Minister Tiefensee informierte sich vor Ort über Stand des Breitbandausbaus in Artern...

Unter dem Motto „Gemeinsam digital“ informierte sich Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) im September bei Vor-Ort-Bes­chen in mehreren Thüringer Landkreisen über den Stand des Breitbandausbaus. Ziel der Gespräche mit Landräten, Kommunen und Unternehmensvertretern ist es, dafür zu werben, die privaten Telekommunikationsunternehmen beim Breitbandausbau zu unterstützen, indem die Antragstellungen auf Fördergelder aus dem Bundesprogramm Breitband forciert werden.


Den Auftakt der Reihe bilden heute die Gespräche im Kyffhäuserkreis, der bereits erfolgreich Gelder aus dem Bundesprogramm Breitband einwerben konnte und als Modellregion beim Breitbandausbau beispielhaft vorangeht. Tiefensee übergab dabei heute bei einem Unternehmerfrühstück in Artern Förderung über insgesamt gut 50.000 Euro aus Landesmitteln an Landrätin Antje Hochwind (35.700 Euro), mit dem u.a. die juristische Beratung bei der nunmehr anstehenden europaweiten Vergabe der Baumaßnahmen für die Breitbandversorgung unterstützt wird, sowie an Arterns Bürgermeisterin Christine Zimmer (15.400 Euro). Im Anschluss besuchte Tiefensee den Landkreis Nordhausen.


Im direkten Gespräch vor Ort will der Wirtschaftsminister erfahren, welche Erfolge es beim Breitbandausbau in den Regionen gibt und mit welchen zusätzlichen Maßnahmen das Land den Kommunen und Kreisen bei der Bean­tragung von Fördermitteln des Bundes unter die Arme greifen kann. „Unser Ziel ist es, die verbleibenden unterversorgten Gebiete in Thüringen durch die Förderung aus Bundesprogramm zu erschließen, wobei wir die vorhandenen Landesmittel vornehmlich zur Kofinanzierung der Bundesförderung einsetzen wollen.“ Auf dem Tourplan stehen neben dem Kyffhäuserkreis und Nordhau­sen in der kommenden Woche die Landkreise Sonneberg und Gotha, in der darauffolgenden Woche das Altenburger Land.

Ziel des Bundes und des Landes ist es, in den kommenden Jahren flächen­deckend eine Breitbandversorgung von 50 MBit/s zur Verfügung zu stellen. In Gewerbegebieten und Ballungsräumen soll darüber hinaus eine Versorgung von 500 MBit/s und mehr gewährleistet werden. Grundlage für die Er­reichung dieser ehrgeizigen Ziele ist nicht zuletzt die sogenannte Vectoring-Entscheidung der Bundesnetzagentur, die den Ausbau mit mindestens 50 MBit/s im Nahbereich durch die Telekom vorsieht. Flankiert wird das Engage­ment der unterschiedlichen Telekommunikationsunternehmen durch die fi­nanzielle Unterstützung von Bund und Land. Die Förderung die­nt dabei zur Deckung der sogenannten "Wirt­schaftlichkeitslücke" zwischen ent­ste­henden Kosten für den Breitbandausbau und den erwarteten Einnahmen daraus.

Auftakt der Vor-Ort-Besuchsreihe in Modellregion Kyffhäuserkreis

„Gerade der Kyffhäuserkreis ist beim Breitbandausbau inzwischen auf die Überholspur gegangen“, sagte der Minister. Der Kreis hatte sich erfolgreich um eine Bundesförderung über 6,7 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm Breitband beworben. Tiefensee: „Ich danke den Akteuren des Landkreises, der Kommunen und des Breitbandkompetenzzentrums des Landes für ihr vorbildliches und beispielhaftes Engagement. Was hier möglich war, sollte im ganzen Land Schule machen.“

Den Förderbescheid hatte Landrätin Antje Hochwind (SPD) am 6. September im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin entgegengenommen. Das Land hat sich bereits zu einer Kofinanzierung dieser Mittel bereit erklärt. Dazu soll die Bundesförderung um bis zu 2,4 Millionen Euro aus dem Landesprogramm Breitband aufgestockt werden. Der Kreis selbst beteiligt sich mit weiteren 480.000 Euro.

Insgesamt stehen damit bis zu 9,6 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Kreis zur Verfügung – die voraussichtliche Gesamtinvestition beläuft sich auf etwa 19,9 Millionen Euro. Insgesamt könnten 27 Städte und Gemeinden des Kyffhäuserkreises mit zu­sammen fast 13.000 Haushalten und mehr als 2.000 Unternehmen von der Förderung profitieren.


Hochwind hatte klargestellt, dass der Kyffhäuserkreis das Thema Breitbandausbau nicht allein geschafft hätte. Wir wollten im Kreis keine Kommune zurücklassen und informierte die Unternehmen über die Gesprächen und Veranstaltungen mit den Bürgermeistern.

Hintergrund:

Thüringen ist beim Breitbandausbau sehr gut vorangekommen. Aktuell haben insge­samt bereits 868.400 Haushalte Zugang zu mindestens 30 Megabit schnellem Internet, 798.700 Haushalte können 50 Megabit und schnellere Zugänge nutzen. Die Ver­sorgungsquote liegt in diesen Bereichen damit jetzt bei 78 bzw. 72 Prozent aller Haushalte in Thüringen.


Christine Zimmer (CDU) informierte, wie sich das Industriegebiet Kupferhütte entwickelt hat und von der schweren Entwicklung nach der Wende. Bei allen wirtschaftlichen Erfolgen (in dem Gebiet arbeiten jetzt 570 Beschäftigte), wir müssen in Artern mehr für den Wohnstandort Artern tun und bat um Unterstützung.

Von der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) Geschäftsführung informierte Andreas Krey die Unternehmer, welche Möglichkeiten an diesem Standort bestehen, siehe Bildergalerie.