AfD fordert grundlegende Reformen
Rundfunkstaatsverträge müssen gekündigt werden
Mittwoch, 16. November 2022, 12:32 Uhr
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sprecher für Finanzen und Medien, Jens Cotta (AfD), spricht sich für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus...
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt ein Sonderplenum zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge. Mit der entsprechenden parlamentarischen Initiative aus Anlass der aktuellen Skandale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll die Gelegenheit ergriffen werden, die Kündigungsfristen dieser Verträge zu nutzen, um die dringend erforderlichen Reformen des beitragsfinanzierten Rundfunksystems auf den Weg zu bringen.
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Cotta, erläutert die Initiative: „Angesichts der jüngsten Affären rufen etliche Politiker nach grundlegenden Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Tatsache ist, dass solchen Äußerungen bisher nie Taten folgten. Alle Reformansätze der Vergangenheit haben nichts bewirkt.
Um wirkliche Reformen anzugehen, braucht es einen mutigen Schritt, den die AfD jetzt zur Abstimmung stellen will, nämlich die Kündigung der Staatsverträge. Sie bietet die Chance für einen echten Neuanfang, für die erhebliche Verschlankung des öffentlichen Rundfunks und für ein Ende der Zwangsbeiträge."
AfD Fraktion Thüringen
Autor: emwDie AfD-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt ein Sonderplenum zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge. Mit der entsprechenden parlamentarischen Initiative aus Anlass der aktuellen Skandale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll die Gelegenheit ergriffen werden, die Kündigungsfristen dieser Verträge zu nutzen, um die dringend erforderlichen Reformen des beitragsfinanzierten Rundfunksystems auf den Weg zu bringen.
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Cotta, erläutert die Initiative: „Angesichts der jüngsten Affären rufen etliche Politiker nach grundlegenden Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Tatsache ist, dass solchen Äußerungen bisher nie Taten folgten. Alle Reformansätze der Vergangenheit haben nichts bewirkt.
Um wirkliche Reformen anzugehen, braucht es einen mutigen Schritt, den die AfD jetzt zur Abstimmung stellen will, nämlich die Kündigung der Staatsverträge. Sie bietet die Chance für einen echten Neuanfang, für die erhebliche Verschlankung des öffentlichen Rundfunks und für ein Ende der Zwangsbeiträge."
AfD Fraktion Thüringen
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