Mi, 16:35 Uhr
18.12.2013
Weitere überplanmäßige Ausgabe (3)
Um eine überplanmäßige Ausgaben bei den Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung innerhalb von Einrichtungen nach §§ 41 SGB XII ging es gerade im Kreisausschuss
Der Kreisausschuss beschloss einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe von gesamt 52.000,00 € in der HHStelle 01.4150.7401 (Leistungen der Grundsicherung in Einrichtungen).
Die überplanmäßigen Ausgaben waren zum Zeitpunkt des Nachtragshaushaltes noch nicht vorhersehbar. Die zusätzlich benötigten Mittel können durch die Minderausgaben in anderen Haushaltsstellen gedeckt werden. Damit entsteht keine negative Auswirkung auf den Gesamthaushalt 2013.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Zum aktuellen Zeitpunkt ergeben sich Mehrausgaben bei den Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch.
Die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden seit diesem Jahr zu 75% von Bund erstattet. Ab dem Jahr 2014 erhalten wir sogar eine 100%ige Rückerstattung der Nettoausgaben im diesem Bereich.
Bei der Planung des Ansatzes für 2013 wurde von einer Fallzahl von Gesamt 225 Fällen ausgegangen. Im lfd. Jahr zeichnete sich aber ein extremer Fallanstieg ab, so dass auch im Nachtragsplan der Ansatz schon erhöht wurde.
Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir 269 lfd. Fälle der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung innerhalb von Einrichtungen.
Des weiteren musste die durchschnittliche Warmmiete eines 1 Personenhaushaltes nach § 42 Satz 1 Nr. 4 SGB XII ab 01.01.2013 rückwirkend auf 358,20 € erhöht werden.
Die Anzahl der Einwohner im Kyffhäuserkreis mit einer ausreichenden Rente ( z. B. Bergbaurenter ) wird immer geringer. Bei den meisten älteren Menschen reicht die Rente zum Lebensunterhalt nicht mehr aus, so das wir als Sozialhilfeträger den nicht gedeckten Bedarf aufstocken müssen. Die hier betroffenen Einwohner befinden sich in einer stationären Einrichtung.
Die Deckung erfolgt aus folgender HHStelle:
01.41258.74650 ( Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte ) Minderausgaben
Zum Zeitpunkt der Nachtragshaushaltsplanung 2013 war die Entwicklung der Ausgaben in dieser Summe trotz qualifizierter Planung nicht vorhersehbar..
Wesentliche Diskussionen gab es nicht.
Autor: khhDer Kreisausschuss beschloss einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe von gesamt 52.000,00 € in der HHStelle 01.4150.7401 (Leistungen der Grundsicherung in Einrichtungen).
Die überplanmäßigen Ausgaben waren zum Zeitpunkt des Nachtragshaushaltes noch nicht vorhersehbar. Die zusätzlich benötigten Mittel können durch die Minderausgaben in anderen Haushaltsstellen gedeckt werden. Damit entsteht keine negative Auswirkung auf den Gesamthaushalt 2013.
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Zum aktuellen Zeitpunkt ergeben sich Mehrausgaben bei den Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch.
Die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden seit diesem Jahr zu 75% von Bund erstattet. Ab dem Jahr 2014 erhalten wir sogar eine 100%ige Rückerstattung der Nettoausgaben im diesem Bereich.
Bei der Planung des Ansatzes für 2013 wurde von einer Fallzahl von Gesamt 225 Fällen ausgegangen. Im lfd. Jahr zeichnete sich aber ein extremer Fallanstieg ab, so dass auch im Nachtragsplan der Ansatz schon erhöht wurde.
Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir 269 lfd. Fälle der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung innerhalb von Einrichtungen.
Des weiteren musste die durchschnittliche Warmmiete eines 1 Personenhaushaltes nach § 42 Satz 1 Nr. 4 SGB XII ab 01.01.2013 rückwirkend auf 358,20 € erhöht werden.
Die Anzahl der Einwohner im Kyffhäuserkreis mit einer ausreichenden Rente ( z. B. Bergbaurenter ) wird immer geringer. Bei den meisten älteren Menschen reicht die Rente zum Lebensunterhalt nicht mehr aus, so das wir als Sozialhilfeträger den nicht gedeckten Bedarf aufstocken müssen. Die hier betroffenen Einwohner befinden sich in einer stationären Einrichtung.
Die Deckung erfolgt aus folgender HHStelle:
01.41258.74650 ( Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte ) Minderausgaben
Zum Zeitpunkt der Nachtragshaushaltsplanung 2013 war die Entwicklung der Ausgaben in dieser Summe trotz qualifizierter Planung nicht vorhersehbar..
Wesentliche Diskussionen gab es nicht.