Do, 11:39 Uhr
30.07.2015
Politiker auf Tour
Von zukunftsfähigen Gemeinden und neuen Tanklöschfahrzeugen
Innenminister Poppenhäger zieht Bilanz nach seiner Sommertour, die auch nach Artern und Sondershausen führte. Dazu erreichte kn folgende Meldung aus Erfurt...
Die Sommertour vom 20. bis 24 Juli 2015 ist vorbei und führte den Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, in jede Planungsregion Thüringens. Angefangen im Meininger Südwesten über den Landkreis Sömmerda und das Feuerwehrtechnische Zentrum in Artern bis in die Wieratalhalle in Ziegelheim (Altenburger Land) folgte der Minister den Einladungen der Feuerwehren, Landräten und Bürgermeistern. Für die Anschaffung notwendiger Feuerwehr-Fahrzeugtechnik hatte Minister Poppenhäger fast 800.000 Euro Fördermittel im Gepäck. Neben der Übergabe von Zuwendungsbescheiden an Feuerwehren, besuchte er einen Katastrophenschutz-stützpunkt und führte Gesprächsrunden mit Landräten und Bürgermeistern. „Diese Tour hat mich in meiner Auffassung bestätigt, wie wichtig es ist, den Kontakt zu den Verantwortlichen vor Ort zu halten,“ erklärte Poppenhäger.
Thema der Gesprächsrunden war vor allem die anstehende Verwaltungs- und Gebietsreform – neben der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs der Schwerpunkt der Koalition in dieser Legislatur. „Ich bin bei diesem Thema auf großes Interesse gestoßen. Vor allem aber hat mich die Offenheit gegenüber neuen Strukturen positiv überrascht,“ so Minister Poppenhäger. Durch die Bürgermeister seien vielfältige Wünsche hinsichtlich kreisübergreifender Zusammenschlüsse an den Kommunalminister herangetragen worden. Er sehe darin eine solide Ausgangsbasis für die anstehenden Entscheidungen.
„Der nächste Schritt Richtung zukunftsfähiges Thüringen sind die Eckpunkte zum kommunalen Leitbild Ende September, in denen auch konkrete Zahlen für Größenkorridore empfohlen werden,“ betonte Poppenhäger. Wichtig in diesem Zusammenhang sei dem Minister, dass es vor der Verabschiedung eines jeden Neugliederungsgesetzes eine angemessene Beteiligung der Bürger und betroffenen Gemeinden gebe.
„Ich hoffe auf eine konstruktive Freiwilligkeitsphase und bin aufgrund der geführten Gespräche sehr optimistisch. In strittigen Fällen müssen die Landesregierung und das Parlament allerdings das letzte Wort haben, wenn es um Weichenstellungen für leistungsfähig Gebietsstrukturen in Thüringen bis ins Jahr 2035 geht,“ betonte Minister Poppenhäger.
Autor: khhDie Sommertour vom 20. bis 24 Juli 2015 ist vorbei und führte den Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, in jede Planungsregion Thüringens. Angefangen im Meininger Südwesten über den Landkreis Sömmerda und das Feuerwehrtechnische Zentrum in Artern bis in die Wieratalhalle in Ziegelheim (Altenburger Land) folgte der Minister den Einladungen der Feuerwehren, Landräten und Bürgermeistern. Für die Anschaffung notwendiger Feuerwehr-Fahrzeugtechnik hatte Minister Poppenhäger fast 800.000 Euro Fördermittel im Gepäck. Neben der Übergabe von Zuwendungsbescheiden an Feuerwehren, besuchte er einen Katastrophenschutz-stützpunkt und führte Gesprächsrunden mit Landräten und Bürgermeistern. „Diese Tour hat mich in meiner Auffassung bestätigt, wie wichtig es ist, den Kontakt zu den Verantwortlichen vor Ort zu halten,“ erklärte Poppenhäger.
Thema der Gesprächsrunden war vor allem die anstehende Verwaltungs- und Gebietsreform – neben der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs der Schwerpunkt der Koalition in dieser Legislatur. „Ich bin bei diesem Thema auf großes Interesse gestoßen. Vor allem aber hat mich die Offenheit gegenüber neuen Strukturen positiv überrascht,“ so Minister Poppenhäger. Durch die Bürgermeister seien vielfältige Wünsche hinsichtlich kreisübergreifender Zusammenschlüsse an den Kommunalminister herangetragen worden. Er sehe darin eine solide Ausgangsbasis für die anstehenden Entscheidungen.
„Der nächste Schritt Richtung zukunftsfähiges Thüringen sind die Eckpunkte zum kommunalen Leitbild Ende September, in denen auch konkrete Zahlen für Größenkorridore empfohlen werden,“ betonte Poppenhäger. Wichtig in diesem Zusammenhang sei dem Minister, dass es vor der Verabschiedung eines jeden Neugliederungsgesetzes eine angemessene Beteiligung der Bürger und betroffenen Gemeinden gebe.
„Ich hoffe auf eine konstruktive Freiwilligkeitsphase und bin aufgrund der geführten Gespräche sehr optimistisch. In strittigen Fällen müssen die Landesregierung und das Parlament allerdings das letzte Wort haben, wenn es um Weichenstellungen für leistungsfähig Gebietsstrukturen in Thüringen bis ins Jahr 2035 geht,“ betonte Minister Poppenhäger.