Zu einem sicherheitspolitischen Gespräch traf sich Bürgermeisterkandidat Stefan Schard (CDU) kürzlich mit dem ehemaligen Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages und bekannten CDU-Sicherheitsexperten Wolfgang Bosbach. Dazu erreichte kn dieser Bericht...

Neben vielem wurde über die Herausforderungen diskutiert, vor die die Gesellschaft insbesondere auch mit dem Zustrom der Flüchtlinge gestellt wurde. Weder das Land noch die Städte und Gemeinden seien insbesondere im Sicherheitsbereich vorbereitet gewesen und werden immer noch mit immensen Problemen konfrontiert. Um Recht und Gesetz durchzusetzen sind sowohl ausreichend gut ausgerüstete Polizeikräfte, als auch eine strikte Anwendung aller Vorschriften im strafrechtlichen und ausländerrechtlichen Bereich erforderlich. Darin sind sich Schard und Bosbach einig.

Durch die Migrationspolitik der letzten zwei bis drei Jahre habe sich die Sicherheitslage in Deutschland verändert. Dies dürfe man nicht nur debattieren, man müsse es sogar debattieren, was auch auf eine Zuwanderung in die Sozialsysteme im Zusammenhang mit der Diskussion um den Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige zutreffe. Nicht, um Ressentiments zu schüren, sondern um die Probleme zu lösen, so Bosbach.

Stefan Schard