Fr, 12:14 Uhr
16.05.2014
kn-Forum: Strejc meldet sich zu Wort
Polemik und Phrasen statt sachlicher Diskussion - ein Stil der hier offensichtlich im Wahlkampf gepflegt wird. Bad Frankenhausens Matthias Strejc (SPD) meldet sich jetzt zu Wort.
In den letzten Tagen gab es viele Wortmeldungen in den Medien zum Schiefen Turm von Bad Frankenhausen. So auch hier im Forum bei kn gleich drei Meldungen
KN-FORUM SCHIEFER TURM - Sören Schobeß
KN-FORUM SCHIEFER TURM (2) - Michael Ritter
KN-FORUM SCHIEFER TURM (2) - Steffen Kobrow
Hier die Stellungnahme von Matthias Strejc im Wortlaut:
Dass die Meinungen zum Thema „schiefer Turm“ bisweilen weit auseinandergehen - das gehört zur Demokratie. Dass Meinungen untereinander sachlich diskutiert werden ist Streitkultur. Dass aber eine Debatte ohne Substanz angestoßen wird, zeigt, wie unwissend die CDU Bewerber Herr Schobeß und Herr Kobrow sind.
Aus meiner Sicht sind folgende Punkte nicht richtig dargestellt oder von beiden Bewerbern falsch verstanden worden - hier trage ich gern zur Aufklärung bei:
1. Solarpark - Wir kaufen keinen Solarpark, der unrentabel ist. Derzeit gibt es keine Kaufbemühungen mehr seitens der Stadt. Unabhängige Experten haben jedoch in verschiedenen schriftlich vorliegenden Gutachten die Wirtschaftlichkeit bestätigt. Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit für das Projekt „Solarpark Kauf & Eigenbetrieb“ gestimmt, welches nach Beschlussfassung durch die Kommunalaufsicht gestoppt wurde, jedoch nicht aus Gründen aus der Unrentabilität.
Die Anlage wird, wie geplant, durch einen privaten Investor in Bad Frankenhausen gebaut. Man sollte annehmen, dass sich Herr Schobeß als sachkundiger Bürger im Bauauschuss zumindest im Überblick mit dem Thema beschäftigt hat. .
2. Kyffhäusergymnasium - Wir sanieren nicht auf Stadtkosten das Kyffhäuser-Gymnasium. Hier werden absolut die Tatsachen durch Herrn Kobrow verdreht und er will anscheinend nur Stimmung machen. Auch hier hat der Stadtrat , mit Stimmen der CDU Fraktion, dem Verfahren zugestimmt. Aber wir sanieren nicht die Schule auf Stadtkosten. Herr Kobrow sollte bei der Wahrheit bleiben. Auch hier sollte man annehmen, dass der sachkundige Bürger im Kulturausschuss, Herr Steffen Kobrow, das Gespräch zur Klärung von Fragen sucht - leider war das nicht das Fall.
3. Übernahme des Kyffhäuserdenkmals - Wir haben den Kyffhäuser übernommen, da der Stadtrat, auch hier wieder mit Zustimmung der CDU Fraktion, dem Konzept der Stadtverwaltung zugestimmt hat. Auch hier hatte der sachkundige Bürger Herr Kobrow im Vorfeld des Beschlusses die Gelegenheit, sich im Ausschuss zu informieren.
4. Grundsteuer - Die Grundsteuern wurden erhöht, weil das Land Thüringen den Kommunen es vor einigen Jahren „auferlegt“ hat. Ohne Anhebung der Hebesätze bekäme die Kommune zukünftig deutlich weniger Schlüsselzuweisung vom Land.
5. Herr Schobeß behauptet, im neuen Solewasser-Vitalpark würde keine Gastronomie entstehen, weil die Kommune kein Geld mehr hat. Als sachkundigem Bürger im Bauauschuss hätte ihm bekannt sein sollen, dass es Ausschreibungen für Betreiber gab. Da diese leider erfolglos blieben, war es gemeinsamer Tenor einer Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden, vorerst auf die Betreibung zu verzichten, um eine unnötige Verzögerung des Projekts zu vermeiden.
6. Herr Schobeß behauptet, die Eintrittspreise in der Therme würden steigen, weil die Stadt finanziell am Ende ist. Auch hier lege ich mein Veto ein. Die Eintrittspreise wurden nach Inbetriebnahme des 3. Bauabschnittes erhöht, da zu einem die Attraktivität deutlich erhöht wurde und zum anderen Betriebskosten wie Strom und Gas permanent steigen. Um hier den städtischen Zuschuss im status quo zu erhalten, entschieden sich die Mitglieder des Verwaltungsrates Kur für eine moderate Erhöhung der Eintrittspreise.
Es ist schade, dass sowohl Herr Schobeß als sachkundiger Bürger im Bauauschuss, als auch Herr Kobrow als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Kur, Kultur und Tourismus ihre Chance zur Mitwirkung und Wissensgewinnung so wenig genutzt haben und jetzt versuchen mit Halbwissen und Unwahrheiten Wählerstimmen zu gewinnen.
Die CDU hat viele kompetente Kandidaten auf ihrer Liste und der Wähler sollte seinen Stimmen, kompetenteren Kandidaten der CDU geben als Herr Schobeß und Herrn Kobrow
Matthias Strejc
Autor: khhIn den letzten Tagen gab es viele Wortmeldungen in den Medien zum Schiefen Turm von Bad Frankenhausen. So auch hier im Forum bei kn gleich drei Meldungen
KN-FORUM SCHIEFER TURM - Sören Schobeß
KN-FORUM SCHIEFER TURM (2) - Michael Ritter
KN-FORUM SCHIEFER TURM (2) - Steffen Kobrow
Hier die Stellungnahme von Matthias Strejc im Wortlaut:
Dass die Meinungen zum Thema „schiefer Turm“ bisweilen weit auseinandergehen - das gehört zur Demokratie. Dass Meinungen untereinander sachlich diskutiert werden ist Streitkultur. Dass aber eine Debatte ohne Substanz angestoßen wird, zeigt, wie unwissend die CDU Bewerber Herr Schobeß und Herr Kobrow sind.
Aus meiner Sicht sind folgende Punkte nicht richtig dargestellt oder von beiden Bewerbern falsch verstanden worden - hier trage ich gern zur Aufklärung bei:
1. Solarpark - Wir kaufen keinen Solarpark, der unrentabel ist. Derzeit gibt es keine Kaufbemühungen mehr seitens der Stadt. Unabhängige Experten haben jedoch in verschiedenen schriftlich vorliegenden Gutachten die Wirtschaftlichkeit bestätigt. Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit für das Projekt „Solarpark Kauf & Eigenbetrieb“ gestimmt, welches nach Beschlussfassung durch die Kommunalaufsicht gestoppt wurde, jedoch nicht aus Gründen aus der Unrentabilität.
Die Anlage wird, wie geplant, durch einen privaten Investor in Bad Frankenhausen gebaut. Man sollte annehmen, dass sich Herr Schobeß als sachkundiger Bürger im Bauauschuss zumindest im Überblick mit dem Thema beschäftigt hat. .
2. Kyffhäusergymnasium - Wir sanieren nicht auf Stadtkosten das Kyffhäuser-Gymnasium. Hier werden absolut die Tatsachen durch Herrn Kobrow verdreht und er will anscheinend nur Stimmung machen. Auch hier hat der Stadtrat , mit Stimmen der CDU Fraktion, dem Verfahren zugestimmt. Aber wir sanieren nicht die Schule auf Stadtkosten. Herr Kobrow sollte bei der Wahrheit bleiben. Auch hier sollte man annehmen, dass der sachkundige Bürger im Kulturausschuss, Herr Steffen Kobrow, das Gespräch zur Klärung von Fragen sucht - leider war das nicht das Fall.
3. Übernahme des Kyffhäuserdenkmals - Wir haben den Kyffhäuser übernommen, da der Stadtrat, auch hier wieder mit Zustimmung der CDU Fraktion, dem Konzept der Stadtverwaltung zugestimmt hat. Auch hier hatte der sachkundige Bürger Herr Kobrow im Vorfeld des Beschlusses die Gelegenheit, sich im Ausschuss zu informieren.
4. Grundsteuer - Die Grundsteuern wurden erhöht, weil das Land Thüringen den Kommunen es vor einigen Jahren „auferlegt“ hat. Ohne Anhebung der Hebesätze bekäme die Kommune zukünftig deutlich weniger Schlüsselzuweisung vom Land.
5. Herr Schobeß behauptet, im neuen Solewasser-Vitalpark würde keine Gastronomie entstehen, weil die Kommune kein Geld mehr hat. Als sachkundigem Bürger im Bauauschuss hätte ihm bekannt sein sollen, dass es Ausschreibungen für Betreiber gab. Da diese leider erfolglos blieben, war es gemeinsamer Tenor einer Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden, vorerst auf die Betreibung zu verzichten, um eine unnötige Verzögerung des Projekts zu vermeiden.
6. Herr Schobeß behauptet, die Eintrittspreise in der Therme würden steigen, weil die Stadt finanziell am Ende ist. Auch hier lege ich mein Veto ein. Die Eintrittspreise wurden nach Inbetriebnahme des 3. Bauabschnittes erhöht, da zu einem die Attraktivität deutlich erhöht wurde und zum anderen Betriebskosten wie Strom und Gas permanent steigen. Um hier den städtischen Zuschuss im status quo zu erhalten, entschieden sich die Mitglieder des Verwaltungsrates Kur für eine moderate Erhöhung der Eintrittspreise.
Es ist schade, dass sowohl Herr Schobeß als sachkundiger Bürger im Bauauschuss, als auch Herr Kobrow als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Kur, Kultur und Tourismus ihre Chance zur Mitwirkung und Wissensgewinnung so wenig genutzt haben und jetzt versuchen mit Halbwissen und Unwahrheiten Wählerstimmen zu gewinnen.
Die CDU hat viele kompetente Kandidaten auf ihrer Liste und der Wähler sollte seinen Stimmen, kompetenteren Kandidaten der CDU geben als Herr Schobeß und Herrn Kobrow
Matthias Strejc
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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