Statement von Stefan Schard, justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, zur Abschaffung der sogenannten Turbo-Einbürgerung durch die Bundesregierung...

„Der deutsche Pass ist kein Startbonus, sondern der Abschluss eines erfolgreichen Integrationsweges. Wer die deutsche Staatsangehörigkeit erhält, übernimmt Rechte, Pflichten und Verantwortung – das darf keine Formsache sein. Eine Einbürgerung nach nur drei Jahren war schlicht zu kurz gedacht und hat Integration eher zur Formalität gemacht, als sie zu fördern.

Integration braucht Zeit, Sprache, Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. All das lässt sich nicht in wenigen Jahren nachweisen. Wer sich wirklich in unsere Gesellschaft einbringt, soll die Chance auf Einbürgerung haben – aber erst, wenn sich zeigt, dass er dauerhaft hier leben und die Werte unseres Landes mitträgt.

Die Rückkehr zu einer realistischen Frist von mindestens fünf Jahren ist daher konsequent und richtig. Sie schafft Vertrauen in den Wert des deutschen Passes und sorgt für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung.

Wir brauchen kein Einbürgerungstempo auf Kosten der Integration, sondern klare Regeln, die zwischen gelungener Eingliederung und bloßem Aufenthalt unterscheiden. Die Entscheidung des Bundestages ist deshalb ein notwendiges Stoppschild gegen die ideologisch getriebene Migrationspolitik der Ampel.“