschluss über das Versagen des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 35 Abs. 2 BauGB zum Antrag der Firma Nordhäuser Schweinemast GmbH & Co. KG gemäß §16 BImSchG auf Genehmigung einer wesentlichen Änderung einer Anlage zum Halten und zur getrennten Aufzucht von Schweinen am Standort Sondershausen / OT Immenrode.

Der Bürgermeister begründete das nochmals u.a.wegen entgegenstehende öffentliche Belange, so im Naturschutz, Wasserschutz usw.
Jetzt müsse in der weiteren Entwicklung abgewartet werden, ob die schlüssige Begründung, erarbeitet mit einer Leipziger Fachanwaltskanzlei, durch das Landesverwaltungsamt akzeptiert wird. Sollte das nicht der Fall sein, wird die Stadt beim Landesverwaltungsamt Widerspruch einlegen.

Weitere Aussagen, wie es sonst noch weitergehen söllte, konnte Kreyer keine Zusagen machen.

Unabhängig davon sammelt die Bürgerinitiative weiter Unterschriften für eine Petition. Über 2.000 Unterschriften wurden bereits gesammelt, so Ortsbürgermeister Gerald Heigener ggenüber kn. Siehe anhängende PDF-Datei Text der Petition: