Zur heutigen Demonstration des Bündnisses „Thüringer Bäder in Not“ vor dem Thüringer Landtag erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Andreas Bühl...

„Uns sind die Probleme der Bäder sehr bewusst. Wir haben deshalb einen Härtefallfonds vorgeschlagen, über den Kommunen gezielt Unterstützung beantragen können und über den Hilfen auch dort ankommen, wo sie wirklich notwendig sind. Damit soll ein Anreiz gesetzt werden, Defizite nachhaltig abzubauen, anstatt nur kurzfristig Löcher zu stopfen. Ich habe mich am vergangenen Freitag mit Vertreterinnen und Vertretern des Bündnisses sehr konstruktiv ausgetauscht. Dabei gab es bereits positiv Signale für unser Vorgehen. Unsere Aufgabe als Fraktionen im Parlament ist es nun, im Haushaltsprozess klarzustellen, wie der Härtefallfonds definiert wird. Wir laden die Akteure ein, bei der Definition der Kriterien mitzuwirken. Unser Ziel bleibt klar, dass die Mittel zielgerichtet und transparent eingesetzt werden können. Die beabsichtigte Lösung wird rechtssicher sein und in den betreffenden Fällen tatsächlich auch helfen. Klar ist aber auch, dass wir keine Dauerfinanzierung defizitärer Strukturen mit der Gießkanne leisten können, sondern gezielte Unterstützung für jene, die sich auf den Weg machen, ihre Bäder langfristig eigenständig zu sichern.“