Nach fünf Stunden zäher Diskussionen ging gestern der Corona-Gipfel von Bund und Ländern zu Ende. Das Ergebnis: der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert, Friseure dürfen früher öffnen und die Länder haben freie Hand Grundschulen und Kindergärten wieder zu öffnen…


In Berlin wurde gestern Abend lange um den weiteren Kurs in der Corona-Krise gerungen. Die Entscheidung wann Grundschulen und Kindergärten wieder geöffnet werden liegt nun in der Hand der Länder. Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte es gerne gesehen, wenn der Shutdown im Klassenzimmer noch bis zum 1. März beibehalten würde, aber Bildung ist Ländersache. Theoretisch könnte es also schon kommende Woche wieder losgehen. Das Rezept zur Öffnung ähnelt dem, das man schon im Herbst verschrieben hatte: Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen. Wo möglich sollen medizinische Masken zum Einsatz kommen, der vermehrte Einsatz von Schnelltests soll für mehr Sicherheit sorgen und Infektionsrisiken minimieren.

Vor allem gibt es also erst einmal mehr vom gleichen. Immerhin: man will prüfen ob Lehrer und Erzieher in der Impfreihenfolge nicht einen Rang aufsteigen sollen und so früher als bisher geplant mit den nach wie vor knapp bemessenen Impfstoffen versorgt werden könnten.

Eine „Öffnungsperspektive“ gibt es Abseits der Bildung aktuell nur für Frisöre, die unter strengen Hygieneauflagen ab dem 1. März wieder ihrem Handwerk nachgehen dürfen. Alle anderen müssen hoffen, dass die Inzidenzwerte der Neuinfektionen über 7 Tage unter die Marke von 35 fallen. Die Messlatte lag bis gestern noch bei 50 (aktuell liegt Deutschland laut RKI bei einem Wert von 64). Dahinter steht die Sorge vor der Mutation. Werden die Maßnahmen zu früh beendet, könnte sich die britische Variante des Corona-Virus rasant ausbreiten und den bisher positiven Trend wieder umkehren, so die Sorge. Das mutierte Virus und sein Verhalten könne man noch nicht einschätzen, es sei weiterhin größte Vorsicht geboten.

Die Einschränkungen im privaten Bereich werden denn auch vorerst beibehalten. Damit ist man aus Sicht der Politik bisher gut gefahren, die Reduzierung der Inzidenzwerte sei nur möglich gewesen, weil die Bürger die Einschränkungen „diszipliniert und besonnen“ mitgetragen haben, heißt es in dem gestrigen Beschluss.

Die Reduzierung von Kontakten bleibt denn auch für die nächsten Wochen die Maßgabe.

• Außerhalb des eigenen Haushaltes sind private Treffen nur mit einer weiteren Person erlaubt. Das Infektionsrisiko könne niedrig gehalten werden, wenn die Zahl der Haushalte, aus denen weitere Personen kommen, „möglichst konstant und möglichst klein“ gehalten werde
  
• Nicht notwendige private Reisen und Besuche, auch von Verwandten, sind zu unterlassen, darunter fallen auch überregionale touristische Ausflüge
  
• Arbeitgeber sollen, soweit umsetzbar, die Beschäftigung im Homeoffice ermöglichen. Wo dies nicht durchführbar ist, sollen medizinische Masken getragen werden
  
• In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften gilt weiterhin die Maskenpflicht

Seit Ende November wurden vom Lockdown gebeutelte Unternehmen laut dem Papier mit mehr als fünf Milliarden Euro unterstützt. Für die nächste Etappe im Kampf gegen die Pandemie stehen weitere Hilfen bereit, die Antragstellung ist online möglich. In den nächsten Tagen sollen die Abschlagszahlungen beginnen. Möglich sind bis zu 100.000 Euro je Monat und maximal 400.000 Euro im automatisierten Verfahren für vier Monate. Zur Unterstützung von Kulturschaffenden wird das Programm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde ausgestattet, die „zügig zur Auszahlung“ gebracht werden sollen.

Wie man in Thüringen konkret auf die gestrigen Beschlüsse reagieren wird, ist noch nicht klar. Für morgen Nachmittag ist eine telefonische Beratung der Landes- und Kreisebene angesetzt.
Angelo Glashagel