Mi, 22:46 Uhr
21.05.2014
Auch im Wahlkampf bei der Wahrheit bleiben
Mit großer Verwunderung mussten wir als SPD-Fraktion im Gemeinderat Oldisleben zur Kenntnis nehmen, dass sich die CDU Oldisleben in ihrem Wahlflyer für die bevorstehende Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag, mit fremden Federn schmückt. So sind einige Aussagen nicht korrekt und unwahr.
Dass sich die CDU darüber aufregt und von Wahltäuschung spricht, weil der Bürgermeister auf der Liste kandidiert, grenzt an Heuchelei, denn in Städten wie Sondershausen und Wiehe stehen ebenfalls die CDU-Bürgermeister auf Platz 1 der jeweiligen Stadtratslisten. Hier sollte die CDU vor der eigenen Türe kehren, zumal der ehemalige Landrat Peter Hengstermann bei allen bisherigen Kreistagswahlen die CDU-Liste angeführt hat.
Unwahr ist auch, dass der Bürgermeister und die SPD-Fraktion den Schulplatz als Standort für den Bau eines Zentrums für ältere Menschen favorisiert haben sollen. Diese Standortwahl ging vom Investor aus. Das der Investor nun auf einem anderen Areal baut, hat die Gemeinde alleine den Bemühungen des Bürgermeisters Joachim Pötzschke zu verdanken.
Zur Sanierung des Kinosaals bleibt festzuhalten, dass diese über Förderungen aus Bundesmitteln durchgeführt wurde. Alle Fraktionen haben diesen Investitionen zugestimmt und damit die Nutzung des Saals für die Vereine und für die Einwohner der Gemeinde Oldisleben ermöglicht.
Abschließend noch das Thema Schulstandort Oldisleben. Alle Schulen im Landkreis befinden sich in der Trägerschaft des Kyffhäuserkreises. Über den Erhalt und die Sanierung von Schulen entscheidet demzufolge der Kreistag und nicht der Gemeinderat. Erhalt und Sanierung wurden mit der Schulnetzplanung 2014-2019 im letzten Jahr beschlossen. Im Übrigen gegen die Stimmen der CDU im Kreistag, nur der Vollständigkeit halber. Darüber hinaus stand der Schulstandort Oldisleben zu keiner Zeit zur Diskussion.
Wahlkampfzeiten sind besondere Zeiten. Die Parteien stehen im Konkurrenzkampf um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Trotz alledem, sollte man sich in der Auseinandersetzung redlich und ehrlich verhalten, vor allem wenn man das „C“ im Namen trägt.
SPD-Fraktion im Gemeinderat Oldisleben
Autor: khhDass sich die CDU darüber aufregt und von Wahltäuschung spricht, weil der Bürgermeister auf der Liste kandidiert, grenzt an Heuchelei, denn in Städten wie Sondershausen und Wiehe stehen ebenfalls die CDU-Bürgermeister auf Platz 1 der jeweiligen Stadtratslisten. Hier sollte die CDU vor der eigenen Türe kehren, zumal der ehemalige Landrat Peter Hengstermann bei allen bisherigen Kreistagswahlen die CDU-Liste angeführt hat.
Unwahr ist auch, dass der Bürgermeister und die SPD-Fraktion den Schulplatz als Standort für den Bau eines Zentrums für ältere Menschen favorisiert haben sollen. Diese Standortwahl ging vom Investor aus. Das der Investor nun auf einem anderen Areal baut, hat die Gemeinde alleine den Bemühungen des Bürgermeisters Joachim Pötzschke zu verdanken.
Zur Sanierung des Kinosaals bleibt festzuhalten, dass diese über Förderungen aus Bundesmitteln durchgeführt wurde. Alle Fraktionen haben diesen Investitionen zugestimmt und damit die Nutzung des Saals für die Vereine und für die Einwohner der Gemeinde Oldisleben ermöglicht.
Abschließend noch das Thema Schulstandort Oldisleben. Alle Schulen im Landkreis befinden sich in der Trägerschaft des Kyffhäuserkreises. Über den Erhalt und die Sanierung von Schulen entscheidet demzufolge der Kreistag und nicht der Gemeinderat. Erhalt und Sanierung wurden mit der Schulnetzplanung 2014-2019 im letzten Jahr beschlossen. Im Übrigen gegen die Stimmen der CDU im Kreistag, nur der Vollständigkeit halber. Darüber hinaus stand der Schulstandort Oldisleben zu keiner Zeit zur Diskussion.
Wahlkampfzeiten sind besondere Zeiten. Die Parteien stehen im Konkurrenzkampf um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Trotz alledem, sollte man sich in der Auseinandersetzung redlich und ehrlich verhalten, vor allem wenn man das „C“ im Namen trägt.
SPD-Fraktion im Gemeinderat Oldisleben