Kommunaler Finanzreport für Thüringen
Stabile Lage trotz Steuerschwäche
Freitag, 14. August 2015, 08:07 Uhr
Die thüringischen Städte, Gemeinden und Kreise erwirtschafteten 2014 zum dritten Mal in Folge einen Überschuss. Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung hervor...
125 Millionen Euro Plus standen am Ende des Haushaltsjahres 2014 zu Buche. Das sind 58 Euro pro Einwohner. Nur einmal, im Jahr 2010, schlossen Thüringens Kommunen während der vergangenen zehn Jahre mit einem Minus ab.
Thüringen zählt damit zu den sieben Bundesländern, in denen der Saldo ihrer Kommunalhaushalte positiv war. Die übrigen sechs Flächenländer verzeichneten ein Defizit. Den größten Überschuss verbuchten die bayerischen Kommunen mit 127 Euro pro Einwohner. Das größte Pro-Kopf-Defizit vermeldeten die Kommunen im Saarland mit 319 Euro.
Eingetrübt wird die Perspektive für Thüringens Kommunen durch die regional weiterhin bestehenden Kassenkredite und die flächendeckend geringen Steuereinnahmen. Trotz des erneuten Überschusses stiegen in Thüringen die Kassenkredite um 13 auf nunmehr 212 Millionen Euro. Gut die Hälfte dieses Volumens entfällt auf die Stadt Gera sowie die Kreise Unstrut-Hainich und Nordhausen. Die Stadt Jena sowie die sechs Landkreise Eichsfeld, Ilmkreis, Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, Altenburger Land und Wartburgkreis nahmen keine Kassenkredite in Anspruch.
Jeder Thüringer ist derzeit mit umgerechnet 98 Euro aus Kassenkrediten verschuldet. Das ist bei weitem nicht so hoch wie in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland, wo dieser Wert zwischen 1.500 und 2.000 Euro je Einwohner liegt. In Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg hingegen sind Kassenkredite nahezu unbekannt. Diesen Krediten stehen keinerlei Werte oder Investitionen gegenüber. Sie sind – vergleichbar mit Dispo-Krediten – eine der letzten Möglichkeiten für notleidende Kommunen, kurzfristig ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern. Kassenkredite gelten deshalb als üblicher Krisenindikator.
Zwei wichtige Ursachen für Defizite und Verschuldung sind die Steuerkraft und die Hartz-IV-Wohnkosten. Letztere sind direkt abhängig vom Ausmaß der Langzeitarbeitslosigkeit und gelten als klassische kommunale Sozialleistung. Kaum eine notleidende Kommune schafft es, diese Faktoren mittelfristig wesentlich zu verbessern. Um das zu belegen, analysierte die Bertelsmann Stiftung erstmals deren zeitliche und regionale Entwicklung. Für die Untersuchung wurden die bundesweit 398 Kreise und kreisfreien Städte entsprechend ihrer Hartz-IV-Ausgaben und Steuereinnahmen in vier Gruppen eingeteilt.
Insgesamt bewegt sich Thüringen bei den Hartz-IV-Wohnkosten auf einem Niveau mit Hessen und Niedersachsen, weit unter den Ausgaben der anderen ostdeutschen Länder. Nur 8 der 23 thüringischen Kreise und kreisfreien Städte liegen im Viertel der Kommunen mit den bundesweit höchsten Hartz-IV-Ausgaben. Bemerkenswert ist, dass mit dem Kreis Hildburghausen eine Kommune zum Viertel mit den bundesweit geringsten Hartz-IV-Ausgaben gehört – als einzige Kommune in Ostdeutschland. Bedrohlich ist die Lage in den Kreisen Altenburger Land und Nordhausen, wo sich die Hartz-IV-Ausgaben seit 2008 verdoppelten.
Trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt erreichen die Kommunen Thüringens lediglich 60 Prozent des bundesweit durchschnittlichen Steueraufkommens. 21 der 23 Kreise und kreisfreien Städte liegen im bundesweit schwächsten Viertel der Kommunen; darunter auch der Kreis Hildburghausen.
Der Kommunale Finanzreport beobachtet bundesweit ein Auseinanderdriften starker und schwacher Regionen. Es gelingt den schwachen Städten und Kreisen nicht, die Ausgabenbelastung aus Hartz IV ab- und die Steuerkraft aufzubauen. In der Vergangenheit wurden diese Strukturprobleme in Thüringen durch den Solidarpakt überdeckt, der jedoch bis 2020 ausläuft. „Wenn nicht ganze Regionen abgehängt werden sollen, müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam einen Aufholprozess ermöglichen“, sagte Geißler. Spürbare Entlastung brächte eine Übernahme der Hartz-IV-Wohnkosten durch den Bund. Zusätzlich müsse die Wirtschaftskraft im Länderfinanzausgleich stärker berücksichtigt werden.
Autor: red125 Millionen Euro Plus standen am Ende des Haushaltsjahres 2014 zu Buche. Das sind 58 Euro pro Einwohner. Nur einmal, im Jahr 2010, schlossen Thüringens Kommunen während der vergangenen zehn Jahre mit einem Minus ab.
Thüringen zählt damit zu den sieben Bundesländern, in denen der Saldo ihrer Kommunalhaushalte positiv war. Die übrigen sechs Flächenländer verzeichneten ein Defizit. Den größten Überschuss verbuchten die bayerischen Kommunen mit 127 Euro pro Einwohner. Das größte Pro-Kopf-Defizit vermeldeten die Kommunen im Saarland mit 319 Euro.
Eingetrübt wird die Perspektive für Thüringens Kommunen durch die regional weiterhin bestehenden Kassenkredite und die flächendeckend geringen Steuereinnahmen. Trotz des erneuten Überschusses stiegen in Thüringen die Kassenkredite um 13 auf nunmehr 212 Millionen Euro. Gut die Hälfte dieses Volumens entfällt auf die Stadt Gera sowie die Kreise Unstrut-Hainich und Nordhausen. Die Stadt Jena sowie die sechs Landkreise Eichsfeld, Ilmkreis, Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, Altenburger Land und Wartburgkreis nahmen keine Kassenkredite in Anspruch.
Jeder Thüringer ist derzeit mit umgerechnet 98 Euro aus Kassenkrediten verschuldet. Das ist bei weitem nicht so hoch wie in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland, wo dieser Wert zwischen 1.500 und 2.000 Euro je Einwohner liegt. In Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg hingegen sind Kassenkredite nahezu unbekannt. Diesen Krediten stehen keinerlei Werte oder Investitionen gegenüber. Sie sind – vergleichbar mit Dispo-Krediten – eine der letzten Möglichkeiten für notleidende Kommunen, kurzfristig ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern. Kassenkredite gelten deshalb als üblicher Krisenindikator.
Zwei wichtige Ursachen für Defizite und Verschuldung sind die Steuerkraft und die Hartz-IV-Wohnkosten. Letztere sind direkt abhängig vom Ausmaß der Langzeitarbeitslosigkeit und gelten als klassische kommunale Sozialleistung. Kaum eine notleidende Kommune schafft es, diese Faktoren mittelfristig wesentlich zu verbessern. Um das zu belegen, analysierte die Bertelsmann Stiftung erstmals deren zeitliche und regionale Entwicklung. Für die Untersuchung wurden die bundesweit 398 Kreise und kreisfreien Städte entsprechend ihrer Hartz-IV-Ausgaben und Steuereinnahmen in vier Gruppen eingeteilt.
Insgesamt bewegt sich Thüringen bei den Hartz-IV-Wohnkosten auf einem Niveau mit Hessen und Niedersachsen, weit unter den Ausgaben der anderen ostdeutschen Länder. Nur 8 der 23 thüringischen Kreise und kreisfreien Städte liegen im Viertel der Kommunen mit den bundesweit höchsten Hartz-IV-Ausgaben. Bemerkenswert ist, dass mit dem Kreis Hildburghausen eine Kommune zum Viertel mit den bundesweit geringsten Hartz-IV-Ausgaben gehört – als einzige Kommune in Ostdeutschland. Bedrohlich ist die Lage in den Kreisen Altenburger Land und Nordhausen, wo sich die Hartz-IV-Ausgaben seit 2008 verdoppelten.
Trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt erreichen die Kommunen Thüringens lediglich 60 Prozent des bundesweit durchschnittlichen Steueraufkommens. 21 der 23 Kreise und kreisfreien Städte liegen im bundesweit schwächsten Viertel der Kommunen; darunter auch der Kreis Hildburghausen.
Der Kommunale Finanzreport beobachtet bundesweit ein Auseinanderdriften starker und schwacher Regionen. Es gelingt den schwachen Städten und Kreisen nicht, die Ausgabenbelastung aus Hartz IV ab- und die Steuerkraft aufzubauen. In der Vergangenheit wurden diese Strukturprobleme in Thüringen durch den Solidarpakt überdeckt, der jedoch bis 2020 ausläuft. „Wenn nicht ganze Regionen abgehängt werden sollen, müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam einen Aufholprozess ermöglichen“, sagte Geißler. Spürbare Entlastung brächte eine Übernahme der Hartz-IV-Wohnkosten durch den Bund. Zusätzlich müsse die Wirtschaftskraft im Länderfinanzausgleich stärker berücksichtigt werden.
