Kreistagssitzungen im Kyffhäuserkreis per Livestream?
LINKE und GRÜNE stellen Antrag
Dienstag, 06. April 2021, 10:55 Uhr
In der Kreistagssitzung des Kyffhäuserkreises am vergangenen Donnerstag in Bad Frankenhausen, stellten die Fraktionen DIE LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN einen Antrag zur Liveübertragung der Kreistagssitzungen und Ausschüsse...
Bürgermeister von Artern Torsten Blüml (LINKE) (Foto: Dietmar Strickroth - LINKE Kyffhäuserkreis)
Der öffentliche Teil einer Kreistagssitzung ist ohnehin für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich, aber für manche mit einigen Schwierigkeiten verbunden, da die Anreise zum Sitzungsort nicht für jeden unproblematisch ist. Darüber hinaus sind die Plätze durch die strengen Corona-Bestimmungen begrenzt.
Die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN stellten den Antrag zur Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse.
"Der Paragraph 3 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Kreistages weist Kreistagssitzungen zwar mit teilweisen Einschränkungen, aber trotzdem grundsätzlich als
öffentlich aus. Die Öffentlichkeit ist aber durch die Begrenzung der Anzahl der Sitzplätze für die Zuschauer eingeschränkt. Gleichzeitig ist es durch die Entfernungen der einzelnen Kommunen zum Sitzungsort teilweise recht umständlich, als Gast an den Kreistagssitzungen teilzunehmen. Somit würde es die Bürgerfreundlichkeit deutlich erhöhen, könnten solche Sitzungen auch per Livestream verfolgt werden", erklärt Torsten Blümel.
"Ebenso hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass es aus unterschiedlichen Gründen zu längerfristigen Einschränkungen kommen kann. Da mit dem aktuellen Beschluss des Landtages zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung in solchen Fällen künftig Sitzungen auch Online durchgeführt werden können, macht sich zur Herstellung der Öffentlichkeit eine Videoübertragung notwendig", so der Bürgermeister von Artern, Torsten Blümel (Die LINKE) abschließend.
Der Antrag wurde von den Kreistagsmitgliedern mehrheitlich zur Prüfung angenommen.
Autor: emw
Bürgermeister von Artern Torsten Blüml (LINKE) (Foto: Dietmar Strickroth - LINKE Kyffhäuserkreis)
Der öffentliche Teil einer Kreistagssitzung ist ohnehin für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich, aber für manche mit einigen Schwierigkeiten verbunden, da die Anreise zum Sitzungsort nicht für jeden unproblematisch ist. Darüber hinaus sind die Plätze durch die strengen Corona-Bestimmungen begrenzt.
Die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN stellten den Antrag zur Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse.
"Der Paragraph 3 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Kreistages weist Kreistagssitzungen zwar mit teilweisen Einschränkungen, aber trotzdem grundsätzlich als
öffentlich aus. Die Öffentlichkeit ist aber durch die Begrenzung der Anzahl der Sitzplätze für die Zuschauer eingeschränkt. Gleichzeitig ist es durch die Entfernungen der einzelnen Kommunen zum Sitzungsort teilweise recht umständlich, als Gast an den Kreistagssitzungen teilzunehmen. Somit würde es die Bürgerfreundlichkeit deutlich erhöhen, könnten solche Sitzungen auch per Livestream verfolgt werden", erklärt Torsten Blümel.
"Ebenso hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass es aus unterschiedlichen Gründen zu längerfristigen Einschränkungen kommen kann. Da mit dem aktuellen Beschluss des Landtages zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung in solchen Fällen künftig Sitzungen auch Online durchgeführt werden können, macht sich zur Herstellung der Öffentlichkeit eine Videoübertragung notwendig", so der Bürgermeister von Artern, Torsten Blümel (Die LINKE) abschließend.
Der Antrag wurde von den Kreistagsmitgliedern mehrheitlich zur Prüfung angenommen.
Drucken ...
