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Do, 11:14 Uhr
17.03.2016
Bundespolitiker äußern sich

Selle begrüßt Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Der Sondershäuser CDU-Bundestagabgeordnete Johannes Selle freut sich über die Berücksichtigung der Landkreise Sömmerda, Kyffhäuserkreis und Weimarer Land im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Dazu erreichte kn folgende Meldung...

„Mit der Einstufung der B4-Ortsumfahrungen Greußen und Gebesee sowie der B85-Umfahrung von Buttelstedt wurden wichtige Projekte in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Damit können viele Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises einer Entlastung von Lärm und Schadstoffbelastung entgegensehen“ so Johannes Selle.

Den Ablauf des weiteren Verfahrens erklärt er wie folgt: „Die Projekte haben mit der ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schon eine sehr große Hürde genommen. Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden.

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Wenn das noch notwendige Gesetzgebungsverfahrens voraussichtlich Ende dieses Jahres abgeschlossen ist, muss mit diesem Rückenwind aus Berlin die konkrete Planung weiter zügig vorangetrieben werden. Nur dann kann auch schnell gebaut werden. Wenn die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und zügig die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau schaffen, wird der Bund das seine dazu beitragen und die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen.“

Für den Moment zeigt sich Johannes Selle MdB sehr zufrieden, dass das von ihm unterstützte Engagement der Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Gemeinden nun Früchte trägt. „Ich werde im Rahmen meines Mandates weiterhin mein Möglichstes tun, um die Realisierung der Ortsumfahrungen zu beschleunigen“ versichert Johannes Selle.
Autor: khh

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