Angesichts der erneuten Forderung der Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen) nach einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen zeigen sch die beiden größere Oppositionsparteien CDU und AfD selten einmütig. Ihre Vertreter halten das Tempolimit für überflüssig …



Der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Marcus Malsch sagte heute: „Siegesmunds Tempolimit-Pläne dienen weder dem Klimaschutz noch der Verkehrssicherheit. Ein generelles Tempolimit dient weder dem Klimaschutz noch verbessert es die Verkehrssicherheit. Wer Sprit und Geld sparen will, geht freiwillig vom Gas. Wir brauchen neue Technik und keine Verbotsdiskussionen aus der Mottenkiste. Denn ein Zusammenhang zwischen generellem Tempolimit und dem Sicherheitsniveau auf Autobahnen im internationalen Vergleich ist nicht feststellbar. Auch der CO2-Ausstoß in Deutschland würde durch ein Tempolimit um nicht einmal 0,5 Prozent zurückgehen.“

Auch der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Thomas Rudy sieht die Situation sehr ähnlich: „Hinter der wiederkehrenden Forderung nach einem allgemeinen Tempolimit – und sei es auch nur befristet – steht nach wie vor der ideologische Kampf gegen das Auto. Einmal eingeführt, würde ein Tempolimit auch nicht wieder zurückgenommen werden, der Aufwand wäre schlicht zu groß. Studien zu realen Auswirkungen eines generellen Tempolimits können bislang ebenfalls nicht vorgelegt werden.
Die AfD-Fraktion lehnt diese völlig unnötige Regulierung ab. Mit Blick auf das Umfrageergebnis der HUK-Coburg von Dienstag dieser Woche, ist das Auto nach wie vor bei 70 Prozent der Befragten das beliebteste Fortbewegungsmittel der Menschen, völlig unabhängig vom politischen Werben für Bus und Bahn. Das Auto ist und bleibt für die AfD ein Symbol der Freiheit und der Selbstbestimmung. Es steht zudem jedem Autofahrer frei, bei den derzeitigen Preisbelastungen für Kraftstoffe, spritsparend zu fahren.“