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Fr, 07:06 Uhr
31.05.2013

Haushalt diskutiert

Das Sondershausen einen bestätigten Haushalt vorweisen kann, hatte gestern kn bereits aktuell am Abend berichtet. Er ging allerdings nicht diskussionslos über die Bühne.

Der Haushalt war in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichen dargestellt worden (Haushalt beschlossen ). Knackpunkt sicher die angesetzte Gewerbesteuer von rund 8,8 Millionen Euro im Plan. Sie ist doch mit etlichen Risiken behaftet, da war man sich noch einig.

Im Rahmen der Diskussion informierte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) das in den verschiedenen Bereichen der Stadt 10 sogenannte Bürgerarbeiter im Einsatz sind. Bei rund 63.000 Euro Kosten erhält die Stadt dafür einen Zuschuss 42.000 Euro.

Erster Diskussionsredner war Gerhard Axt von der Nubi, der die Vorsitzende des Stadtrats, Dr. Christine Kietzer (CDU) ob seiner Länge an die Grenzen der Geduld brachte. Hier hat kn Vorteile, denn einen Auszug aus seiner Rede konnte kn in der angefügten pdf- Datei am Ende des Artikels einstellen. Axt bezeichnete den Haushalt als groß Mogelpackung. Er sagte aber auch die Nubi werde dem Haushalt in wesentlichen Punkten zustimmen, damit die Stadt handlungsfähig bleibe.

Er bemängelte zum wiederholten Male den fehlenden Pilzberater in der Stadt, obwohl die Stadt alles erdenkliche getan hat, so einen Experten zu installieren. Einer ist nach der Ausbildung beruflich weggezogen, einer schaffte die Prüfung nicht und weitere Bewerber sind nicht zu finden, so Kreyer.

Axt brachte drei Anträge ein, die alle keine Mehrheit fanden.
- Kürzung der Zuschüsse für die Theater Nordhausen GmbG vom 960.000 Euro auf 910.000 Euro (eine Ja-Stimme bei 4 Enthaltungen.
- Zuschuss für die Wezel-Gesellschaft in Höhe von 2.500 Euro (2 Ja-Stimmen, eine Enthaltung)
- Kürzung Zuschuss für die Landesmusikakademie von 5.000 Euro auf 2.500 Euro.

Zur Kürzung Landesmusikakademie sprach die 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick ihr Unverständnis aus. Die Landesmusikakademie hat der Stadt 5.000 Übernachtungen eingebracht, 4.000 in den Räumen der Landesmusikakademie und 1.000 in der Stadt. Dazu kommen viele für die Bürger kostenlose Musikveranstaltungen durch die Landesmusikakademie.

Sigrid Rößner (Die Linke) bezeichnete die Finanzsituation der Stadt als bescheiden. Sie kritisierte das Ansteigen der Kosten Eigenanteil der Stadt für den Thüringentag von 240.000 Euro auf 400.000 Euro.
Rößner forderte, das es nächstes Jahr einen Bürgerhaushalt geben solle, der auch schon in der Diskussion öffentlich ins Internet gestellt wird.

Annemarie Vogt (Frei Wähler) hätte sich mehr Investitionen in den Ortsteilen gewünscht. Hartmut Thiele (CDU) sagte in Richtung Axt, wir sind es gewohnt als Stadt unsere Verträge einzuhalten, als es um die Kürzungen für die Landesmusikakademie und insbesondere um die Theater Nordhausen/Lohorchester GmbH ging.
Autor: khh

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