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Di, 10:55 Uhr
06.04.2021
Kreistagssitzungen im Kyffhäuserkreis per Livestream?

LINKE und GRÜNE stellen Antrag

In der Kreistagssitzung des Kyffhäuserkreises am vergangenen Donnerstag in Bad Frankenhausen, stellten die Fraktionen DIE LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN einen Antrag zur Liveübertragung der Kreistagssitzungen und Ausschüsse...

Bürgermeister von Artern Torsten Blüml (LINKE) (Foto: Dietmar Strickroth - LINKE Kyffhäuserkreis) Bürgermeister von Artern Torsten Blüml (LINKE) (Foto: Dietmar Strickroth - LINKE Kyffhäuserkreis)


Der öffentliche Teil einer Kreistagssitzung ist ohnehin für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich, aber für manche mit einigen Schwierigkeiten verbunden, da die Anreise zum Sitzungsort nicht für jeden unproblematisch ist. Darüber hinaus sind die Plätze durch die strengen Corona-Bestimmungen begrenzt.

Die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion DIE GRÜNEN stellten den Antrag zur Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse.

"Der Paragraph 3 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Kreistages weist Kreistagssitzungen zwar mit teilweisen Einschränkungen, aber trotzdem grundsätzlich als
öffentlich aus. Die Öffentlichkeit ist aber durch die Begrenzung der Anzahl der Sitzplätze für die Zuschauer eingeschränkt. Gleichzeitig ist es durch die Entfernungen der einzelnen Kommunen zum Sitzungsort teilweise recht umständlich, als Gast an den Kreistagssitzungen teilzunehmen. Somit würde es die Bürgerfreundlichkeit deutlich erhöhen, könnten solche Sitzungen auch per Livestream verfolgt werden", erklärt Torsten Blümel.

"Ebenso hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass es aus unterschiedlichen Gründen zu längerfristigen Einschränkungen kommen kann. Da mit dem aktuellen Beschluss des Landtages zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung in solchen Fällen künftig Sitzungen auch Online durchgeführt werden können, macht sich zur Herstellung der Öffentlichkeit eine Videoübertragung notwendig", so der Bürgermeister von Artern, Torsten Blümel (Die LINKE) abschließend.

Der Antrag wurde von den Kreistagsmitgliedern mehrheitlich zur Prüfung angenommen.

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Kommentare

06.04.2021, 17.42 Uhr
Diepold | Bürgerfragestunde
Die Einrichtung einer Bürgerfragestunde, wie es beim Stadtrat in SDH bereits erfolgt, würde die Attraktivität des Besuches des Kreistages erhöhen. Bitte einmal darüber nachdenken.

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10.04.2021, 17.37 Uhr
Bussard | Der Tanz der Fraktion der Linken, vor, zurück, zur Seite, im Kreis und dann stop
Oh, welche Kehrtwende.
Versucht die Fraktion die Linke und die Grünen die Quadratur des Kreises?
Oder versucht man, durch einen heftigen Sturm im Wasserglas um Aufmerksamkeit zu betteln?
Wer regelmäßig die Berichterstattungen von den Kreis-tagssitzungen und die dort gefassten Beschlüsse verfolgt, muß zwangsläufig darauf stoßen, das bereits vor Jahren ein Antrag gestellt wurde, die Kreistagssit-zungen öffentlich im Internet zu übertragen.
Zur Beschlussfassung zu diesem Antrag und die Übertra-gung eines heiklen Tagesordnungspunkt war bereits ein Übertragungsteam des mdr im Saal.
Da diese Beschlüsse einstimmig gefasst werden müssen, ließ die Landrätin über den Beschluß der öffentlichen Übertragung abstimmen.
Es gab eine Gegenstimme und zwar aus der Fraktion der Linken( Herr Koenen). Somit hatte sich die Übertragung der Kreistagssitzungen im Internet erledigt.
Jetzt kommt die gleiche Fraktion und fordert das, woge-gen ihr Fraktionsmitglied stimmte.
Was soll das? In meinen Augen alles Populismus, aber keine ernsthafte Politik.
Die meisten Fraktionsmitglieder der jetzigen Fraktion der Linken, waren bei der erwähnten Beschlussfassung an-wesend, da sie auch damals schon Kreistagsabgeord-nete waren.
Was soll also das Theater?
Ich kann den Handlungen der Linken keine vertauens-würdige Grundlage mehr abgewinnen. Für mich ist alles bereits schlechte Wahlpropaganda.
Liebe Fraktionsmitglieder der Linken, denken Sie einmal darüber nach !!!
Ein roter Binder alleine bringt keine positiven Veränder-ungen. Aber er erinnert an die Zeiten der Versprech-ungen und leeren Worthülsen.

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