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Di, 12:25 Uhr
20.02.2024
Bürgerdialog der AfD in Sundhausen

Gericht: Kündigung nicht zulässig

Wirbel gab es um eine von der AfD-Landtagsfraktion angemeldete Veranstaltung in der Sundhäuser Festhalle. Jetzt hat das Verwaltungsgericht in Weimar eine Entscheidung getroffen...


Bürgerdialog der AfD-Fraktion heute in NDH-Sundhausen findet wie geplant statt. "Das Verwaltungsgericht in Weimar hat die Kündigung des Mietvertrags für die Nutzung der Veranstaltungshalle durch die Stadt Nordhausen für nicht zulässig erklärt", teilt die Landtagsfraktion am Morgen mit.

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Damit wird die Veranstaltung „Asylchaos“ mit Björn Höcke und Stefan Möller heute Abend wie geplant in der Festhalle in Sundhausen, Carlsburger Straße 9, stattfinden. Beginn ist 18:30 Uhr.

Die Nordhäuser Stadtverwaltung hatte den Mietvertrag mit der AfD gekündigt. Begründung, die Partei habe falsche Angaben gemacht. Den vollständigen Beschluss mit Begründung finden Sie hier .
Autor: psg

Kommentare
Anna Lüst
20.02.2024, 08.53 Uhr
Am Ende der Schlacht
werden die Toten gezählt (Napoleon Bonaparte).
Die Demokratie hat sich durchgesetzt.
Ihr lupenreinen Demokraten, heult leise!
Js aus N
20.02.2024, 08.59 Uhr
Wunderbar
Das ist gut so ,auch wenn die Antidemokraten und SAntifanten sich vor Schmerz winden und jaulen....
blackbird
20.02.2024, 09.18 Uhr
Wer zuletzt lacht, lacht am besten
so kann es gehen, wenn man immer wieder versucht anderen grundlos ans Bein zu pinkeln.

Wünsche einen schönen Abend.
Nordhäuser0815
20.02.2024, 09.24 Uhr
Herzlichen Glückwunsch AfD
Ich freue mich schon sehr auf den heutigen Abend in der Sundhäuser Festhalle...

#Buchmann.nicht.unser.Oberbürgermeister
Springflut
20.02.2024, 09.41 Uhr
Haftet K. Buchmann in der Stadtverwaltung?
Wer haftet im Rathaus für die Kosten der krassen Fehlentscheidung der Absage der Veranstaltung? Ich denke, K. Buchmann sollte sich erkären und die fehlerhafte Begründung der Absage offenlegen, samt aller entstandenen Kosten..
Leser X
20.02.2024, 09.49 Uhr
Na dann viel Spaß...
... beim Monolog. Die Kündigung war meines Erachtens nicht notwendig. Das weiß ich seit dem 28. Januar 😉
Kritiker2010
20.02.2024, 09.50 Uhr
Schnell die Aktivisten zusammen trommeln!
Jetzt wirds aber höchste Zeit. Nachdem das Märchen mit den falschen Angaben nicht funktioniert hat, muss nun ganz schnell wieder ein Aufmarsch organisiert werden!

Es werden sich bestimmt wieder "Aktivisten" und willfährige Helfer finden, welche die Situation anheizen, Hassparolen grölen und Transparente schwingen. Schreibt einfach irgendwas mit Nazis drauf - wie immer. Das zeugt zwar nicht von besonderer Bildung. Aber wer weiß denn heute noch, wie genau das damals war. Geschichte ist ohnehin Alte-weiße-Männer-Nazi-Kram, damit muss man sich nicht so genau beschäftigen.

Vielleicht sollten diejenigen, die diese Partei „inhaltlich stellen“ wollen, zur Abwechslung einfach mal wie zivilisierte Menschen dort nachfragen, wie die AfD das eine oder andere Thema lösen will. Dann quakt man vielleicht auch weniger aneinander vorbei. Aber das könnte natürlich auch das Nazi-Narrativ aushöhlen.

Auch wenn ich mir solche Selbstbespiegelungs-Veranstaltungen erspare, bin ich sehr gespannt, wie die "Demokraten" vor der Tür mit dieser Veranstaltung und Besuchern, die sich dort hin trauen, umgehen werden.
roni
20.02.2024, 09.55 Uhr
Eigentor
Das ging eindeutig nach hinten los. Diese Kündigung war lächerlich und armseelig, verzweifelter Versuch. Bin schonmal auf den Kindergarten der "Gegendemo" gespannt.
Einheimischer
20.02.2024, 09.59 Uhr
AfD 1 : Stadtverwaltung 0
Oder sollte man lieber sagen AfD 1: OB Buchmann 0. Als selbsternannter „Parteiloser“ agiert OB Buchmann zunehmend parteiisch. Mit der Wiederwahl zum OB hat er sich vollends in die Abhängigkeit des links-grünen Spektrums begeben. Für die muss er und wollte er auch liefern. Ein Gericht hat dem Treiben nunmehr ein Ende gesetzt und der AfD Recht gegeben. Ein guter Tag für die Demokratie und Meinungsfreiheit. AfdZusammen!
Marino50
20.02.2024, 10.10 Uhr
Veranstaltung...
Ich bin nicht unbedingt ein Sympathisant von Herrn Höcke. Aber Nordhausens OB mit seinem Gefolge nordhausen-zusammen kann nun mal die Deutsche Rechtssprechung nicht außer Kraft setzen. Da wollen die Linksgrünen so sehr demokratisch sein und dann so eine Pleite. Nordhausen will eigene Gesetze schaffen. Dumm gelaufen Herr Oberbürgermeister.
realistensau
20.02.2024, 10.20 Uhr
was recht ist.......
Säume nicht dich zu erdreifden
Wenn die Menge zaudernd schweift!
Alles kann der Edle leisten,
Der versteht und rasch ergreift. (Goethe)
AlleFutternDöner
20.02.2024, 10.34 Uhr
Viel Spass...
...bei Onkel Höcki. Ein Märchenabend im kleinen Kreis ist einfach immer was schönes. Ich hoffe er weint nicht zu viel und ist nicht zu traurig darüber, dass nicht alle seine Geschichten über eine verzerrte Vergangenheit und eine realitätsfremde Zukunft gut finden.
Grüße gehen auch raus an Onkel Putin (ich küsse deine Augen).
Danke an die Stadt für den Versuch mit allen Mitteln eine solche Veranstaltung zu unterbieten. Zeigt, dass nicht jeder hier so drauf ist.

#Buchmann.wurde.zum.OB.gewählt.und.das.ist.nicht.perfekt.aber.immer.noch.besser.als.rechter.mist
Dotti
20.02.2024, 10.36 Uhr
Ich verstehe die Menschheit nicht
Es ist nicht zu fassen, wieviel Menschen es gibt, die in einer Diktatur leben wollen. Seht ihr denn nicht, was in den Ländern mit Diktaturen abläuft, eingeschränkte Meinungsfreiheit, eingeschränkte Pressefreiheit (würde dann auch diese Kommentare hier betreffen), keine unabhängige Gerichtsbarkeit. Seht euch Russland an! Wie war es im Dritten Reich, in der DDR? Wer aufmüpfig war, wurde weggesteckt. Das würde unserem Land drohen, sollten die Rechten an die Macht kommen. Ich gebe auch zu unsere jetzige Regierung ist nicht optimal, es gäbe viel zu verbessern, aber eine rechte Regierung das wäre ein Desaster.
Bifiwurst
20.02.2024, 11.52 Uhr
Buchmann.nicht.unser.Oberbürgermeister
Es wird Zeit das mit der Hetze gegen die AfD aufgehört wird. Es geht in Deutschland nur noch um Hetze gegen Russland und die AfD, Wo ist die so gepriesene Demokratie geblieben die alle so loben?
Rob2000
20.02.2024, 13.15 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verhalten Sie sich bitte höflich gegenüber Anderen.
Einheimischer
20.02.2024, 13.21 Uhr
Doppelter Schaden
Nicht nur, dass mit dem billigen Versuch der Stadtverwaltung Nordhausen, den bereits mit der AfD geschlossenen Mietvertrag aus nichtigen Gründen zu kündigen, dem demokratischen Meinungsbildungsprozess erneut auf übelste Art und Weise entgegengewirkt wurde, muss die Stadt Nordhausen, als so genannte Antragsgegnerin, auch noch die Kosten eines völlig unnötigen und überflüssigen Verfahrens tragen. Das geht aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtes hervor. Wer schütz uns Bürger und Steuerzahler vor diesem offensichtlich rechtswidrigen Verhalten der verantwortlichen Amtsträger? Verschwendung von Steuergeldern und politische Einflussnahme nach links und das in einer Stadt, die von einem vermeintlichen parteilosen OB geführt wird. Nie wieder ist jetzt!
hannes07
20.02.2024, 13.37 Uhr
Rechtsabteilung???
Hat die Stadt keine Rechtsabteilung, die so etwas im Vorfeld qualifiziert juristisch abklopft?
Erpel1311
20.02.2024, 13.43 Uhr
Schlimm
wie viele AFD Sympathisanten und Mittläufer es hier gibt. Die jetzige Regierung ist nicht gut. Aber niemals werde ich "rechts" wählen.
Und eine Frechheit die Gegendemo als Kindergarten zu bezeichnen....
roni
20.02.2024, 13.50 Uhr
Haftung für Verschwendung von Steuergeldern
ist längst überfällig. Wie fahrlässig mit den erarbeiteten Steuergeldern umgegangen wird spricht Bände und ist respektlos dem Steuerzahler gegenüber. Es wird Zeit für Veränderungen !!!!!!
Nordthüringer
20.02.2024, 13.52 Uhr
Eigentor für Buchmann ...
... Eigentor für #nordhausenzusammen und Eigentor für alle Kommentatoren, welche an dieser Stelle die Stadtverwaltung auf rechtlich sicherer Seite
wähnten.

Die Stadt war es also, die falsche Angaben machte.
Noch billiger, erbärmlicher und primitiver geht's wirklich nicht.

Buchmann sollte seinen Hut nehmen und dorthin gehen, wohin ihn sich die
Mehrheit der Nordhäuser Bürger vor der ersten OB-Wahl wünschten ...
Klaus F.
20.02.2024, 14.00 Uhr
OB Buchmann gegen Hass und Hetze und die Afd
Auch, wenn das Gericht eingeknickt ist: Glückwunsch unserem OB Bürgermeister, das er versucht hat, diese Afd Veranstaltung zu verhindern. Damit setzte er nicht nur ein klares Zeichen gegen die Afd, sondern auch gegen Hass und Hetze.
Wie Bitte
20.02.2024, 14.03 Uhr
@Bifiwurst, "Wo bleibt da die Demokratie?"
Demokratie ist, dass jeder seine Meinung sagen darf, was er von der AfD hält.
Sie nehmen für sich doch auch in Anspruch zu sagen, was Sie von der Regierung halten, oder nicht?
Franz Haarkamm
20.02.2024, 14.07 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Beitrag
Peter Listig
20.02.2024, 14.32 Uhr
Sogar Fachkräftemangel in der Verwaltung
Dass sich das aber schon bis in die oberste Etage durchgeschlagen hat, lässt nichts Gutes erahnen. Gezahlt wird dieser Dilettantismus von unserem Steuergeld!

Warum nimmt ein Buchmann es in Kauf, sich so lächerlich zu machen?
Leser X
20.02.2024, 14.41 Uhr
Was kann denn Putin dafür...
... dass Höcke nach Sundhausen kommt? Also die Gedankengänge einiger scheinen mir unergründlich.
Troll
20.02.2024, 15.18 Uhr
Demokratie
Der Plenalsaal im Bundestag hat verschiedene Sitze. Unter anderem gibt es die Verteilung links und rechts. Jeder Politiker im Budestag hat ( hatte ? ) das Recht seine Meinung zu äußern egal wo er sitzt. Bis vor einigen Jahren gab es dort auch noch ein ausgewogenes Verhältnis. Ich kenne noch Erzählungen meines Opas, wo eine Partei andere Parteien mundtot machen wollte. Wie war es zu Zeiten der DDR. Eine Partei wollte etwas zu sagen haben. Die anderen liefen nur am Rand mit. Was ist heute ? Eine Partei will regieren und alle welche nicht auf ihrer Seite sind Verbrecher. Oder Nazis. Warum bekommt plötzlich eine Partei so viel Zulauf . Warum hinterfragt man nicht was hier los ist ? Was macht man falsch ? Aber der Wähler ist egal. Hauptsache ein dickes Konnto. Wir sind auf dem besten Weg in einen 3.Weltkrieg zu schlittern. Keine Kernkraftwerke aber Atombomben. Arme kleine weiße Friedenstaube.
Nemesis1
20.02.2024, 16.07 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Keine externen Links
Kobold2
20.02.2024, 16.24 Uhr
Ja wer zuletzt lacht
hats oft auch nicht eher begriffen.....
Man kann sich ja kaum vor Erfolgsmeldungen aus Sonneberg, Pirna, oder Raghun retten.
Liebe Befürworter der Afd, lest doch bitte noch mal eure eigenen Kommetare hier durch und überlegt noch mal inständig, was Hass und Hetze ist, bevor ihr das nächste mal jedes Argument, welches als Kritik hier geschriebenen wird, ohne darüber nachzudenken, als solches abtut und lieber leere Worthülsen aneinander reiht. Der Titel der von euch schon
vorher gefeierten Veranstaltung ist übrigens auch falsch und schürt nur weiter Angst und Hysterie. Ich wundere mich nur, wie man sämtliche Verfehlungen und die sichtbaren Bestrebungen zu einem schlechteren Deutschland dieser Partei immer noch tolerieren kann. Was würdet ihr den schreiben, wenn gleiches mit der FDP, oder gar den Grünen passieren würde ? Ach ja, das kann man ja hier nich nachlesen, als sich vor allem ein Mitglied der Grünen erdreistet hat, zur OB Wahl zu kandidieren.
Schade um das Ansehen der Sundhäuser und den Stempel den der Veranstaltungsort jetzt aufgedrückt bekommt.
A-H-S
20.02.2024, 16.25 Uhr
Diktatur?
Zitat Dotti: "Es ist nicht zu fassen, wieviel Menschen es gibt, die in einer Diktatur leben wollen. Seht ihr denn nicht, was in den Ländern mit Diktaturen abläuft, eingeschränkte Meinungsfreiheit, eingeschränkte Pressefreiheit (würde dann auch diese Kommentare hier betreffen), keine unabhängige Gerichtsbarkeit."

->Nein, das wollen die AfDler nicht. Deshalb stellen sie sich gegen Entwicklungen in diese Richtung.

Zitat Dotti "Das würde unserem Land drohen, sollten die Rechten an die Macht kommen. Ich gebe auch zu unsere jetzige Regierung ist nicht optimal, es gäbe viel zu verbessern, aber eine rechte Regierung das wäre ein Desaster."

-> Um es auch Ihnen nochmal vor Augen zu halten: der OB lag falsch, der AfD hatte recht - das Unrecht ist von der "Regierung der Stadt" ausgegangen, nicht vom Kläger (AfD).
Auch auf Bundesebene ist der letzte versuchte Verfassungsbruch von Seiten der Regierung ausgegangen - ein verfassungsfeindlicher Haushalt.
Auch in Thüringen hat die AfD die Regierung schon erfolgreich vor der Verfassungsgericht gebeten.
-> Sie wollen uns also erzählen, dass die, die auf Beachtung der Verfassung drängen, das Problem wären und die, die gegen die Verfassung verstoßen, richtig liegen? Vielleicht sollten Sie ab und an mal den Kanal wechseln.

Und zur Ergänzung: Es ist völlig in Ordnung "rechts zu sein". Diese Ansichten werden in einer funktionierenden Demokratie genauso benötigt wie linke Standpunkte.
Friedrich III.
20.02.2024, 16.37 Uhr
Rechtsamt der Stadt
Herzlichen Glückwunsch einerseits an die AfD und andererseits an Kai Buchmann für die nächste Blamage. Es geht also nicht, sich einfach so über die politischen Neutralität hinwegzusetzen. Hoffentlich lernen Buchmann und seine Freunde dazu und sparen sich künftig diese peinlichen Manöver.
Vielleicht sollte man endlich mal den Kopf des Rechtsamtes der Stadtverwaltung auswechseln. Da scheinen solche Fauxpas an der Tagesordnung zu sein.
Nemesis1
20.02.2024, 16.42 Uhr
Das ist also die Lösung des Problems
Die Aufregung der AfD Anhängerschaft ist verständlich, zumal ein ordentliches Gericht dieser Art von Versammlung stattgibt und Recht spricht.

Herr Buchmann wollte in seiner Eigenschaft als OB seine Meinung zur Veranstaltung klar zum Ausdruck bringen, was ihm zumindest mit der Kündigung des Mietvertrages gelungen ist.

Nun freuen sich alle AfD Sympathisanten auf wärmende Worte von Björn Höcke und weiteren Mitreisensen, welche sicher mit Charme, Ideenreichtum und Kompetenz für alle Lebenslagen den Wähler, Neuwähler oder frustrierten Protestler in der Halle durch einen kurzweiligen Abend führen werden. ( Ironie aus )

Schade eigentlich, das die anderen Parteien immer noch nicht mit ernstgemeinten Problemlösungen auftreten, bürokratisch diskutieren und an ihrem Sessel im Parlament festhalten. So macht man politische Gegner stark und muss die Hassreden weiter ertragen.
Kobold2
20.02.2024, 18.01 Uhr
Nein das wollen die AfDler nicht...????
Deshalb versucht man schon seit Jahren immer wieder Redaktionen und Journalisen von eigenen Veranstaltungen auszublenden, weil die Berichterstattung zu kritisch ist und das Ganze erst kürzlich von A-H-S hier auch noch verteidigt wurde.
Teja
20.02.2024, 18.59 Uhr
Rechtsstaat
Der Rechtssraat ist für alle da, nicht nur für sogenannte Demagogen die diesen immer zitieren, wenn es darum geht ,jeden Tag gelebte Wahrheiten zu bagatellisieren und gleichzeitig die sogenannte Nazikeule zu schwingen.
Die arbeitende Bevölkerung wird dies bei der nächsten Wahl entsprechend würdigen.
Das Gericht hat nach geltendem Recht entschieden,nicht nach ideologischen Wünschen und Phantasien.
A-H-S
20.02.2024, 19.33 Uhr
Journalisten sind willkommen, Restle nicht
@Kobold (Zitat): "Deshalb versucht man schon seit Jahren immer wieder Redaktionen und Journalisen von eigenen Veranstaltungen auszublenden, "

-> Sie spielen auf den Listenparteitag im November an?
Die AfD hatte mehreren Journalisten(teams) von mdr, TA, dpa usw. ohne Probleme eine Akkreditierung ausgesprochen. Damit dürfte man dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit nachgekommen sein. Auch Sie werden bestätigen, dass weder mdr, noch TA zu den ausgesprochenen Freunden der AfD zählen.

Da der Platz für Journalisten begrenzt ist und mit dem mdr bereits ein Vertreter des ÖRR akkreditiert war, war die Anwesenheit eines weiteren ÖRR-Teams entbehrlich.

Und ja, man wird den Kakao nicht trinken, durch den man vorher gezogen wurde. Der folgende Beitrag von Restle war erwartbar substanzlos. Aber wenigstens hat er den Satz von Jürgen Pohl gebracht, dass die AfD dem ÖRR in der derzeitigen Form den Stecker ziehen wird. Insofern konnte man seitens der AfD gut mit dem Beitrag leben.
ossi1968
20.02.2024, 20.14 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Bezug zum Artikel?
Kobold2
20.02.2024, 21.32 Uhr
Och nicht nur da....
Man braucht nur die einschlägigen Suchmaschinen zu bemühen und wird dabei recht schnell fündig.
Von daher läuft der Verharmlosungsversuch voll ins Leere und der Vergleich mit dem Kakao ist dann wohl der berühmte Schuss ins
eigene Knie, denn man kann jemand nicht durch eine braune Brühe ziehen, in der er schon schwimmt, höchstens heraushelfen, wenn die Hilfe angenommen wird.
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