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Neues aus Berlin (97)

Montag, 02. Juli 2012, 16:37 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (CDU) zum Thema: Angehörige pflegen zu Hause

Ebenfalls in dieser Woche beschloss der Bundestag über das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz.
500.000 Menschen mit Demenzerkrankung erhalten erstmals Leistungen der Pflegeversicherung. Damit die Pflege zu Hause weiter Vorrang vor der Pflege im Heim hat, setzen wir einen Schwerpunkt bei den pflegenden Angehörigen und ihren Familien.

Die Pflegebedürftigen lassen sich lieber in vertrauter Umgebung und von vertrauten Menschen pflegen. Das ist ein Stück Menschlichkeit in unserer Gesellschaft. Wir Unionsabgeordnete verfolgen den Grundsatz "ambulant vor stationär" seit Einführung der Sozialen Pflegeversicherung Mitte der 90er Jahre. Jetzt ermöglichen wir pflegenden Angehörigen erstmals Auszeiten. Wer mehrere Pflegebedürftige pflegt, darf bei der Rente nicht schlechter gestellt werden. Auch das wird künftig berücksichtigt. Wir erweitern das Leistungsangebot der ambulanten Pflegedienste um häusliche Betreuungsleistungen.

Pflegebedürftige und Pflegekräfte werden künftig mitreden, auch bei der Bewertung und Einstufung der Pflege. Pflegebedürftige entscheiden künftig selbstbestimmt, was für sie beste Hilfe und Pflege ist. Der Bundestag schafft mehr Flexibilität, um von einem starren Minutenkorsett in der Pflege wegzukommen. Der Grundsatz "Wiederherstellung vor Pflege" wird nachhaltig umgesetzt. Neue Wohnformen entstehen. Versicherte werden nicht alleingelassen, sondern frühzeitig beraten - mit verbesserter Rechtssicherheit.

In Pflegeheimen wird die ärztliche und zahnärztliche Versorgung auf eine neue, sichere Grundlage gestellt. Die mit der Beitragssatzerhöhung ab 2013 erzielten Mehreinnahmen in Höhe von 1,1 Mrd. Euro sind gut angelegt. Sie werden nicht mit der Gießkanne verteilt, sondern dort eingesetzt, wo das Geld am dringendsten gebraucht wird: bei den pflegenden Angehörigen und ihren Familien.

Wahlkreisbüro Johannes Selle
Autor: khh

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