Am letzten Septembersonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Im Nordthüringer Wahlkreis haben sich elf Direktkandidaten für ein Bundestagsmandat beworben. Wir haben allen Aspiranten identische Fragen gestellt und veröffentlichen heute zum Abschluss die Antworten der Kandidatin Anne Bressem(Sozialdemokratische Partei Deutschlands) …



Angabe zur Person:
Alter: 38 Jahre
Familienstand: Ich lebe in einer Partnerschaft.
Kinder: 2
Erlernter Beruf: Diplom Politologin, aktuell Oberstleutnant bei der Bundeswehr
Politisch aktiv seit: 2001
In der Partei seit: 2001
Hobbys: Familie, Kommunalpolitik, Joggen
Lieblings-Urlaubsland: Deutschland, vor allem die Ostsee

nnz: Welche sind die drei größten Defizite, die in Nordthüringen in der nächsten Legislaturperiode behoben werden sollten?

Anne Bressem:Thüringen gilt noch immer als Billiglohnland. Das müssen wir ändern. Dazu gehört die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro. Davon würden mehr als 30.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Nordthüringen profitieren. Alle drei Landkreise sind ländlich geprägt. Hier sind verstärkte Anstrengungen nötig, um den Angleich der Lebensqualität zu erreichen. Die Corona-Pandemie hat sehr deutlich gemacht, dass wir jedes Krankenhausbett brauchen. Gesundheit darf nicht länger mit Rendite und wirtschaftlichen Kennzahlen gleichgesetzt werden.

In welchem Fachgebiet sind Sie zu Hause und in welchem Ausschuss möchten Sie im Bundestag gern tätig werden?
Als Oberstleutnant der Bundeswehr liegt mir die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sehr am Herzen. Hier möchte ich meine gesammelten Erfahrungen und Kenntnisse einbringen. Das geht am Besten im Ausschuss für Verteidigung.

Mit welchen politischen Mitteln bzw. Instrumenten wollen Sie zu einer Verbesserung der Lebensumstände der Nordthüringer beitragen?
Sollte die SPD die neue Bundesregierung anführen, steht die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro als erste Handlung auf der Agenda. Wie in Punkt 1. Schon beschrieben, würden in Nordthüringen mehr als 30.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon profitieren.

Welchen der drei Bewerber um das Kanzleramt würden Sie persönlich favorisieren?
Als Sozialdemokratin stehe ich fest zu Olaf Scholz, aber nicht nur, weil wir Parteifreunde sind. Ich bin der festen Überzeugung, dass Olaf Scholz mit seinem Sachverstand, seiner Kompetenz und seiner unaufgeregten und gradlinigen Art der beste Kanzler für die Zeit in und nach der Krise ist.

Welcher Koalitionspartner wäre Ihnen am liebsten, wenn Ihre Partei die stärkste Fraktion stellen würde?
Die Partei Bündnis ´90/Die Grünen wären mir am liebsten. Die Inhalte und Werte der Bündnisgrünen stehen denen der Sozialdemokratie am Nächsten, zumal in der gemeinsamen rot-grünen Bundesregierung von 1998-2003 diese Zusammenarbeit schon gut funktioniert hat.

AWie wollen Sie als Bundestagsabgeordneter der weiteren Spaltung der deutschen Gesellschaft entgegenwirken?
Meinungsfreiheit ist richtig und wichtig. Die Diskussion und der Austausch von Argumenten führen dazu, im politischen Prozess gute Antworten und Ideen zu finden, auf die an sich gemeinsam verständigt. Dies setzt eine Kompromissbereitschaft von allen Seiten voraus. Zuletzt galt immer mehr „entweder oder“. Ich werbe für ein „sowohl als auch“ in der Diskussion und im miteinander.

Welche drei Hauptaufgaben sehen Sie für die erste Bundesregierung der Nach-Merkel -Ära?
Das Afghanistan-Desaster hat gezeigt, dass wir in der Außen- und Verteidigungspolitik uns ehrlich machen müssen. Wir müssen klare Ziele benennen, was wir erreichen wollen und vor allem, was wir erreichen können. Der menschengemachte Klimawandel bedroht die Lebensumstände der künftigen Generationen, deshalb müssen in der Klimapolitik müssen ambitioniertere Ziele formuliert und umgesetzt werden. Dabei muss auf eine soziale Verträglichkeit der Maßnahmen geachtet werden. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass unsere Gesellschaft einen haktgebende und bürgernahen Sozialstaat mehr denn je braucht. Dafür steht die Einführung einer Vollversicherung in Form einer Bürgerversicherung.

Kurz und knapp geantwortet:

Sind Sie für vorgezogene Neuwahlen in Thüringen?
Ja, aber die Frage stellt sich leider nicht mehr.

Befürworten Sie Volksbefragungen als ein probates Mittel direkter Demokratie?
Nein

Sind Sie dafür, dass Deutschland noch mehr politische Kompetenzen an die EU überträgt?
Ja

Sind Sie für eine weitere Erhöhung der CO2-Steuer in den nächsten Jahren?
Ja

Glauben Sie, dass es im Winter einen weiteren Corona-Lockdown geben wird?
Ja