So, 16:53 Uhr
25.11.2012
Sicherheitsmängel in Schulen
Die CDU Kreistagsfraktion hat aus der Presse die Information der Landrätin zur Kenntnis genommen, dass es an den Schulen unseres Kreises zum Teil erhebliche Sicherheitsmängel gibt. Dazu eine Stellungnahme vom Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion Henry Hunger
Allerdings gehen wir nicht davon aus, dass es sich hierbei um wirklich neue Erkenntnisse handeln kann. Wir sind sicher, dass der Zustand der Schulen, Sporthallen etc. den zuständigen Mitarbeitern des Landratsamtes bekannt sind. Dafür sorgen sicher auch viele verantwortungs-bewusste Schulleiter/innen, Lehrer/innen und Erzieher/innen und natürlich die Eltern selbst.
Darüber hinaus war dieser Wissenstand die Basis bei der Erarbeitung der Schulnetzplanung unter Federführung von Dr. Andreas Räuber. Der Kreistag hat das Konzept dann aber nur in stark abgeschwächter Form beschlossen. Somit ist diese Baustelle erhalten geblieben.
Leider nicht die einzige Baustelle. Da ist die Arbeit am Finanzhaushalt des Kreises, der nach aktuellem Stand ein Defizit von ca. 4,6 Mill. Euro aufweist. Da sind die jährlich steigenden Elternbeiträge für Kita- Plätze, die der Kreis zu tragen hat. Da sind auch die stetig steigenden Kosten im öffentlichen Nahverkehr. Diese Liste lässt sich leider weiter fortsetzen.
Es geht also wie leider so oft um die Finanzen. Ein Defizit von 4,6 Mill. Euro, über eine weitere Erhöhung der Kreisumlage zu decken ist unrealistisch. Über 9 % Erhöhung der Kreisumlage ist den Städten und Gemeinden und damit deren Einwohnern nicht zuzumuten.
Für die CDU geht es nicht um das Stopfen eines Finanzloches. Es gibt für uns nur die Möglichkeit der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes, mit dem Ziel die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit des Kyffhäuserkreises sicher zustellen.
Wir sagen nicht von vornherein was mit uns nicht machbar ist. Die uns vom Wähler gegebene Verantwortung werden wir gerecht, wenn die Lösung der Probleme für die Bürgerinnen und Bürger zu vertreten ist.
Es gilt zukünftig keine "Baustelle " bei der Konsolidierung auszulassen. Keine Einzellösungen.
Eine gerechte Verteilung der zu tragenden Lasten, der gravierenden Strukturänderungen und schmerzlichen Einschnitte ist notwendig für die Akzeptanz.
Es bedarf der großen Lösung, statt Arbeitsgruppen für jedes auftretende Problem.
Henry Hunger
Vors. CDU Fraktion im Kreistag
Autor: khhAllerdings gehen wir nicht davon aus, dass es sich hierbei um wirklich neue Erkenntnisse handeln kann. Wir sind sicher, dass der Zustand der Schulen, Sporthallen etc. den zuständigen Mitarbeitern des Landratsamtes bekannt sind. Dafür sorgen sicher auch viele verantwortungs-bewusste Schulleiter/innen, Lehrer/innen und Erzieher/innen und natürlich die Eltern selbst.
Darüber hinaus war dieser Wissenstand die Basis bei der Erarbeitung der Schulnetzplanung unter Federführung von Dr. Andreas Räuber. Der Kreistag hat das Konzept dann aber nur in stark abgeschwächter Form beschlossen. Somit ist diese Baustelle erhalten geblieben.
Leider nicht die einzige Baustelle. Da ist die Arbeit am Finanzhaushalt des Kreises, der nach aktuellem Stand ein Defizit von ca. 4,6 Mill. Euro aufweist. Da sind die jährlich steigenden Elternbeiträge für Kita- Plätze, die der Kreis zu tragen hat. Da sind auch die stetig steigenden Kosten im öffentlichen Nahverkehr. Diese Liste lässt sich leider weiter fortsetzen.
Es geht also wie leider so oft um die Finanzen. Ein Defizit von 4,6 Mill. Euro, über eine weitere Erhöhung der Kreisumlage zu decken ist unrealistisch. Über 9 % Erhöhung der Kreisumlage ist den Städten und Gemeinden und damit deren Einwohnern nicht zuzumuten.
Für die CDU geht es nicht um das Stopfen eines Finanzloches. Es gibt für uns nur die Möglichkeit der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes, mit dem Ziel die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit des Kyffhäuserkreises sicher zustellen.
Wir sagen nicht von vornherein was mit uns nicht machbar ist. Die uns vom Wähler gegebene Verantwortung werden wir gerecht, wenn die Lösung der Probleme für die Bürgerinnen und Bürger zu vertreten ist.
Es gilt zukünftig keine "Baustelle " bei der Konsolidierung auszulassen. Keine Einzellösungen.
Eine gerechte Verteilung der zu tragenden Lasten, der gravierenden Strukturänderungen und schmerzlichen Einschnitte ist notwendig für die Akzeptanz.
Es bedarf der großen Lösung, statt Arbeitsgruppen für jedes auftretende Problem.
Henry Hunger
Vors. CDU Fraktion im Kreistag
