Parteien reagieren unterschiedlich auf Vorstoß der Ministerin
Thüringer Landarztquote soll kommen
Dienstag, 24. Januar 2023, 13:16 Uhr
Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner, eine Landarztquote einzuführen, um der regionalen hausärztlichen Unterversorgung zu begegnen, äußerten sich heute Vertreter der SPD und der AfD …
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch erklärte: „Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“
Dr. Klisch verweist zugleich darauf, dass die sogenannte „Landarztquote“ nur einer von vielen Bausteinen sein kann, um die medizinische Versorgung in perspektivisch unterversorgten Gebieten zu sichern: „Ich bitte das Gesundheitsministerium deshalb eindringlich, die erweiterte Richtlinie für die Niederlassungsförderung von Haus- und Fachärzten sowie Apothekern zu veröffentlichen.“
Die sei eigentlich schon zum Jahreswechsel fällig gewesen. Erst mit der Überarbeitung dieser Richtlinie könnten neben Hausärzten in Zukunft auch Fachärzte und Apotheker eine Förderung beantragen, wenn sie sich in einer bisher unterversorgten Region niederlassen oder eine bestehende Praxis bzw. Apotheke übernehmen. Diese Erweiterung der Förderung hatte der Landtag bereits vor einem Jahr beschlossen.
Der der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald, kommentierte den Vorstoß der Regierung ebenfalls: „Die medizinische Unterversorgung auf dem Land ist durch die jahrelange Untätigkeit der rot-rot-grünen Landesregierung zu einem realen Problem geworden. Bereits im Jahr 2020 war der Hausarztmangel insbesondere auf dem Land deutlich geworden. Die AfD-Fraktion Thüringen hatte damals ihr Thüringer Landarztgesetz (Drs. 7/1644) vorgelegt, was von allen Fraktionen abgelehnt worden war. Jetzt, wo das Problem nicht mehr zu übersehen ist, ist die Minderheitsregierung gezwungen zu handeln und verkauft die Landarztquote – eine Forderung der AfD - als ihren Erfolg. Durch diese jahrelange Untätigkeit ist vor 2030 jedoch nicht mit Medizinabsolventen zu rechnen, die als Hausärzte die entsprechenden Mangelregionen stärken und die medizinische Versorgung sichern könnten. Diesen Zeitverlust sowie die zunehmende Unterversorgung hat die gesamte Landesregierung und dort insbesondere die federführenden Minister Werner und Tiefensee sowie der Ministerpräsident zu verantworten.“
Hintergrund:
Im Oktober 2020 hatte der Thüringer Landtag der Regierung eine ganze Reihe von Aufträgen erteilt, um die medizinische und pharmazeutische Versorgung in allen Landesteilen zu gewährleisten. Dazu gehörten neben der „Landarztquote“ für angehende Mediziner u.a. der Ausbau des Medizinstudiums in Jena sowie diverse weitere finanzielle und beratende Maßnahmen, um die Berufswahl für den ambulanten Bereich attraktiver zu machen.
Autor: redSPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch erklärte: „Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“
Dr. Klisch verweist zugleich darauf, dass die sogenannte „Landarztquote“ nur einer von vielen Bausteinen sein kann, um die medizinische Versorgung in perspektivisch unterversorgten Gebieten zu sichern: „Ich bitte das Gesundheitsministerium deshalb eindringlich, die erweiterte Richtlinie für die Niederlassungsförderung von Haus- und Fachärzten sowie Apothekern zu veröffentlichen.“
Die sei eigentlich schon zum Jahreswechsel fällig gewesen. Erst mit der Überarbeitung dieser Richtlinie könnten neben Hausärzten in Zukunft auch Fachärzte und Apotheker eine Förderung beantragen, wenn sie sich in einer bisher unterversorgten Region niederlassen oder eine bestehende Praxis bzw. Apotheke übernehmen. Diese Erweiterung der Förderung hatte der Landtag bereits vor einem Jahr beschlossen.
Der der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald, kommentierte den Vorstoß der Regierung ebenfalls: „Die medizinische Unterversorgung auf dem Land ist durch die jahrelange Untätigkeit der rot-rot-grünen Landesregierung zu einem realen Problem geworden. Bereits im Jahr 2020 war der Hausarztmangel insbesondere auf dem Land deutlich geworden. Die AfD-Fraktion Thüringen hatte damals ihr Thüringer Landarztgesetz (Drs. 7/1644) vorgelegt, was von allen Fraktionen abgelehnt worden war. Jetzt, wo das Problem nicht mehr zu übersehen ist, ist die Minderheitsregierung gezwungen zu handeln und verkauft die Landarztquote – eine Forderung der AfD - als ihren Erfolg. Durch diese jahrelange Untätigkeit ist vor 2030 jedoch nicht mit Medizinabsolventen zu rechnen, die als Hausärzte die entsprechenden Mangelregionen stärken und die medizinische Versorgung sichern könnten. Diesen Zeitverlust sowie die zunehmende Unterversorgung hat die gesamte Landesregierung und dort insbesondere die federführenden Minister Werner und Tiefensee sowie der Ministerpräsident zu verantworten.“
Hintergrund:
Im Oktober 2020 hatte der Thüringer Landtag der Regierung eine ganze Reihe von Aufträgen erteilt, um die medizinische und pharmazeutische Versorgung in allen Landesteilen zu gewährleisten. Dazu gehörten neben der „Landarztquote“ für angehende Mediziner u.a. der Ausbau des Medizinstudiums in Jena sowie diverse weitere finanzielle und beratende Maßnahmen, um die Berufswahl für den ambulanten Bereich attraktiver zu machen.
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