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Di, 23:00 Uhr
20.11.2012

Keine Überraschung (1)

Bei der heutiger Sonderstadtratsitzung in Sondershausen blieben Überraschungen aus. Hier kn mit den Einzelheiten.

Beim ersten Punkt ging es um die Erhöhung des Kassenkreditvolumens. Durch erhebliche Lücken beim Gewerbesteueraufkommen ist die Zahlungsfähigkeit der Stadt in Schieflage gekommen. Statt der geplanten über acht Millionen Euro kommen deutlich weniger in diesem Jahr rein, da man zurzeit gerade mal bei 5,6 Millionen Euro liegt in den letzten Wochen erfahrungsgemäß sich nicht mehr viel tut.

Vorsorglich wurden für 1,5 Millionen Euro alte Festgeldeinlagen gekündigt. Um für Löhne und zum Beispiel Kreisumlage zahlungsfähig zu sein, will man den Kassenkreditrahmen von 3,0 auf 4,9 Millionen Euro erhöhen. Eine Genehmigungspflicht für die heutige Erhöhung besteht nicht, abgesehen vom Stadtrat selbst.

Das ist billiger, als in Zahlungsschwierigkeiten zu kommen, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU). Als Stadt zahlen wir für den Kassenkredit unter einem Prozent Zinsen. Würden wir die Kreisumlage stunden, müsste die Stadt 0,5 Prozent je Monat Zinsen zahlen.

Für die Erhöhung des Kassenkreditvolumens musste Nachtragshaushaltsatzung 2012 beschlossen werden, was dann auch einstimmig erfolgte. Wesentliche Diskussionen blieben aus.
Autor: khh

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