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Do, 16:59 Uhr
17.07.2014

kn-Forum: Straßenausbaubeitragsbescheide

Straßenausbaubeitragsbescheide - Wasser predigen und Wein trinken!!!! Mit dieser Aussage beginnt ein Leserbrief, der kn erreichte...

Bis 2004 wurden in der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ unter der Aufsicht des damaligen Amtsleiter für Bauen und Finanzen Herrn Reinhard Klimek (CDU) die Berechnung der Straßenausbaubeiträge auch für die Gemeinde Oberheldrungen durchgeführt und von der Bürgermeisterin Karin Klimek (CDU) letztendlich befürwortet.

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Wie man heute endlich sehen kann, wurden zur damaligen Zeit gröbste Verstöße bei den Fördermitteln (FÖM), die es über die Dorferneuerung gab, auch vom damaligen Landrat Hengstermann sichtlich in Kauf genommen. Die FÖM rechnete man einfach dem Eigenanteil der Gemeinde Oberheldrungen zu Gute. Heute, nach 10 Jahren, nachdem ein Regierungswechsel auf allen Ebenen (Landrat, Kommunalaufsicht; VG) stattfand, wurde man endlich hellhörig, als ich ihnen dieses leidige Thema wieder und immer wieder präsentierte.

Sie alle haben aufgeräumt, dass heißt, einige betroffene Bürger wurden neu berechnet und siehe da, sie brauchten von dem Ganzen nur noch 40 % im Endbescheid zahlen. Hier ein Bespiel: 80 % Vorausleistung waren 4000 €, also wäre der Endbescheid 5000 € gewesen. Heute beläuft sich der Endbescheid auf knapp 2000 €, und hier schreibe ich nur von einem Grundstückseigentümer!!!

Ich bin gespannt, wer und wie die Verantwortlichen heute zur Verantwortung gezogen werden, denn gewaltige Einnahmelücken bei der Gemeinde Oberheldrungen werden dadurch sicherlich nicht ausbleiben – ganz zu schweigen von den Bürgern, die regelrecht bis aufs feinste beschissen wurden.

Doris Weber
Oberheldrungen
Autor: khh

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