Im ARD-DeutschlandTREND gaben vor einer Woche drei von vier Bundesbürgern an, mit der aktuellen Berliner Regierungsarbeit nicht zufrieden zu sein. Diese Unzufriedenheit prägt die Haltung zum Fortbestehen des derzeitigen Regierungsbündnisses.
Grafik Foto: infratest dimap, im Auftrag der ARD
Aufgefordert, zwischen einer Ampelkoalition bis 2025, einem Koalitionswechsel zugunsten einer Koalition aus SPD und Union und einer Neuwahl des Bundestages zu entscheiden, favorisieren 32 Prozent ein Weiterregieren des bestehenden Bündnisses bis zum Ende der Legislaturperiode. 16 Prozent sprechen sich stattdessen für einen rot-schwarzen Koalitionswechsel und 41 Prozent für einen vorgezogenen Wahlgang aus.
Anzeige symplr (mr_1)
In den Reihen von SPD (62 Prozent) und Grünen (80 Prozent) überwiegt die Unterstützung für ein fortgesetztes gemeinsames Regieren der Ampel über die volle Amtszeit, bei den FDP-Anhängern ist es knapp jeder Zweite (47 Prozent). Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt werden mehrheitlich allein vom AfD-Lager (86 Prozent) unterstützt.
Von den Unions-Anhängern unterstützen zwar 39 Prozent ebenfalls einen vorgezogenen Wahlgang, ein Drittel (34 Prozent) von ihnen zieht jedoch den Eintritt in eine große Koalition vor, während sich jeder vierte Unions-Wähler (23 Prozent) für den Fortbestand des jetzigen Bündnisses ausspricht.
Wir brauchen eine Zeitenwende zur Zeitenwende. In dieser verheerenden Konstellation ist das wichtigste für unsere Zukunft nämlich schlicht nicht möglich: Friedenspolitik.
Stattdessen - wie heute erneut kolportiert - Deutschland kriegstüchtig machen, wohl auch, weil man überhaupt keinen Gedanken an Entspannungspolitik verschwendet. Ukraine, jetzt auch Israel: Deutschland lässt sich gerade in jeden Konflikt vielfältig reinziehen und gefährdet akut die Zukunft unseres Landes auf Befehl anderer Mächte. Sowas brauchen wir hier nicht. Wir müssen wieder Souveränität wagen. Alles andere ist Feigheit und dümmlicher Gehorsam.
...lieber HEUTE als MORGEN. Die BRD muss wieder sicher werden. Wir brauchen keine Kriegsminister in unserem Land. Für die deutsche Bevölkerung muss mehr getan werden. Wir haben unsere Kraft in das Land gesteckt und unsere Kinder und Enkel wollen auch leben können von dem was sie verdienen.
Es muss sich etwas ändern, zum POSITIVEN. Die BRD blutet aus. Das muss ein Ende haben.
Ich mir sehr gut vorstellen. Bei so einem Müll was die derzeitige Regierung nur produziert!
Die ganze Bande ist in meinem Augen völligst überbezahlt für die Arbeit was sie veranstalten!
Und wie soll dann das Alles weiter gehen. Ab sofort kaufen wir wieder Gas aus Russland. Ab sofort werfen wir alle Ausländer raus. Ab sofort gibt es keine Klimakrise mehr. Ab sofort werden wieder die Atommeiler betrieben. Ab sofort ......... fließt wieder Milch und Honig. Wann begreifen die Menschen endlich, daß nicht die Regierung die Probleme verursacht, sondern nur irgend wie versucht, die gewaltigen Herausforderungen zu meistern. Was Neuwahlen bringen, sieht man gerade in Italien. Denn die Probleme, welche auch die Altregierenden mit verursacht haben, müssen einfach angegangen werden. Ein weiter so wie früher ist technisch und politisch gar nicht mehr möglich. Anstatt ständig zu erklären, was alles nicht funktioniert, sollten sich die Deutschen an ihre gestalterische Kraft erinnern. Oder wollen wir so lange wählen, bis nichts mehr da ist, das noch wählbar wäre. Mit der Agenda 2010 hat Schröder damals die fetten Jahre vorerst für beendet erklärt und wurde dafür fast gesteinigt. Doch das hat Deutschland dringend nötig gehabt. Die CDU hat genau den Weg weiter geführt, den Schröder begonnen hatte, weil es richtig war. Und genau so würde es bei vorgezogenen Neuwahlen werden. Mit dem Verweis auf die unfähige Ampelregierung würde eine neue Regierung genau da weiter machen, wo die Ampel aufgehört hätte. Und das wäre richtig so. Denn wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Was also sollen Neuwahlen bringen außer sinnloser Geld-und Zeitverschwendung. Und will hier wirklich jemand Scheuer und Dobrindt und Eigner und co zurück haben. Äh Sorry...der Scheuer hat sich ja für die 750.000.000 € Schaden durch die Mautpleite entschuldigt. Dann ist ja alles wieder gut ??? Da lasse ich lieber die Ampel ihren Plan weiter durchsetzen, als die Verursacher der Probleme zurück zu holen.
Ich gebe Ihnen Recht, dass es Neuwahlen allein nicht richten. Denn die Parteienlandschaft, wie wir sie haben, reicht nicht für eine Änderung der Politik hin zu nationaler Souveränität und internationaler Entspannung. Alle Altparteien sind auf Kriegskurs, nur das kleine Häufchen Pseudolinke ziert sich noch halbherzig. Hatten wir alles schon mal...
Das ist natürlich - moderat formuliert - sehr, sehr ernüchternd. Daher halte ich es für dringend geboten, dass das Volk der Politik Grenzen aufzeigt und Bewegungen initiiert, die diese unseligen Parteien von ihrem gefährlichen Kurs abbringt.
Anders geht es nicht. Das ist nicht bequem. Aber der einzig gangbare Weg. Wenn der Ruf "Wir sind das Volk" je gerechtfertigt war, dann jetzt.
