Mi, 16:27 Uhr
11.09.2013
Kreistagssitzung aktuell (live Ticker)
Am Nachmittag begann die öffentlichen Sitzung des Kreistages des Kyffhäuserkreises im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen. Im Fokus des Interesses steht sicher das Thema Schulnetzplan für die Jahre 2013 bis 2018 und der Beschluss zum Betrieb der Zentralen Leitstelle der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis
Was erwartet uns?
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Kreistages vom 03.07.2013
4. Bericht der Landrätin
5. Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018 Änderungsantrag zur Vorlage 2013/5/068 der CDU-Fraktion im Kreistag des Kyffhäuserkreises zum vorliegenden Entwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 – 2018 vom 28.08.2013
6. Beschluss zum Betrieb der Zentralen Leitstelle der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis
7. Anfragen
So langsam füllt sich der Carl-Schroeder-Saal. Das Interesse scheint sehr groß zu sein. Nur noch wenige Minuten und es geht los.
16.04 Uhr
Landrätin hat Sitzung eröffnet
16.13 Uhr
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Kreistages vom 03.07.2013
16.08 Uhr
39 Kreistagsmitglieder sind anwesend. Der Kreistag ist beschlussfähig.
16:11
Bericht der Landrätin
Über den ausführlichen Bericht der Landrätin wird kn in gesonderten Berichten informieren.
Zu Beginn würdigte sie den niedrigsten Stand der Arbeitslosigkeit.
16.27 Uhr
Für die vielen Besucher, die keinen Platz mehr im Carl-Schroeder-Saal selbst gefunden haben, wurden Lautsprecher aufgestellt.
16.21 Uhr
Ein 40. Kreistagsmitglied ist inzwischen eingetroffen. Ebenfalls Teilnehmer bei der Kreistagssitzung sind die Auszubildenden des Landratsamtes.
16.23 Uhr
Die Kinder durften ihre Transparente im Innenraum ableben, weil einige Kinder bereits Schwierigkeiten hatten die Transparente weiter zu tragen.
16.35 Uhr
Netzwerk der Hilfeleistungen im Kreis wirkt. Die Landrätin würdigte die Einsatzkräfte des Hochwassereinsatzes.
16.45 Uhr
Schweigeminute zu Ehren der Opfer des 11. September in den USA,
16.46 Uhr
Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018
Landrätin Hochwind
In einem drei Monate währenden, intensiven, transparenten und offenen Diskussionsprozess wurden zahlreiche Anregungen, Hinweise und Kritiken am Erstentwurf der Verwaltung geäußert. Diese wurden bei der Überarbeitung des Verwaltungsentwurfs vielfach aufgegriffen und berücksichtigt.
16.48 Uhr
Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Kreistagdes Kyffhäuserkreises zum vorliegenden Entwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplannug 2013 - 2018
Über diesen Antrag muss der Kreistag zuerst entscheiden.
16.48 Uhr
Johannes Selle (CDU):
Selle erläuterte noch einmal die Änderungsvorschläge. Hier die Übersicht Änderungsvorschläge CDU-Fraktion
Wir brauchen das Angebot in der Fläche. Wir brauchen Bildungen im ländlichen Raum. Wir haben konkrete Verantwortung. Erster Vorschlag der Landrätin wäre Kahlschlag in der Schullandschaft gewesen
Viel Beifall
16.55 Uhr
Selle weiter: Auch die Grundschulen Keula, Wiehe und Heldrungen müssen erhalten werden. Auch die Gemeinde Kyffhäuserland braucht eine Grundschule.
16.59 Uhr
Selle weiter: Warf der Verwaltung des Landratsamtes vor, nicht mit der CDU Gespräche geführt zu haben.
17.05Uhr
Selle weiter: Geben Sie diesem Vorschlag eine Chance.
Viel Beifall von den Rängen.
17.10
Holger Häßler bewertet als erster Beigeordneter der Verwaltung den CDU-Vorschlag. Nach Häßler enthalte das Papier gravierende Fehler, auch so bei der Bewertung der Gemeinschaftsschule.
17.10
Holger Häßler Festhalten am gegliederten Schulsystem sei ein Anachronismus. Auch die Finanzierung enthalte Fehler. Sanierung mit Schulinvestitionspauschale würde für die Sanierung üer 26 Jahre brauchen.
17.15
Holger Häßler Der CDU-Vorschlag würde erheblichen schulorganisatorische Probleme. Das Kultusministerium würde der CDU Lösung aus diesem Grund keine Genehmigung geben.
17.26
Jörg Esser (SPD) Ich bin gespalten, weil eine Schule geschlossen werden soll, bei der ich selbst mehrere Jahre Schulsprecher war. Er ist gegen den Vorschlag, weil die Finanzierung nicht passe, wie es Häßler bereits sagte.
Auch das Thema Gemeinschaftsschule wird beim CDU-Vorschlag nicht richtig berücksichtigt. Esser sieht in Gemeinschaftsschulen die bessere Möglichkeit der Ausbildung. Er verwies auf die bewährte Gemeinschaftsschule in Jena.
17.35
Uwe Vogt (SPD) verliest den Brief der Elternsprecher der Schule Greußen. Hier hatte kn den Brief schon in voller Länge vorgestellt.
17.36
Auf Antrag von Rainer Scheerschmidt wird die Diskussion jetzt abgeschlossen. Namentliche Abstimmung ebenfalls von Scheerschmidt beantragt, wird einstimmig zugestimmt
17.45 Uhr
Der Kreistag lehnte mit 14 Ja-Stimme, zwei Stimmenthaltungen und 25 Gegenstimmen die Änderungen gemäß des Antrags der CDU-Kreistagsfraktion in die Fortschreibung der Schulnetzplanung ab.
Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion vom Tisch!
Autor: khhWas erwartet uns?
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Kreistages vom 03.07.2013
4. Bericht der Landrätin
5. Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018 Änderungsantrag zur Vorlage 2013/5/068 der CDU-Fraktion im Kreistag des Kyffhäuserkreises zum vorliegenden Entwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 – 2018 vom 28.08.2013
6. Beschluss zum Betrieb der Zentralen Leitstelle der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis
7. Anfragen
So langsam füllt sich der Carl-Schroeder-Saal. Das Interesse scheint sehr groß zu sein. Nur noch wenige Minuten und es geht los.
16.04 Uhr
Landrätin hat Sitzung eröffnet
16.13 Uhr
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Kreistages vom 03.07.2013
16.08 Uhr
39 Kreistagsmitglieder sind anwesend. Der Kreistag ist beschlussfähig.
16:11
Bericht der Landrätin
Über den ausführlichen Bericht der Landrätin wird kn in gesonderten Berichten informieren.
Zu Beginn würdigte sie den niedrigsten Stand der Arbeitslosigkeit.
16.27 Uhr
Für die vielen Besucher, die keinen Platz mehr im Carl-Schroeder-Saal selbst gefunden haben, wurden Lautsprecher aufgestellt.
16.21 Uhr
Ein 40. Kreistagsmitglied ist inzwischen eingetroffen. Ebenfalls Teilnehmer bei der Kreistagssitzung sind die Auszubildenden des Landratsamtes.
16.23 Uhr
Die Kinder durften ihre Transparente im Innenraum ableben, weil einige Kinder bereits Schwierigkeiten hatten die Transparente weiter zu tragen.
16.35 Uhr
Netzwerk der Hilfeleistungen im Kreis wirkt. Die Landrätin würdigte die Einsatzkräfte des Hochwassereinsatzes.
16.45 Uhr
Schweigeminute zu Ehren der Opfer des 11. September in den USA,
16.46 Uhr
Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis für die Jahre 2013 bis 2018
Landrätin Hochwind
In einem drei Monate währenden, intensiven, transparenten und offenen Diskussionsprozess wurden zahlreiche Anregungen, Hinweise und Kritiken am Erstentwurf der Verwaltung geäußert. Diese wurden bei der Überarbeitung des Verwaltungsentwurfs vielfach aufgegriffen und berücksichtigt.
16.48 Uhr
Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Kreistagdes Kyffhäuserkreises zum vorliegenden Entwurf zur Fortschreibung der Schulnetzplannug 2013 - 2018
Über diesen Antrag muss der Kreistag zuerst entscheiden.
16.48 Uhr
Johannes Selle (CDU):
Selle erläuterte noch einmal die Änderungsvorschläge. Hier die Übersicht Änderungsvorschläge CDU-Fraktion
Wir brauchen das Angebot in der Fläche. Wir brauchen Bildungen im ländlichen Raum. Wir haben konkrete Verantwortung. Erster Vorschlag der Landrätin wäre Kahlschlag in der Schullandschaft gewesen
Viel Beifall
16.55 Uhr
Selle weiter: Auch die Grundschulen Keula, Wiehe und Heldrungen müssen erhalten werden. Auch die Gemeinde Kyffhäuserland braucht eine Grundschule.
16.59 Uhr
Selle weiter: Warf der Verwaltung des Landratsamtes vor, nicht mit der CDU Gespräche geführt zu haben.
17.05Uhr
Selle weiter: Geben Sie diesem Vorschlag eine Chance.
Viel Beifall von den Rängen.
17.10
Holger Häßler bewertet als erster Beigeordneter der Verwaltung den CDU-Vorschlag. Nach Häßler enthalte das Papier gravierende Fehler, auch so bei der Bewertung der Gemeinschaftsschule.
17.10
Holger Häßler Festhalten am gegliederten Schulsystem sei ein Anachronismus. Auch die Finanzierung enthalte Fehler. Sanierung mit Schulinvestitionspauschale würde für die Sanierung üer 26 Jahre brauchen.
17.15
Holger Häßler Der CDU-Vorschlag würde erheblichen schulorganisatorische Probleme. Das Kultusministerium würde der CDU Lösung aus diesem Grund keine Genehmigung geben.
17.26
Jörg Esser (SPD) Ich bin gespalten, weil eine Schule geschlossen werden soll, bei der ich selbst mehrere Jahre Schulsprecher war. Er ist gegen den Vorschlag, weil die Finanzierung nicht passe, wie es Häßler bereits sagte.
Auch das Thema Gemeinschaftsschule wird beim CDU-Vorschlag nicht richtig berücksichtigt. Esser sieht in Gemeinschaftsschulen die bessere Möglichkeit der Ausbildung. Er verwies auf die bewährte Gemeinschaftsschule in Jena.
17.35
Uwe Vogt (SPD) verliest den Brief der Elternsprecher der Schule Greußen. Hier hatte kn den Brief schon in voller Länge vorgestellt.
17.36
Auf Antrag von Rainer Scheerschmidt wird die Diskussion jetzt abgeschlossen. Namentliche Abstimmung ebenfalls von Scheerschmidt beantragt, wird einstimmig zugestimmt
17.45 Uhr
Der Kreistag lehnte mit 14 Ja-Stimme, zwei Stimmenthaltungen und 25 Gegenstimmen die Änderungen gemäß des Antrags der CDU-Kreistagsfraktion in die Fortschreibung der Schulnetzplanung ab.
Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion vom Tisch!
