Vor einem Jahr hat die jetzige Regierungskoalition ihre Arbeit aufgenommen. Die Bilanz der Bürger fällt deutlich negativ aus. In dem seit 1997 bestehenden DeutschlandTREND wurde nach dem ersten Amtsjahr keine Bundesregierung im Bevölkerungsurteil genauso schlecht bewertet wie die derzeitige...

Abenddämmerung über Berlin (Foto: Regina auf Pixabay)
Aktuell sind nur 13 Prozent mit der Regierungsarbeit zufrieden, nochmals weniger als im Vormonat. Ein vorzeitiges Ende der Koalition wird von den Anhängern der Koalitionspartner zwar mehrheitlich abgelehnt, fände jedoch bei immerhin jedem zweiten Bundesbürger Zuspruch. Die kritische Sicht auf das Regierungshandeln betrifft die Performanz- wie die Substanzseite. Für die Kommunikation mit den Bürgern und das Miteinander in der Regierung vergeben die Wahlberechtigten schlechte Noten.

Aber auch das, was von Schwarz-Rot inhaltlich auf den Weg gebracht wurde, findet nur bei gut jedem Achten Anklang. Dabei überwiegt nicht der Eindruck, dass das Koalitionshandeln bisher parteipolitisch einseitig geprägt war: 36 Prozent machen weder eine eindeutige Unions- noch eine überwiegende SPD-Handschrift aus. Für 22 Prozent hat sich eher die SPD durchgesetzt, für 30 Prozent die Union.

Rückläufige Erwartungen an Regierung, schlechte Noten für Kanzler und Vizekanzler
Schwierige Rahmensetzungen lassen die Bundesbürger als Entlastung für Schwarz-Rot nicht gelten. Im Gegenteil. Gut sechs von Zehn betrachten das Regierungshandeln, unter den bestehenden Krisenbedingungen, als nicht angemessen.

Gleichzeitig schrumpfen die Erwartungen: Traute im vergangenen Juni gut die Hälfte Schwarz-Rot zu, die Wirtschaft voranzubringen, sind es gegenwärtig weniger als halb so viele. Damals war ein gutes Drittel der Ansicht, die Koalition würde für mehr soziale Sicherheit sorgen. Momentan ist es nur ein knappes Viertel. Eine wirksame Migrationssteuerung erwartet von der Koalition ein Drittel, im vergangenen Sommer waren es fast vier von Zehn. Die Kritik an Schwarz-Rot betrifft auch das Personal.

Grafik (Foto: infratest dimap, im Auftrag der ARD)
Mit Kanzler Merz sind aktuell 16 Prozent eher zufrieden, der niedrigste Wert für einen Kanzler im DeutschlandTREND. Acht von Zehn bemängeln seine Kommunikation. Drei von Vier haben Zweifel, dass er das Land gut durch eine Krise führen kann. Sieben von Zehn stellen seine Geeignetheit für das Amt in Frage. Die Unions-Anhänger sind vom Kanzler wesentlich überzeugter als von Fraktionschef Spahn oder Wirtschaftsministerin Reiche, insgesamt ist aber nur gut jeder Zweite von ihnen mit dem CDU-Regierungschef zufrieden. Über ähnlich schwache Unterstützungswerte in den eigenen Reihen kommt auch der sozialdemokratische Vize-Kanzler nicht hinaus. Im Bevölkerungsurteil insgesamt schneidet Lars Klingbeil etwas besser ab als Friedrich Merz, liegt aber wie der Kanzler hinter der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzenden Alice Weidel, obwohl auch diese nur jeden vierten Bundesbürger überzeugt.

Sonntagsfrage: AfD vor der Union
Grafik (Foto: infratest dimap, im Auftrag der ARD)
In der Sonntagsfrage Mai gibt die Unterstützung für die Union zum Vormonat um 2 Punkte auf 24 Prozent nach. Die AfD verbessert sich im gleichen Umfang auf einen Höchststand von 27 Prozent und ist im DeutschlandTREND erstmals stärkste Kraft. Die SPD hat unverändert 12 Prozent in Aussicht, die Linke weiterhin 10 Prozent, während die Grünen mit 15 Prozent (+1) etwas besser liegen als zuletzt. FDP (4 Prozent; +1) und BSW (3 Prozent, +/-0) würden derzeit an der Mandatsschwelle scheitern wie auch alle übrigen Parteien (5 Prozent; -2).